Amtsbonus für Merkel? Union und SPD wollen von EU-Vorsitz profitieren

Offiziell freuen sich Union und SPD partnerschaftlich auf die Chance, wenn Deutschland ab Montag an der Spitze der EU steht und sechs Monate lang das Gesicht Europas ist.

  • Teilen per:
  • Teilen per:
Freut sich sichtlich auf die EU-Präsidentschaft: Bundeskanzlerin Angela Merkel, dpa

Aber die SPD ahnt, dass sie bei den Wählern dabei den Kürzeren zieht. „Davon profitiert immer der Regierungschef“, sagt einer ihrer Außenpolitiker. Dennoch ist die SPD optimistisch, dass Kanzlerin Angela Merkel und die Union ihnen und der Innenpolitik nicht auf dem roten Teppich der Europapolitik entschweben können: Die SPD will eigene Akzente in Europa setzen und erwartet Merkel auf dem Boden der harten Reformrealität in der Innenpolitik. Auf roten Teppichen dürfte sich die Bundeskanzlerin als Ratspräsidentin der Europäischen Union (EU) im ersten Halbjahr 2007 noch mehr bewegen als ohnehin. Allein im Januar stehen ein Besuch in den USA, der Empfang der EU-Kommission in Berlin und eine Rede vor dem Europaparlament in ihrem Kalender. Im März ist sie Gastgeberin eines aufwändig inszenierten Gipfeltreffens zum 50. Gründungstag der EU in Berlin, später der internationalen Machthaber beim G8-Gipfel in Heiligendamm. Schafft sie im Juni mit dem deutschen Vorschlag auch noch einen Durchbruch im Streit um die EU-Verfassung, kann sie sich im Scheinwerferlicht sonnen. SPD rechnet mit Amtsbonus für Merkel Die Sozialdemokraten wissen, dass sie diesen Amtsbonus und den Prestigegewinn internationaler Auftritte nicht verhindern können. „Da darf man sich keine Illusionen machen“, sagt ein Außenpolitiker. Dennoch kommen bei der SPD unschöne Erinnerungen an die ersten Amtsmonate der Koalition auf, als sich Merkel bei Antrittsbesuchen etwa in Washington und Paris effektvoll in Szene setzte. Davon profitierte die Union, während die SPD fürchtete, an ihr würde die mühsame Arbeit an glanzlosen Themen der Innenpolitik hängen bleiben. Generalsekretär Hubertus Heil sagte damals, in einer Koalition könne es nicht sein, „dass die einen winkend auf dem Sonnendeck stehen und die anderen im Maschinenraum arbeiten und schwitzen.“

Inhalt
  • Union und SPD wollen von EU-Vorsitz profitieren
Artikel auf einer Seite lesen
© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%