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Afghanistan Differenzen über Bundeswehr-Aufstockung

Eine mögliche Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan sorgt derzeit für Differenzen in Berlin. Die Union spricht sich klar für eine Aufstockung aus, SPD und Grüne sind jedoch skeptisch bis ablehnend.

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Die geschäftsführende Bundesverteidigungsministerin (CDU) hat sich bei einem Truppenbesuch in Masar-i-Scharif für eine Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan ausgesprochen. Quelle: dpa

Berlin Mehrere Unionspolitiker haben sich für eine Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan ausgesprochen – Politiker von SPD und Grünen reagierten jedoch skeptisch bis ablehnend. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte nach ihrem Afghanistan-Besuch zu Wochenbeginn die Debatte angestoßen, Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte sich bei seinem Besuch im Land am Mittwoch dafür offen gezeigt.

Derzeit sind in Afghanistan noch knapp 1000 deutsche Soldaten stationiert, die sich an einem Nato-Einsatz zur Ausbildung und Beratung einheimischer Streitkräfte beteiligen. Unter den deutschen Soldaten sind nur wenige Dutzend Ausbilder und Berater - die anderen kümmern sich um deren Schutz und um Verwaltungsaufgaben.

„Die deutschen Ausbildungsteams könnten noch mehr ausbilden, wenn wir die Anzahl der Schutzkontingente für die deutschen Ausbilder erhöhen würden“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Union im Bundestag, Henning Otte, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dafür sei eine Aufstockung gerechtfertigt. Auch der außenpolitische Fraktionssprecher Jürgen Hardt zeigte sich offen.

Es sei zu klären, welche Kräfte zum Erfolg nötig seien. „Wenn hierzu eine verhältnismäßige Aufstockung auch deutscher Truppen hilfreich ist, sollten wir als Bundestag unsere Unterstützung signalisieren.“

In der SPD wird die Idee jedoch zurückhaltend aufgenommen. „Nur wenn sichergestellt ist, dass das Land eines Tages ohne Ausbildungshilfe von internationaler Seite sicherheitspolitisch überleben kann, wäre eine neue Aufstockung denkbar“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler.

Klare Ablehnung kommt vom Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin. „Die Mission hat die Situation vor Ort nicht verbessern können – im Gegenteil“, sagte er. Afghanistan brauche eine Abzugsperspektive der internationalen Truppen und nicht immer mehr Soldaten.

Der Bundestag hatte den Einsatz erst vergangene Woche verlängert – wegen der noch ausstehenden Regierungsbildung aber nur für drei Monate. Im März muss neu entschieden werden.

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