WiWo App 1 Monat für nur 0,99 €
Anzeigen

Alternative für Deutschland Die AfD kann auch anders

Die Partei der Euro-Skeptiker tritt überall mit Landeslisten zur Bundestagswahl an. Mit Energie- und Gesundheitspolitik will sie zeigen, dass sie nicht nur beim Währungsthema anders ist als die Konkurrenz.

  • Artikel teilen per:
  • Artikel teilen per:
Die politischen Gewinner und Verlierer 2012
Die GewinnerPeter Altmaier, 54, CDU: Er ist nicht nur körperlich das neue Schwergewicht im Kabinett von Angela Merkel. Der 54-Jährige („Ich esse gern“) ist nach der Entlassung von Norbert Röttgen im Mai zum „Mister Energiewende“ aufgestiegen. Wie zuvor als Fraktionsgeschäftsführer der Union setzt er auf Dialog und Moderation. Kritiker werfen ihm vor, das Entscheiden komme zu kurz. Aber mit seiner geselligen Art kommt er beim Bundesverband der Deutschen Industrie wie beim Naturschutzbund an. Ob sein Stern weiter leuchten wird, hängt davon ab, ob ihm bei der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und bei der Atommüll-Endlagersuche ein Durchbruch gelingt. Quelle: dpa
Hannelore Kraft, 51, SPD: Spätestens seit dem fulminanten Sieg bei der NRW-Wahl im Mai kommt niemand in der SPD an Hannelore Kraft vorbei. Die Ministerpräsidentin des bevölkerungsreichsten Bundeslandes ist die mächtigste Frau, die die SPD in ihrer fast 150-jährigen Geschichte hatte. Die 51-Jährige Ökonomin hat das entscheidende Wort, wenn es um wichtige Weichenstellungen wie zuletzt bei der Rente geht. Regelmäßig bekommt die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende auf Parteitagen Traumergebnisse. Auch außerhalb der SPD ist die bodenständige Politikerin populär. Für viele Sozialdemokraten wäre Kraft die ideale Kanzlerkandidatin für 2013 gewesen. Doch sie will lieber erst einmal in Düsseldorf bleiben. Quelle: dpa
Katrin Göring-Eckardt, 46, Grüne: 2006 flog die 46-Jährige aus dem Parteirat der Grünen, nun befeuert ihre überraschende Kür zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl Spekulationen über eine schwarz-grüne Koalition. Bis zu ihrer Wahl als Präses der Evangelischen Kirche in Deutschland, repräsentiert die Frau aus Thüringen die „neue Bürgerlichkeit“ der Grünen. Die Christin war 1989 Gründungsmitglied der Bürgerbewegung „Demokratie Jetzt“ und von „Bündnis 90“ - bisher steht sie noch im Schatten des anderen Spitzenkandidaten Jürgen Trittin. Die Bundestagsvizepräsidentin könnte im Falle einer Regierungsbeteiligung der Grünen im kommenden Jahr ein Bundesministeramt bekleiden. Quelle: dpa
Christian Lindner, 33, FDP: Zu Beginn des Jahres sah es für den FDP-Mann gar nicht gut aus: als Generalsekretär der Bundespartei zurückgetreten, im Bundestag nur noch Hinterbänkler, ohne große Perspektive. Jetzt ist er der „neue Held der Liberalen“. Möglich wurde dies durch die vorzeitige Wahl in Nordrhein-Westfalen im Mai, wo Lindner als Spitzenkandidat volles Risiko ging. Mit Erfolg: 8,6 Prozent bedeuteten für die vielfach schon totgesagte Partei einen Triumph. Kaum jemand zweifelt heute noch daran, dass der NRW-Landeschef an die Spitze der Bundes-FDP rücken wird. Entscheidende Frage: Wann? Quelle: dpa
Katja Kipping, 34, Linke: Eigentlich hatte die Dresdnerin gar keine Ambitionen, bis an die Spitze der Linken aufzusteigen. Statt um die Vermittlung zwischen den zerstrittenen Parteiflügeln wollte sie sich um ihre erst wenige Monate alte Tochter kümmern. Als sich die Fronten im Machtkampf um die Führungsposten immer weiter verhärteten, warf sie ihren Hut dann doch noch in den Ring - und wurde Anfang Juni auf dem Göttinger Parteitag schließlich zusammen mit dem baden-württembergischen Gewerkschafter Bernd Riexinger gewählt. Die beiden haben es geschafft, den Absturz der Linken in den Umfragen zu stoppen und wieder einen leichten Aufwärtstrend herbeizuführen. Und sie haben wieder Ruhe in die Partei gebracht. Quelle: dapd
Andreas Schockenhoff, 55, CDU: Ein Vorfall im Sommer 2011 hätte die politische Karriere des Russland-Koordinators im Auswärtigen Amt beenden können: Nach einem Volksfest fuhr er betrunken nach Hause, beschädigte ein parkendes Auto und beging Fahrerflucht. Nach anfänglichen Vertuschungsversuchen trat er die Flucht nach vorn an, bekannte sich zu seiner Alkoholsucht und begab sich erfolgreich in Therapie. Nach vier Wochen kam der Baden-Württemberger in den Bundestag zurück. Jüngst initiierte er eine Bundestagsresolution mit außergewöhnlich scharfer Kritik an der russischen Führung und beklagte die Straflagerhaft für die Punkband Pussy Riot. Moskau reagierte empört, Bürgerrechtlicher dankten es ihm und Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm die Resolution bei ihrem Besuch in Moskau im November auf. Quelle: dapd
Die VerliererChristian Wulff, 53, CDU: Es war ein steiler Absturz: Am 17. Februar musste Christian Wulff vom Amt des Bundespräsidenten zurücktreten. Die Staatsanwaltschaft hatte die Aufhebung seiner Immunität beantragt. Am Ende ging es um die Frage, wer einen Urlaub auf Sylt bezahlt hat. Doch der Rücktritt vom höchsten Staatsamt war noch nicht der Tiefpunkt: Es folgte ein demütigender Großer Zapfenstreich mit ohrenbetäubenden Protesten. Dann das Gerangel um den Ehrensold und die Buchveröffentlichung seiner Frau Bettina, von vielen als peinlich empfunden. Dann im November ein Lichtblick: Wulff hielt wieder eine öffentliche Rede in Deutschland. Das Echo war verhalten. Quelle: dapd

So viel journalistischen Zuspruch hätte sicher auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück gern – aber der präsentiert sich ja auch nicht als „Alternative für Deutschland“. Etwa 80 Reporter und sieben Kamerateams drängen sich im Tagungsraum im Haus der Bundespressekonferenz, als die eurokritische Parteineugründung zur Pressekonferenz bittet. Zugegeben, günstiger hätte der Termin auch nicht liegen können: Sommerpause, das Parlament hat Ferien, ein terminarmer Montag also. Und damit freie Bahn für die AfD. Aber dennoch: Das Interesse ist bemerkenswert.

Die Anti-Euro-Thesen der „Alternative für Deutschland“

Das Ziel der Vorstellung ist klar, und der Vorsitzende Bernd Lucke scheut sich auch nicht, es offen auszusprechen: Die junge Partei will zeigen, dass sie nicht nur ein Thema – eben die Kritik an der Euro-Rettung – im Köcher hat. Dementsprechend hat Lucke die drei Sprecher der neu geschaffenen Bundesfachausschüsse mitgebracht, die über Energiepolitik, Gesundheits- sowie Verteidigungs- und Sicherheitspolitik beraten. Denn ein Parteiprogramm, sagt Lucke, „das schaffen wir weder organisatorisch noch inhaltlich vor dem 22. September“. Deshalb müssen sich die Bürger mit dem Wahlprogramm und eben den Aussagen der Bundesfachausschüsse begnügen.
Die energiepolitischen Vorstellungen präsentiert des Ökonom Stephan Boyens, der aber nicht ganz den Ton trifft, den Lucke gern als Markenzeichen der AfD hätte. Denn Boyens betont die Zweifel am Klimawandel. Zwar tobt derzeit in der Tat, wie er schildert, in der Wissenschaft ein Streit, ob und in welchem Ausmaß es den Klimawandel tatsächlich gibt und welche Rolle das CO2 dabei spielt. Aber Lucke will verhindern, dass den Neulingen das Etikett „Klimaleugner“ angepappt wird, das gern genutzt wird, um Skeptiker der Energiewende mundtot zu machen. Also zieht sich der Vorsitzende für die Gesamtpartei auf die Position zurück, dass man im Zweifel und zur Sicherheit vom Klimawandel ausgehen müsse. Aber dann sei dennoch der vernünftigste Weg zu suchen, um dem zu begegnen.

Fakten zur Anti-Euro-Bewegung „Alternative für Deutschland“ (AfD)

Da sind sich dann Vorsitzender und Fachsprecher wieder einig. Boyens nutzt für die Charakterisierung der Energiewende ein griffiges Bild: „Die Energiewende ist kein Sonntagsspaziergang, sondern eine Alpenüberquerung zu Fuß!“ Und da sei doch zumindest die Frage erlaubt, ob die Erkenntnisse eigentlich ausreichen, „um eine Volkswirtschaft mit solchen Folgekosten zu belasten“. Zudem sei der Fahrplan der Bundesregierung, bis zum Jahr 2050 auf 80 bis 95 Prozent des CO2 zu verzichten, „absolut unrealistisch“. Während der damalige Grünen-Umweltminister einst versprochen habe, die Erneuerbaren Energien kosteten jeden Haushalt nicht mehr als eine Kugel Eis im Monat, schätze derselbe Trittin die Gesamtkosten nun auf 600 Milliarden Euro. Das Umweltministerium nenne 550 Milliarden Euro, während der aktuelle Hausherr Peter Altmaier von Kosten von bis zu einer Billion Euro ausgehe. Boyens Alpenbeispiel dazu: „Wir wissen nicht, ob es 20 oder 40 Tagesmärsche sind. Wir wissen nicht, wie viel Proviant wir mitnehmen müssen. Aber wir marschieren schon mal los.“

Thesen zum Gesundheitssystem

Wahlversprechen, und was daraus wurde
1988: „ Eins ist sicher: die Rente“ (CDU)Noch im Sommer forderte Bundessozialministerin Ursula von der Leyen, eine Zuschussrente einzuführen. Das soll die Armut im Alter verhindern, die viele Deutsche fürchten. Denn die staatliche Rente allein reicht längst nicht mehr. Schon 2001 führte die Bundesregierung mit der Riester-Rente eine zusätzliche Vorsorge-Möglichkeit ein. 1988 klangen noch andere Töne: Einen abgesicherten Lebensabend versprach damals CDU-Sozialminister Norbert Blüm im Wahlkampf. Mit dem Spruch „Eins ist sicher: die Rente“ hatte die CDU für sich geworben. Quelle: AP
1990: CDU will Aufbau Ost aus der Porto-Kasse zahlen„Blühende Landschaften“ versprach Kanzler Helmut Kohl 1990 in den neuen Bundesländern. Dafür hatte er vor der Bundestagswahl ausgeschlossen und wollte die Wiedervereinigung „aus der Portokasse“ finanzieren. Stattdessen kam der Solidaritätszuschlag. Dieser sollte aber nicht lange bleiben. 1996 versprach Kohl: „Der Solidaritätszuschlag ist bis Ende 1999 endgültig weg.“ Heute gibt es ihn immer noch. Quelle: dapd
2005: SPD schließt eine höhere Mehrwertsteuer ausFranz Müntefering fand es 2005 als Vizekanzler „unfair“, dass die Regierung „an dem gemessen wird, was in Wahlkämpfen gesagt worden ist“. Seine SPD hatte im damaligen Wahlkampf gesagt, dass es mit ihre keine höhere Mehrwertsteuer geben würde. Die CDU hatte sich für eine Erhöhung um zwei Prozentpunkte eingesetzt. Schließlich wurden es drei Prozentpunkte – mit der SPD als Koalitionspartner. Quelle: dpa/dpaweb
2005: CDU will erst raus aus dem Atomausstieg - und dann doch nichtSchon im Wahlkampf 2005 stellt die CDU den unter der SPD beschlossenen Atomausstieg in Frage. Raus aus dem Ausstieg wagt sie sich jedoch erst 2010 in einer Koalition mit der FDP. Lange fest hält sie daran nicht. Kanzlerin Angela Merkel änderte ihre Haltung ein knappes Jahr später nach der Atom-Katastrophe von Fukushima. Im Juni 2011 beschlossen Bundestag und Bundesrat, die sieben ältesten deutschen Atomkraftwerke und das Kraftwerk Krümmel sofort stillzulegen sind. Die restlichen deutschen Kernkraftwerke sollen bis 2022 abgeschaltet werden. Quelle: AP
2008: Hessens SPD will erst ohne, dann mit der LinkenRoland Koch als hessischen Ministerpräsidenten zu Fall bringen: Das war 2008 das Ziel von SPD-Spitzenkandiidatin Andrea Ypsilanti im hessischen Wahlkampf. Dafür wollte sie sogar ihr Wahlversprechen brechen, keine Koalition mit der Linken einzugehen. „Wir werden uns nicht einmal von ihr tolerieren lassen. Auch nach dem Wahlabend nicht, garantiert!“ Das waren Ypsilantis Worte vor der Wahl gewesen. Als sie sich nach der Wahl doch von der Linken tolerieren lassen wollte, ließ sie nach heftigem Widerstand von ihrem Vorhaben ab und trat zurück. Quelle: dpa
2009: CDU und FDP wollten das Kindergeld auf 200 Euro erhöhen200 Euro Kindergeld versprach die FDP vor der Bundestagswahl 2009. Die Koalition mit der CDU einigte sich sogar auf diese Erhöhung – geschehen ist seit dem nichts: Der Kindergeld-Satz liegt derzeit bei 184 Euro für das erste und zweite Kind, sowie 190 Euro für das dritte Kind. Laut einem Bericht der Bild-Zeitung von November 2012 können Eltern immerhin auf eine Erhöhung von zwei Euro bis spätestens 2014 rechnen. Quelle: AP
2009: CDU will Eingangssteuersatz senkenZum Jahresbeginn2013 dürfen sich die Steuerzahler über eine Erleichterungen freuen. Der Grundfreibetrag steigt ab jetzt schrittweise bis 2014 von 8.004 auf 8.354 Euro. Der Eingangssteuersatz bleibt jedoch gleich. Dabei hatte die CDU im Wahlkampf 2009 versprochen, ihn in zwei Schritten von 14 auf zwölf Prozent zu senken. Quelle: dpa

Zudem seien die Belastungen ungerecht verteilt. Die 20 Prozent der ärmsten Haushalte müssten bereits heute zehn Prozent ihres Budgets für Energie ausgeben. Auf der anderen Seite würden etliche Unternehmen von den Kosten der Erneuerbaren entlastet. „Das ist, als müssten Senioren dasselbe schleppen wie ein 25jähriger junger Mann. Und manche können sich dann noch Marscherleichterung verschaffen.“ Deshalb plädiert die AfD dafür, künftig die Förderung der Erneuerbaren Energien „technologieoffen“ zu gestalten. Es würde nur noch der Anteil Erneuerbarer vorgeschrieben – mit welcher Technik dies geschehen soll, sollte jeder Stromproduzent selbst entscheiden. Zudem solle der Einspeisevorrang für den Grünstrom fallen – dann müsste er mit der herkömmlich erzeugten Energie konkurrieren. Die bisher montierten Anlagen sollen aber weiterhin dem Vertrauensschutz unterliegen. Die Kosten für die versprochene Einspeisevergütung sollten aber nicht mehr aus der EEG-Umlage beglichen werden, sondern aus dem allgemeinen Steueraufkommen.

Bei der Gesundheitspolitik hat die AfD sich vorerst nur auf Thesen verständigt. Schließlich würde „niemand erwarten, dass eine Partei, die sich vor sechs Monaten gegründet hat, jetzt ein fertiges Konzept vorlegen könnte“, sagt Sprecher Wilhelm Esser. Denn es würden zig Kommissionen seit Jahren am richtigen Rezept für die Gesundheitsversorgung herumdoktern. Die Thesen liegen zu großen Teilen auf Linie der FDP: Es soll beim zweigliedrigen System aus gesetzlichen und privaten Kassen bleiben, aber eine Zwei-Klassen-Medizin vermieden werden. Eine „staatliche Einheitskasse“, wie sie SPD und Grüne forderten, „lehnen wir klar ab“. Auch wolle die AfD mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen, zwischen Ärzten genauso wie zwischen den Kassen.

Die wichtigsten Köpfe in der AfD

Das größte Einsparpotenzial sieht man beim Krankenhaus, denn zumindest in Ballungsräumen gebe es da ein Überangebot, während auf dem Land die Versorgung knapp sei. Mit „neuen Versorgungsstrukturen“ – genauer wird es nicht – solle der Schwerpunkt zur ambulanten Behandlung verschoben werden.
Auch wenn man sich nun bemüht, ein breiteres Themenspektrum zu zeigen – der Kampf gegen die aktuelle Eurorettungspolitik werde „auf den Straßen und Märkten unser wichtigstes Thema sein“, kündigt Parteigründer Lucke an. Neben den heute präsentierten Themen würden Bildung, Zuwanderung und die Sicherung der Altersvorsorge hinzu kommen. Zwar bemüht sich die AfD, mit ihren Vorschlägen anders zu sein als die Masse der übrigen Parteien. „Aber wir sind keine Protestpartei“, beteuert der Hamburger Volkswirtschaftsprofessor. „Wir wollen innerhalb des parlamentarischen Systems für Veränderungen sorgen.“

In Arbeit
Bitte entschuldigen Sie. Dieses Element gibt es nicht mehr.

Seine Truppe werde einen engagierten Straßenwahlkampf hinlegen. Die Resonanz bei der Bevölkerung sei gut, allerdings: „Unser Bekanntheitsgrad in der Bevölkerung ist noch nicht zufriedenstellend. Aber unter denen, die uns kennen, genießen wir erhebliche Zustimmung.“
Nach der Anerkennung als Partei hat die Alternative für Deutschland inzwischen die nächste Hürde genommen. Sie teilte mit, dass sie genügend Unterstützerunterschriften beisammen habe, um in allen Bundesländern mit einer eigenen Liste zur Bundestagswahl anzutreten. Rund in der Hälfte aller Wahlkreise wird es auch AfD-Direktkandidaten geben.

© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%