Eine erste Sammelabschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan steht offenbar kurz bevor. Wie "Spiegel Online" am Dienstag aus Regierungskreisen berichtete, soll am Mittwoch der erste Charter-Flug mit 50 Afghanen von Frankfurt nach Kabul starten. Eine Sprecherin des Innenministeriums bestätigte den konkreten Termin nicht. Sie sagte aber, bis Ende des Jahres solle ein Rückführungsflug nach Afghanistan stattfinden. Zu Zeit und Ort würden keine Angaben gemacht, auch um die Maßnahmen nicht zu gefährden. Die Rückführungen, bei der Länder und Bund kooperieren, geschähen auf der Basis der mit der afghanischen Regierung im Oktober getroffenen Vereinbarung.
In der afghanischen Hauptstadt würden die abgeschobenen Personen zunächst von lokalen Behörden aufgenommen und sollten dann in ihre Heimatregionen zurückkehren, sofern diese als halbwegs sicher gälten, berichtete "Spiegel Online". Der Flug am Mittwoch solle der Anfang einer ganzen Reihe solcher Rückführungen sein. Für Anfang Januar sei die nächste Maschine gechartert. Gegen die massenhaften Abschiebungen hatte es in den vergangenen Wochen immer wieder Proteste gegeben. Verwiesen wird von Kritikern darauf, dass viele Regionen weiter nicht als sicher gälten und Rückkehrern vor Ort Repressalien drohten.
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat auf solche Abschiebungen gedrängt. Er will damit nicht zuletzt das Signal aussenden, dass nicht alle Flüchtlinge aus Afghanistan in Deutschland Asyl bekommen. Mehrfach hat der CDU-Politiker betont, dass die Sicherheitslage in den einzelnen Regionen des Landes unterschiedlich zu bewerten ist.
