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Arbeitsmarkt Große Koalition bremst die Jobcenter aus

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Gespaltener Jobmarkt (zur Vollansicht bitte auf die Grafik klicken)

Detlef Stephan hat in das Bäumchen hinter seinem Schreibtisch eine schwarz-rot-goldene Fahne gesteckt. Um seine Kundschaft daran zu erinnern, in welchem Land sie lebten, wie er sagt. Hartz IV, glaubt Stephan, sei eine tolle Sache. Die Möglichkeiten der Vermittler seien rasant gestiegen. Ein-Euro-Jobs zum Beispiel legt er seinen Kunden in Neukölln häufig nahe: „Viele muss man erst an einen geregelten Tagesablauf gewöhnen“, sagt Stephan. „Da sind Ein-Euro-Jobs hilfreich.“ Kürzlich zum Beispiel vermittelte er einen Dreher, der über Jahre nicht mehr gearbeitet hatte. Der Mann hat heute wieder einen festen Job.

Gute Stimmung allerdings findet man in den Argen selten. Insgesamt rund 60.000 Beschäftigte kümmern sich bundesweit um die Hartz-IV-Empfänger. Was wenig bekannt ist: Beinahe 14.000 Vermittler haben indes selbst nur einen befristeten Vertrag. Ihre Zukunft ist so ungewiss wie die der Jobcenter. Die Konstellation ist gewöhnungsbedürftig: Leidende Angestellte sollen nun frustrierte Arbeitslose motivieren.

Unsichere Rechtslage verhindert Festeinstellungen

Weil auch die Bundesregierung das Problem kennt, beschloss sie, mehr Vermittler in die Arbeitsagenturen und Jobcenter zu schicken. Mehr als 5.000 Zusatzkräfte sollten sich eigentlich um die Vermittlung kümmern. So zumindest stand es in den Konjunkturpaketen. Vor allem, so erklärte Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD), solle es darum gehen, befristete Stellen in unbefristete umzuwandeln.

Dabei allerdings stört nun die unsichere Rechtslage. Viele Jobcenter würden ja nur zu gern neue Vermittler einstellen, schließlich steht die Arbeitsmarktkrise kurz bevor. Dazu allerdings bräuchten sie mehr Räume. Neue Büros sind aber für die Arbeitsverwaltung nur schwer zu finden. Viele Vermieter sind abgeschreckt, weil die Zukunft der Jobcenter nicht geklärt ist, und fordern Risikoaufschläge. „Unsere Geschäftsfähigkeit nimmt ab“, klagt Matthias Schulze-Böing, Sprecher der Argen-Geschäftsführer.

Auch ein anderes Problem zeigt sich: In Hannover zum Beispiel hat das Jobcenter gerade 60 neue Mitarbeiter angeheuert. Allerdings sind die Vertragslaufzeiten schon wieder begrenzt – dieses Mal bis Ende 2010. Schließlich weiß niemand, wie es danach weitergeht.

Beschwerden über Ein-Euro-Jobs

So kommt es, dass mehr Stellen befristet bleiben, als der Regierung lieb ist. Lena Schulze zum Beispiel will ihren richtigen Namen lieber nicht in der Zeitung sehen. Zumindest nicht, solange sie keinen dauerhaften Job hat. Ihr Arbeitsvertrag im Jobcenter Neukölln läuft noch bis Ende 2010. Was danach kommt, weiß sie nicht.

Vor Lena Schulzes Schreibtisch sitzen Betroffene, die sich beschweren, weil sie einen Ein-Euro-Job annehmen sollen, weil man ihnen die Stütze kürzt oder beides. Oder weil sie den Warmwasserabzug anfechten wollen, einen Klassiker der Berliner Hartz-IV-Verwaltung. Um 6,22 Euro darf ein Jobcenter normalerweise den monatlichen Regelsatz kürzen, wenn das warme Wasser bereits in der Miete enthalten ist. Auch die zahlt ja das Amt. Berlin jedoch zieht pauschal 6,53 Euro ab, so hat der Senat das festgelegt. Macht 31 Cent Differenz. Dafür gehen manche Kläger vor Gericht.

Ärger und Kleinkrieg ist Lena Schulz also gewohnt. Damit kann sie umgehen. Die Unsicherheit über die eigene Zukunft sei viel schlimmer, sagt sie. Sie schläft nicht mehr gut. Schon lange nicht.

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