Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat trotz der aktuell zu verzeichnenden leichten Entspannung in der Coronalage zu weiterer Vorsicht gemahnt. Mit sinkenden Infektionszahlen und auf den Intensivstationen gehe „alles in die richtige Richtung“, sagte der Politiker am Mittwoch in Berlin auf einer Pressekonferenz, an der auch Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, teilnahmen. Es gelte nun aber, sehr aufzupassen, dass Zuversicht nicht zu Übermut werde und es kein Zuviel an Kontakten und Lockerungen gebe.
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz nähert sich bei sinkenden Fallzahlen nun der Schwelle von 100. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwoch bei 107,8 - am Vortag noch bei 115,4.
Die Schwelle von 100 ist in der sogenannten Bundesnotbremse für besonders hohes Infektionsgeschehen genannt - wird sie in einer Region für mehrere Tage über- oder unterschritten, müssen schärfere Maßnahmen greifen oder können wieder ausgesetzt werden.
Es werde sich erst in den nächsten Wochen entscheiden, ob die Lage auch im Sommer insgesamt besser sei. Auf allen politischen Ebenen sei daher die Bereitschaft nötig, im Fall steigender Infektionen schnell auch wieder Beschränkungen einzuführen und nicht lange zu warten.
Wie Spahn sagte, beschloss das Kabinett erstmals bundeseinheitliche Regeln für Einreisen nach Deutschland, nachdem es bisher Verordnungen der Länder gab. Demnach sollen unter anderem für vollständig Geimpfte und Genesene Testpflichten und Quarantänevorgaben wegfallen - es sei denn man kommt aus einem Gebiet mit ansteckenderen Virus-Varianten.
Förderprogramm über 300 Millionen Euro
Spahn und Wieler warben eindringlich für eine Impfung. „Jeder wird dieses Virus erleben“, so Spahn. „Entweder man wird geimpft, oder man wird infiziert.“ Eine Impfung sei der bessere Weg, mahnen der Minister und auch Wieler.
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat auf der Pressekonferenz zudem ein neues Förderprogramm zur Entwicklung von Covid-19-Medikamenten in Höhe von 300 Millionen Euro angekündigt. Damit werde die klinische Entwicklung bis zur Zulassung neuer Arzneimittel gefördert, sagte die CDU-Politikerin.
Dies sei notwendig für eine spätere Zulassung. Die Entwicklung dieser Medikamente sei „äußerst kostenintensiv“ und könne von den beteiligten Unternehmen oft nicht alleine getragen werden. Mit der gemeinsamen Förderung von Forschungs- und Gesundheitsministerium sollten Herstellungskapazitäten am Standort Deutschland „aufgebaut und ausgeweitet“ werden.
