Angela Merkel "Terror nicht durch Flüchtlinge zu uns gekommen"

Bundeskanzlerin Angela Merkel weist einen Zusammenhang zwischen dem Flüchtlingszuzug und der Terrorgefahr zurück. Zudem erklärte sie, welche Maßnahmen sie gegen die Sicherheitsbedrohung ergreifen will.

Bundeskanzlerin Angela Merkel Quelle: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Zusammenhang zwischen der gewachsenen Terrorgefahr und dem Zuzug von Flüchtlingen zurückgewiesen.

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Neustrelitz (Mecklenburg-Vorpommern) sagte sie auf die Frage, ob mit den Flüchtlingen auch der Terrorismus nach Deutschland gekommen sei, es sei in der Tat zu erkennen, dass versucht werde, Flüchtlinge für islamistischen Terrorismus zu gewinnen. Allerdings sei „das Phänomen des islamistischen Terrorismus des IS nicht ein Phänomen, das durch die Flüchtlinge zu uns gekommen ist, sondern das wir auch schon vorher hatten.“

Bei der Veranstaltung machte sie zudem deutlich, dass die Union auf die zunehmenden Bedrohungen für die Sicherheit mit einer besseren personellen Ausstattung der zuständigen Behörden und mit mehr staatlichen Befugnissen reagieren wolle. Es sei richtig, dass die Union beides kombiniere: „Mehr Personal plus mehr Eingriffsmöglichkeiten“, sagte Merkel.

Große Terroranschläge in Europa

„Durch die Digitalisierung, durch die sozialen Medien, durch das sogenannte Darknet, das ja durch den Amoklauf in München jetzt nochmal in die Presse gekommen ist, müssen wir dauernd und permanent unsere Dinge anpassen“, so Merkel. „Das, was früher Videoüberwachung war, das wird in Kürze zum Beispiel auch Gesichtserkennung sein.“ Am 4. September wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt.

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