Berlin Deutschland wird nach den Worten des neuen Bundesaußenministers Heiko Maas seiner wachsenden Verantwortung in der Welt gerecht werden. „Natürlich braucht kein Land der Welt, keiner unserer Partner, eine deutsche Außenpolitik, die sich selbst überschätzt“, sagte der SPD-Politiker nach seinem Einzug ins Außenministerium. „Aber ebenso falsch, und in dieser Weltlage womöglich noch gefährlicher, ist eine Außenpolitik, die sich wegduckt.“
Deutschlands Außenpolitik werde sich weiter an einem Kompass aus den Prinzipien der Demokratie, den EU-Verträgen, dem Völkerrecht und den internationalen Institutionen orientieren.
Maas kündigte an, sich wie bereits seine Vorgänger für eine Lösung der Ukraine-Krise einsetzen zu wollen. „Russlands völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die andauernde Aggression gegen die Ukraine kann man nicht hinnehmen“, sagte er.
Deutschland werde auf der Erfüllung des Waffenstillstandsabkommens von Minsk beharren. „Es ist richtig: Russland ist und bleibt Europas größter Nachbar. Wir brauchen konstruktive Kanäle des Dialogs, auf möglichst vielen Ebenen und mit der gebotenen Ernsthaftigkeit auf beiden Seiten“, erklärte der neue Außenminister. „Doch wenn Russland sich selbst immer mehr in Abgrenzung, ja Gegnerschaft zu uns im Westen definiert, so mögen wir das bedauern. In jedem Fall aber verändert es die Realität unserer Außenpolitik.“
Mit seinen ersten beiden Reisen will der 51-jährige Saarländer in diesem Sinne ein Zeichen setzen. Gleich nach der Amtsübergabe wollte er zu einem Kurzbesuch nach Paris aufbrechen. Maas betonte, „wie groß, teilweise übergroß“ die Erwartungen der Welt an Deutschland sind. „Es ist gut, dass die Phase der Unsicherheit und der parteipolitischen Nabelschau vorbei ist. Zu lange hat sich Berlin in den letzten Monaten mit uns selber beschäftigt“, sagte er.
Sein Vorgänger im Amt, Sigmar Gabriel, verabschiedete sich mit einem Appell zu mehr außenpolitischem Selbstbewusstsein aus dem Außenministerium. Europa müsse seine Interessen deutlicher definieren und durchsetzen, forderte der SPD-Politiker bei der Amtsübergabe vor Hunderten Mitarbeitern des Auswärtigen Amts. Europa dürfe sich nicht wohlfühlen mit dem Zitieren eigener Werte angesichts der Herausforderungen und Turbulenzen in der internationalen Politik.
Die USA hätten lange als verlässlichster Partner des Westens gegolten, das sei nicht mehr so. Vielleicht seien die ersten Monate von US-Präsident Donald Trump noch die einfachsten gewesen, sagte Gabriel. Trump könnte das eigentliche Schwungrad erst richtig in Gang gesetzt haben.
Gabriel erinnerte an Diskussionen über das Atomabkommen mit dem Iran und den Streit mit Washington über Handelsfragen. Gabriel sagte, er habe die 14 Monate als Außenminister sehr genossen. Die Erkenntnisse und Erfahrungen könnten einem Demut verleihen auch angesichts der Begrenztheit der Möglichkeiten.
