Affäre um Kinderpornografie Edathy muss SPD-Mitgliedschaft ruhen lassen

Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy muss seine SPD-Mitgliedschaft wegen des Besitzes von kinderpornografischen Fotos und Videos drei Jahre ruhen lassen.

Edathy muss SPD-Mitgliedschaft ruhen lassen Quelle: dpa

Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat noch nicht entschieden, ob er gegen die Sanktionen der SPD gegen ihn wegen Besitzes von Kinderpornografie vorgehen will. „Ich werde prüfen, ob ich das so akzeptiere oder die Bundesschiedskommission anrufe“, schrieb Edathy am Montag bei Facebook. Die Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover hatte zuvor mitgeteilt, dass Edathy seine Parteimitgliedschaft ab sofort für drei Jahre ruhen lassen muss. Aus der Partei ausgeschlossen werden soll er nicht.

Das Verfahren war im Februar 2014 auf Antrag der SPD-Spitze eingeleitet worden. Diese ist der Ansicht, dass Edathy durch Besitz von kinderpornografischem Bildmaterial gegen das Selbstverständnis der SPD verstoßen hat.

Kinderpornografie in Deutschland

Um ihn auszuschließen, müsste ein Verstoß gegen die SPD-Grundwerte nachgewiesen werden. Die Hürden dafür sind aber sehr hoch, so dass bei der SPD in Hannover nicht davon ausgegangen wird, dass es dazu kommen wird. Möglich sind auch andere Sanktionen wie eine Rüge. Schon ein Ausschluss des wegen Thesen zu Migranten in die Kritik geratenen SPD-Politikers Thilo Sarrazin war gescheitert.

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Die SPD-Spitze hält sich bei einem Verbleib des früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy in der Partei weitere Schritte offen. Nach der Entscheidung der Schiedskommission des Bezirks Hannover in dem Parteiordnungsverfahren werde diese entweder akzeptiert oder es werde geprüft, „inwieweit wir die nächste Instanz einschalten“, sagte Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin. Der SPD-Vorstand könnte dann die Bundesschiedskommission anrufen. Edathy war wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material angeklagt worden - das Verfahren wurde gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt. Das Verhalten sei parteischädigend, so Fahimi.

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