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AKP sagt Auftritte ab Kneift Erdogan jetzt?

Exklusiv
Seite 2/2

Das Kalkül des Recep Tayyip Erdogan

Und warum hören die Auftritte jetzt trotzdem auf?

Der UETD-Präsident Sirakaya begründet die Absage einerseits mit den zunehmenden Spannungen innerhalb der deutschtürkischen Gemeinde. „Es hat inzwischen bereits elfmal Angriffe extremistischer Gruppen auf unsere Einrichtungen gegeben“, sagt Sirakaya im Gespräch mit der WirtschaftsWoche. „Wir fordern deshalb, dass der deutsche Staat sich um unsere Sicherheit kümmert.“ Vor allem aber führt Sirakaya das gesellschaftliche Klima in Deutschland ins Feld, das aus seiner Sicht derzeit keine freie Meinungsäußerung mehr zulasse. „Unser Ziel ist es, den Menschen die Möglichkeit zu geben, sich über das Referendum zu informieren. Das ist derzeit leider nicht möglich.“

"Annäherung an die EU immer schwieriger"
Bundeskanzlerin Angela Merkel Quelle: dpa
Außenminister Sigmar Gabriel Quelle: dpa
Bundesjustizminister Heiko Maas Quelle: AP
FDP-Bundesvorsitzener Christian Lindner Quelle: dpa
Grünen-Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu Quelle: dpa
Axel-Springer- Vorstandschef Mathias Döpfner Quelle: dpa
Menschenrechtsorganisation Amnesty International Quelle: REUTERS

Was steckt wirklich dahinter?

Über die tatsächlichen Beweggründe und ob diese über Sirakayas Aussagen hinausgehen, kann nur spekuliert werden. Wenn man den jüngsten Umfragen aus der Türkei glaubt, dann hat die jüngste Zuspitzung der Auseinandersetzungen zwischen den Regierungen in Ankara, Berlin und Den Haag dem Anliegen des türkischen Präsidenten Erdogan nicht genützt. Gegner und Befürworter der Verfassungsreform liegen demnach gleichauf. Es könnte also sein, dass man sich in Ankara entschieden hat, die Konfrontation zurückzufahren ohne jedoch die rhetorische Kulisse fallen zu lassen, was die Öffentlichkeit in der Türkei als Schwäche auslegen könnte. Oder dass die AKP es inzwischen für wichtiger hält, sich in der Türkei selbst im Wahlkampf zu engagieren. Aber das ist Spekulation. 

Wie passt in diese Strategie die indirekte Kommunikation über die UETD?

Es ist fraglich, inwiefern diese Äußerung tatsächlich einer koordinierten Strategie folgt. Das unterstellt eine sehr enge Abstimmung zwischen UETD und AKP, was nicht auszuschließen, aber eben auch nicht belegbar ist. Möglich, dass es schlicht keine Anfragen für weitere Veranstaltungen gab und man bei der UETD schlicht unterschätzt hat, welche Tragweite Äußerungen zum Terminkalender des Vereins haben würden. 

Also, kneift Erdogan jetzt?

Ja. Schließlich sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu noch vor zwei Wochen, die Regierung plane noch „mindestens 30“ weitere Auftritte in Deutschland. Nun ja. Vielleicht hatte die Regierung in Ankara gehofft, dass der stille Rückzug in Deutschland keinem auffallen würde. Diese Strategie ist seit heute gescheitert.

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