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Arbeitsmarkt Große Koalition bremst die Jobcenter aus

Mitten in der Krise macht die Koalition den Jobcentern das Leben schwer. Die Arbeitsvermittler sind frustriert und kämpfen gegen Bürokratie statt Arbeitslosigkeit. Niemand weiß, wie es mit den Jobcentern weitergeht.

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Jobcenter-Geschäftsführer Tack:

Es war lange keiner mehr da, um mit einer Axt den Schreibtisch seines Sachbearbeiters zu zerlegen. Es ist auch lange niemand mehr gekommen, der ein Brotmesser aus der Jacke gezogen hätte, weil ihm sein Leistungsbescheid nicht passte. Solche Fälle gab es tatsächlich in Berlin, ganz zu Beginn der Hartz-IV-Ära.

Heute fallen nur noch ein paar Hausverbote pro Woche an, weil mal wieder jemand seine Jobvermittlerin „Du Schlampe“ oder „Miststück“ genannt hat. Der Sicherheitsmann an der Eingangstür des Neuköllner Jobcenters hat kaum noch zu tun. Die Kunden – so nennt man die Arbeitslosen inzwischen – strömen zwar in Scharen. Aber sie sind friedlich. Die Eingangssperre schaltet der Wachdienst erst am Abend scharf.

Endlich könnten die Geschäfte einigermaßen rund laufen in Neukölln. Wenn da nicht diese Ungewissheit wäre. In der Arbeitsverwaltung suchen inzwischen viele Mitarbeiter selbst einen neuen Job. Zur Sicherheit. Weil sie wissen: Derzeit schieben sie Dienst in einer illegalen Behörde.

Schuld daran ist die große Koalition, die ihre Arbeitsvermittler hängen lässt. In den über 340 Jobcentern im Lande kümmern sich Kommunen und Bundesagentur für Arbeit (BA) gemeinsam um ihre größten Problemkunden, die Hartz-IV-Empfänger. Und diese Zusammenarbeit ist ein wesentlicher Teil der letzten Arbeitsmarktreformen. Dumm nur, dass das Bundesverfassungsgericht diese sogenannte Mischverwaltung schon Ende 2007 für verfassungswidrig erklärt hat. Viel dümmer allerdings noch, dass die große Koalition an der Reform, die die Richter ihr aufgegeben hatten, inzwischen kläglich gescheitert ist.

Aufschub einer Neueregelung legt Arbeitsagenturen lahm

Dabei geht es um viel. Vor allem um sehr viel Geld. Der Finanzminister rechnet in seinem neuen Nachtragshaushalt damit, dass allein der Bund in diesem Jahr 37,8 Milliarden in das Hartz-IV-System stecken muss. Zählt man den Anteil von 12,7 Milliarden Euro hinzu, den die Kommunen für die Unterkunft der Empfänger aufbringen müssen, summieren sich die Ausgaben auf über 50 Milliarden Euro.

Am 19. Juni, so hatte das Arbeitsministerium es ursprünglich geplant, hätte der Bundestag spätestens eine neue Regelung für die Jobcenter beschließen müssen, damit sie bis zur Bundestagswahl überhaupt noch umgesetzt werden kann. Der Termin ist längst abgesetzt. SPD und Union haben sich über die Reform derart zerstritten, dass sie sogar nach dem 27. September fraglich ist. Im schlimmsten Fall, fürchten die Jobcenter jetzt, muss die Arbeitsverwaltung Ende 2010 wieder zerlegt werden. Dann nämlich läuft die Frist aus, die die Richter der Regierung gesetzt haben.

Beinahe alle Sozialämter und Arbeitsagenturen haben inzwischen Arbeitsgruppen eingerichtet, um sich auf den Fall der Fälle vorzubereiten. Als hätten sie derzeit nichts anderes zu tun. Ausgerechnet in einem Jahr, in dem die Wirtschaft in eine historische Rezession schlittert, in dem Zehntausende Menschen vom Arbeitslosengeld I in das Hartz-IV-System rutschen könnten, sind die Jobvermittler wie gelähmt.

Konrad Tack ist Geschäftsführer des Jobcenters Neukölln. Der 66-jährige Jurist, fester Händedruck, wirbt auch am Revers für seine Behörde. Er ist so etwas wie der Grandseigneur der Berliner Arbeitsverwaltung. Tack betreute Arbeitslose in Frankfurt am Main und an der Oder, er war Referatsleiter im Landesarbeitsamt und Chef der Arbeitsagentur Süd, bis er mit 65 in den Ruhestand wechselte. Und wäre die große Koalition nur ein wenig entscheidungsfreudiger, dann wäre er wahrscheinlich Pensionär geblieben.

Geplanter Irrsinn

Doch im vergangenen Dezember löste der damalige Chef des Neuköllner Jobcenters seinen Vertrag auf. Niemand wollte das Amt übernehmen, nicht im Problemkiez Neukölln und schon gar nicht in derart unsicherer Lage. Jeder potenzielle Chef musste sich schließlich darauf einstellen, den ganzen Laden mit seinen über 700 Mitarbeitern notfalls wieder aufzuspalten. Eine Mammut-Aufgabe, die sich keiner zutraute. Keiner außer Tack. Weil der Bürgermeister ihn darum bat, kehrte er zurück. Mit der Rente mit 67 wird es wohl nichts werden.

Den schlimmsten Fall hat Konrad Tack nun schon einmal durchrechnen lassen. Was würde geschehen, wenn er die Kollegen tatsächlich wieder zurückschicken müsste in Sozialämter und Bundesagentur oder zur Telekom-Zeitarbeitsfirma Vivento? Man müsste es den Mitarbeitern schonend beibringen. Man bräuchte ein neues Computersystem, wieder mal. Und man müsste alle Akten kopieren. Neukölln betreut 100.000 Kunden. Jeder Kunde hat einen Ordner, jeder Ordner umfasst etwa 400 Seiten. Wenn man alle kopieren müsste, sinniert Tack, wären das 40 Millionen Blätter. Da müsste man heute schon anfangen. Besser noch gestern. „Ein Irrsinn“, sagt Tack.

Diener zweier Herren (zur Vollansicht bitte auf die Grafik klicken)

Dabei gibt es in Neukölln eigentlich genug zu tun. Was jeder verstehen wird, der den Kiez näher kennt. Die Arbeitslosenquote liegt bei 20,9 Prozent, der Migrantenanteil bei über 35 Prozent. Jeder Dritte lebt hier von Hartz IV. Neukölln schafft ein sehr spezielles Lebensgefühl. Was einen Jugendlichen hier bewegt, das erklärte der Rapper Bushido jüngst in einem Illustrierten-Interview: „Warum soll der eine Scheiß-Lehre machen für ein paar Euro, wenn er den Scheiß-Job später doch nicht kriegt!“

Aber Tack bekam es irgendwie hin. Gründete ein Neukundencenter, um Arbeitslosen, die nach zwölf Monaten in Hartz IV fallen, den ersten Schock zu nehmen. Schon nach 7,6 Tagen hat jeder seine Leistungsbewilligung in der Hand. Vorgegeben sind eigentlich 14 Tage. Aber gerade jetzt, da immer mehr Kunden ins Amt drängen, da das neue System vor dem Härtetest steht – ausgerechnet jetzt sind viele Mitarbeiter verstört. „Wir brauchen endlich Klarheit“, sagt Tack.

In den meisten Arbeitsgemeinschaften von Kommunen und BA, kurz auch Argen genannt, berichten Geschäftsführer, dass ihre Mitarbeiter demotiviert sind. Mitte März, als die Koalition die Gespräche über die Jobcenter abbrach, konnte man das noch als spontanen Frust werten. „Bei uns gibt es weder nachlassende Leistung noch Chaos“, mahnte BA-Chef Frank-Jürgen Weise seine Mitarbeiter im April in einem internen Rundschreiben.

Mahnbriefe bleiben unbeantwortet

Doch der Trend hält an. Die Jobcenter in Frankfurt am Main oder Hannover, in Kassel oder Soest – sie alle klagen über Dutzende Versetzungswünsche. Im Jobcenter Region Hannover zum Beispiel bitten wöchentlich zwei Kollegen darum, zu ihren alten Dienstherren zurückgeschickt zu werden, weil sie keine Perspektive mehr für sich sehen. Aufs Jahr gerechnet kämen so 100 Abgänge zusammen. Die Mitarbeiter seien zutiefst enttäuscht, schimpft Personalratschef Uwe Lehmensiek. „Es ist doch eine Geringschätzung für unsere Arbeit, dass die Politik sich nicht entscheiden kann.“

Inzwischen haben gleich mehrere Geschäftsführer wütende Mahnbriefe gen Berlin und Nürnberg geschickt. „Die ungeklärte Organisationsform ist ein ernsthaftes Risiko für die Leistungsfähigkeit der Jobcenter“, sagt Matthias Schulze-Böing, Sprecher des Bundesnetzwerkes Arge, in dem sich die Geschäftsführer organisieren. Das Netzwerk hat auch eine Protestnote an die Bundeskanzlerin verfasst. Eine Antwort hat es nie bekommen.

Um die 6,5 Millionen Menschen stecken derzeit im Hartz-IV-System, rund 2,3 Millionen von ihnen gelten in der Statistik als arbeitslos. Sie gehören zu jenen schwer Vermittelbaren, deren Chancen schlecht sind – die aber von den Reformen profitieren konnten. In den vergangenen vier Jahren ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen um eine halbe Million gesunken. Hartz IV, jubelte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt noch in der vergangenen Woche, sei ein voller Erfolg gewesen.

Krisenfetischist beim Jobcenter

Dabei hatte die Reform zwei Kerne: Finanziell bedeutete Hartz IV, dass der Sozialstaat nicht mehr unbegrenzt den Lebensstandard sichern könne. Und so mussten viele Langzeitarbeitslose lernen, mit weniger Geld auszukommen. Organisatorisch allerdings machte die Reform für viele Betroffene das Leben einfacher. Statt ständig vom Sozialamt zur Arbeitsagentur und zurück zu pilgern, wurden sie nun aus einer Hand betreut – in den über 340 Arbeitsgemeinschaften, aber auch in den 69 Optionskommunen, einer Sonderform, in der Städte oder Kreise allein die Vermittlung übernahmen.

Im Jobcenter Neukölln etwa ist es Detlef Stephan, der mitgeholfen hat, aus den Arbeitsmarktgesetzen Alltag zu basteln. Der Diplom-Ingenieur, der zur Arbeit auf dem Motorrad braust, ist eine Art Krisenfetischist. Er hat das Mobilfunknetz für die Telekom aufgebaut, die Lkw-Maut entwickelt – und schließlich Hartz IV eingeführt.

Es hat gerappelt im Kollegenkreis, wie überall im Lande. Jene Mitarbeiter, die die Kommune entsandt hatte, fanden immer schon, dass die Kollegen von der BA viel zu zentralistisch dächten. Und jene Angestellten der BA, die ein straffes Controlling pflegen, fanden immer schon, dass in manchen Kommunen das Chaos tobe. Wahrscheinlich könnte auch die Vermittlung noch runder laufen. So klagte das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) jüngst, die Betreuung von Problemfällen sei in Deutschland nicht individuell genug.

Gespaltener Jobmarkt (zur Vollansicht bitte auf die Grafik klicken)

Detlef Stephan hat in das Bäumchen hinter seinem Schreibtisch eine schwarz-rot-goldene Fahne gesteckt. Um seine Kundschaft daran zu erinnern, in welchem Land sie lebten, wie er sagt. Hartz IV, glaubt Stephan, sei eine tolle Sache. Die Möglichkeiten der Vermittler seien rasant gestiegen. Ein-Euro-Jobs zum Beispiel legt er seinen Kunden in Neukölln häufig nahe: „Viele muss man erst an einen geregelten Tagesablauf gewöhnen“, sagt Stephan. „Da sind Ein-Euro-Jobs hilfreich.“ Kürzlich zum Beispiel vermittelte er einen Dreher, der über Jahre nicht mehr gearbeitet hatte. Der Mann hat heute wieder einen festen Job.

Gute Stimmung allerdings findet man in den Argen selten. Insgesamt rund 60.000 Beschäftigte kümmern sich bundesweit um die Hartz-IV-Empfänger. Was wenig bekannt ist: Beinahe 14.000 Vermittler haben indes selbst nur einen befristeten Vertrag. Ihre Zukunft ist so ungewiss wie die der Jobcenter. Die Konstellation ist gewöhnungsbedürftig: Leidende Angestellte sollen nun frustrierte Arbeitslose motivieren.

Unsichere Rechtslage verhindert Festeinstellungen

Weil auch die Bundesregierung das Problem kennt, beschloss sie, mehr Vermittler in die Arbeitsagenturen und Jobcenter zu schicken. Mehr als 5.000 Zusatzkräfte sollten sich eigentlich um die Vermittlung kümmern. So zumindest stand es in den Konjunkturpaketen. Vor allem, so erklärte Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD), solle es darum gehen, befristete Stellen in unbefristete umzuwandeln.

Dabei allerdings stört nun die unsichere Rechtslage. Viele Jobcenter würden ja nur zu gern neue Vermittler einstellen, schließlich steht die Arbeitsmarktkrise kurz bevor. Dazu allerdings bräuchten sie mehr Räume. Neue Büros sind aber für die Arbeitsverwaltung nur schwer zu finden. Viele Vermieter sind abgeschreckt, weil die Zukunft der Jobcenter nicht geklärt ist, und fordern Risikoaufschläge. „Unsere Geschäftsfähigkeit nimmt ab“, klagt Matthias Schulze-Böing, Sprecher der Argen-Geschäftsführer.

Auch ein anderes Problem zeigt sich: In Hannover zum Beispiel hat das Jobcenter gerade 60 neue Mitarbeiter angeheuert. Allerdings sind die Vertragslaufzeiten schon wieder begrenzt – dieses Mal bis Ende 2010. Schließlich weiß niemand, wie es danach weitergeht.

Beschwerden über Ein-Euro-Jobs

So kommt es, dass mehr Stellen befristet bleiben, als der Regierung lieb ist. Lena Schulze zum Beispiel will ihren richtigen Namen lieber nicht in der Zeitung sehen. Zumindest nicht, solange sie keinen dauerhaften Job hat. Ihr Arbeitsvertrag im Jobcenter Neukölln läuft noch bis Ende 2010. Was danach kommt, weiß sie nicht.

Vor Lena Schulzes Schreibtisch sitzen Betroffene, die sich beschweren, weil sie einen Ein-Euro-Job annehmen sollen, weil man ihnen die Stütze kürzt oder beides. Oder weil sie den Warmwasserabzug anfechten wollen, einen Klassiker der Berliner Hartz-IV-Verwaltung. Um 6,22 Euro darf ein Jobcenter normalerweise den monatlichen Regelsatz kürzen, wenn das warme Wasser bereits in der Miete enthalten ist. Auch die zahlt ja das Amt. Berlin jedoch zieht pauschal 6,53 Euro ab, so hat der Senat das festgelegt. Macht 31 Cent Differenz. Dafür gehen manche Kläger vor Gericht.

Ärger und Kleinkrieg ist Lena Schulz also gewohnt. Damit kann sie umgehen. Die Unsicherheit über die eigene Zukunft sei viel schlimmer, sagt sie. Sie schläft nicht mehr gut. Schon lange nicht.

Ob es allerdings nach der Wahl eine schnelle Lösung geben wird, ist mehr als ungewiss. Doch ohne Lösung keine Zukunft für die Jobcenter. Allerdings warnen Ökonomen davor, die Arbeitsgemeinschaften wieder zu zerrupfen. Was das bedeuten würde, zeigten jene 23 Enklaven, in denen Arbeitsagentur und Kommunen wie vor der Hartz-Reform weiter nebeneinander her werkelten, weil sie sich auf eine Arbeitsgemeinschaft nie einigen konnten.

Das Duisburger Institut Arbeit und Qualifizierung (IAQ) fällt über dieses System, das schlicht „getrennte Aufgabenwahrnehmung“ genannt wird, ein vernichtendes Urteil. Die Betreuung leide sträflich, stellen die Wissenschaftler in einer noch unveröffentlichten Studie fest. Über die Hilfen für etwas kompliziertere Kunden — und davon wimmelt es im Hartz-IV-System – könne man sich nur schwer verständigen. Auch eine besonders wunderliche Entdeckung machten die Forscher: Einige Behörden verständigten sich noch per Post und Boten.

Jobcenter-Streit ist ein komplizierter Fall

Doch für die Jobcenter ist eine politische Einigung nicht in Sicht. In der großen Koalition, mit deren Fortsetzung viele in Berlin rechnen, sind die Fronten völlig verhärtet. Und der Fall liegt kompliziert: Arbeitsminister Olaf Scholz will die Mischverwaltung von Kommunen und Bundesagentur, die das Verfassungsgericht abgemahnt hatte, unbedingt fortsetzen. Sein Vorschlag: Man könnte ja einfach die Verfassung ändern.

Ein Unding, befand die Union. Sie wiederum hält es für klüger, dass sich die Kommunen federführend um die Langzeitarbeitslosen kümmern. Das will auch die Arbeitgeberseite im BA-Verwaltungsrat. „Die Masse der Hartz-IV-Klientel hat Sorgen, die ohnehin der Sozialdienst der Kommune lösen muss. Sei es eine gute Kinderbetreuung, der Gesundheitsdienst oder die Schuldnerberatung“, sagt Peter Clever, Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Die Union will daher mehr Optionskommunen einführen. Was wiederum die SPD ablehnt.

Auch die Experten streiten

Welches System am Ende besser ist, darüber streiten auch die Ökonomen. Unangefochtene Statistiken gibt es nicht. In einem ersten Vergleich stellten Experten für das Arbeitsministerium Ende 2008 zwar fest, dass die Jobcenter ihren Kunden schneller einen Job verschafften als die Optionskommunen. Letztere legten im April aber einen Bericht der Bertelsmann-Stiftung nach, der das Gegenteil verkündete.

Sicher ist eigentlich nur eines. „Die Unsicherheit, die muss schnell beseitigt werden“, sagt Konrad Tack, der Geschäftsführer des Neuköllner Jobcenters. Noch ist Frühling, für die Vermittler eine gute Jahreszeit. Wenn die Sonne scheint, sind die Kunden friedlich. Im Sommer aber, da werden die Arbeitslosenzahlen steigen.

Und dann kommt der Herbst.

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