Führungsstreit bei den Piraten eskaliert

Der Fraktionsvorsitzende der Berliner Piraten Christopher Lauer ist mit "Parteifreund" Johannes Ponader heftig aneinandergeraten. Im Netz kursiert eine Droh-SMS, die Lauer verschickt haben soll.

Die Werkzeuge der Piraten

Piratenpad

Es ist der kollektive Notizblock der Piratenpartei: Im Piratenpad können gemeinsam Protokolle geschrieben oder Pressemitteilungen entworfen werden. Der Vorteil: In Echtzeit können mehrere Personen ein Dokument online bearbeiten, es wird farblich hervorgehoben, wer was geändert hat – das lässt sich damit unterscheiden.

Technische Grundlage ist die inzwischen zu Google gehörende Software EtherPad, die auch Unternehmen nutzen können.

Mumble

Eines der wichtigsten internen Kommunikationswerkzeuge ist Mumble – eine Mischung aus Chat und Telefonkonferenz. Sogar viele Vorstandssitzungen werden hier abgehalten.

Gegenüber klassischen Telefonkonferenzen gibt es mehrere Vorteile: Das Programm lässt sich leicht auf dem Computer installieren und über den Chat kann parallel kommuniziert werden – so können beispielsweise Links verschickt werden. Wenn jemand spricht wird das Mundsymbol neben dem Nutzernamen rot, dadurch kann man die Stimmen besser auseinanderhalten, als bei normalen Telefonkonferenzen. Ähnliche Funktionen bieten auch Skype oder TeamSpeak, dass vor allem von Online-Computerspielern zur Verständigung genutzt wird.

Eine Institution bei den Piraten ist vor allem der „Dicke Engel“ (inzwischen umbenannt in ErzEngel). Jeden zweiten Donnerstag um 19:30 Uhr versammeln sich zahlreiche Piraten in diesem Mumble-Raum und diskutieren teils mit Gästen aktuelle Themen.

Liquid Feedback

Ein zentrales Element ist das Computerprogramm Liquid Feedback (LQFB), eine Art Abstimmungstool, mit dem ermittelt werden soll, wie die Mehrheit der Partei zu bestimmten Positionen steht. Die Besonderheit: Das Programm gibt den Parteimitgliedern die Möglichkeit, ihre Stimme an eine andere Person zu delegieren, der sie mehr Kompetenz in bestimmten Fragen zutrauen.

Allerdings ist Liquid Feedback so revolutionär wie umstritten. Während vor allem der Berliner Landesverband LQFB intensiv nutzte, waren andere Teile der Partei und auch der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz lange skeptisch. Wie intensiv das Programm genutzt wird und welche Bedeutung den Entscheidungen zukommt ist daher noch in der Diskussion.

Wikis

 

Wikis sind der Klassiker, die meisten Webseiten nutzen eine Wiki-Software. Sie lassen sich leicht erstellen, erweitern und vor allem auch von vielen Beteiligten bearbeiten. Das Piratenwiki ist damit die zentrale Informations- und Koordinationsplattform.  

 

Auch manche Unternehmen setzen inzwischen Wikis ein – vor allem für die interne Kommunikation. Das bekannteste Projekt ist Wikipedia.

Blogs

 

Auch Weblogs werden intensiv genutzt. Viele Piraten betreiben eigene Blogs, auf denen sie Debatten anstoßen oder bestimmte Dinge kommentieren. Auch die Piratenfraktion Berlin hat nach dem ersten Einzug in ein Landesparlament ein Blog gestartet, um über ihre Arbeit zu informieren.

Twitter

 

Der Kurznachrichtendienst ist der vielleicht beliebteste Kanal der öffentlichen Auseinandersetzung, kaum ein Tag vergeht an dem nicht irgendeine Äußerung oder ein echter oder vermeintlicher Fehltritt zum #Irgendwasgate und #epicfail ausgerufen werden. 

Diaspora

 

Auch andere soziale Netzwerke werden natürlich intensiv genutzt. Jedoch ist Facebook beispielsweise bei manchem Piraten schon wieder out. Julia Schramm beispielsweise, Herausforderin von Sebastian Nerz um den Parteivorsitz, hat sich wieder abgemeldet: „Es ist wie ein widerlicher Kaugummi.“ Stattdessen nutzt sie das alternative Netzwerk Diaspora.

Der Streit in der Piratenpartei um einzelne Mitglieder des Bundesvorstands ist erneut mit aller Schärfe aufgebrochen. Der Politische Geschäftsführer Johannes Ponader veröffentlichte auf der Internetseite "Netzkind" sowie in seinem Twitter-Account den angeblichen SMS-Verkehr mit dem Berliner Fraktionsvorsitzenden Christoph Lauer. "Lieber Johannes, wenn Du bis morgen 12:00 Uhr nicht zurück getreten bist, knallt es ganz gewaltig. Ich sehe nicht länger schweigend und untätig zu, wie Du meine Partei gegen die Wand fährst," heißt es in dem SMS-Verkehr weiter.

Lauer sagte am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa, er könne die Echtheit des SMS-Verkehrs nicht bestätigen. Es gebe zwei Möglichkeiten: Entweder habe Ponader einen Austausch „von Parteifreund zu Parteifreund“ veröffentlicht, was in der Öffentlichkeit nichts verloren habe. „Oder Herr Ponader hat sich das ausgedacht, dann ist das eine ziemliche Frechheit von ihm.“

Lauer sagte, dass er keinerlei Interesse an irgendeiner Personaldebatte habe. Jetzt gehe es darum, dass sich die Partei mit Blick auf die Bundestagswahl strategisch aufstelle. Ponader sagte der Nachrichtenagentur dpa, das er selbst die Screenshots mit dem SMS-Wechsel veröffentlicht habe. Das Gespräch endet mit den Worten: "Alter, wie verstrahlt bist Du denn? Du merkst ja gar nichts mehr."

Führungsstreit Die Harakiri-Politik der Piraten

Mit Rücktrittsforderungen und verbalen Ausfälle debattiert die Piratenpartei über eine Neubesetzung der Parteispitze. Damit steuert sie immer weiter in die Krise. Parteichef-Schlömer steckt in einem Dilemma.

von Oliver Voß

Parteisprecherin Anita Möllering sagte im Gespräch mit dpa, der Streit der letzten Tage über Zusammensetzung und Rolle des Bundesvorstands zeige, dass eine Lösung gefunden werden müsse. „Wie die aussieht, muss man abwarten.“

In Arbeit

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Im Mai planen die Piraten einen Parteitag im bayerischen Neumarkt. Auf dem letzten Parteitag im Herbst sprachen sich die versammelten Mitglieder allerdings dagegen aus, dort Vorstandsämter neu zu besetzen. Stattdessen soll am Wahlprogramm für die Bundestagswahl gefeilt werden.

Erst am Anfang der Woche hatte es zwischen Schlömer und Ponader gekracht. Monatelang zieht sich der Streit an der Parteispitze bereits hin. Schon im Vorfeld des Parteitags im letzten Jahr wurde die Führungsfrage gestellt, zwei Vorstandsmitglieder traten auch wegen der schwierigen Zusammenarbeit mit Ponader zurück.