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Arbeitsmarkt Wie Jobcenter den Sozialstaat reparieren

Die Jobcenter vermitteln Hartz-IV-Empfänger in Arbeit? Ein Trugschluss. In Wahrheit reparieren sie, was anderswo in der Politik schiefläuft. WirtschaftsWoche-Reporterin Cornelia Schmergal über eine gegängelte Institution.

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Jobcenter Quelle: dpa

Murat hat ein Problem. Und dieses Problem heißt Mama. Mama macht die Tür nicht auf, seit Wochen schon. Sie hat das Schloss ausgetauscht, weil sie von Murat nichts mehr wissen will. Hinter der Tür aber steht Murats Computer. Und auf dessen Festplatte schlummern all die Bewerbungsbriefe, die Murat so gern abgeschickt hätte, wenn er nur könnte. Sagt Murat. Und vermutlich liegen irgendwo in Mamas Wohnung auch die Einladungen zu den letzten beiden Terminen im Jobcenter, die er verpasst hat. Sagt Murat.

Jetzt bekommt Murat allerdings ein weiteres Problem. Ob ihm klar sei, dass das Jobcenter den Hartz-IV-Satz kürzen könne? Sagt die Frau vom Amt. Und nun sitzt Murat, 20 Jahre alt, ohne Schulabschluss, ohne Ausbildung, ohne Perspektive, vor ihrem Schreibtisch und heult. Vielleicht könne der psychologische Dienst ja mal mit Mama reden, tröstet die Frau vom Amt schließlich. Das werde schon alles, irgendwie.

Ein ganz normaler Tag in einem Büro im Jobcenter Berlin-Neukölln. Außer Murat erscheinen an diesem Morgen: ein Teenager mit Playboy-Käppi, der nicht zugeben will, dass er die Hauptschule geschmissen hat, und behauptet, er habe sämtliche Zeugnisse verloren; ein Mann aus Südeuropa, der unbedingt im Callcenter arbeiten möchte, aber so wenig Deutsch spricht, dass er auch das Wort Warteschleife nicht kennt; ein 22-Jähriger, der schon den dritten Integrationskurs abgebrochen hat und nun in Therapie soll; und eine Exprostituierte, die erst gar keinen Job sucht, weil keine Tagesmutter ihr Baby betreuen will. Als der letzte Kunde die Tür schließt, seufzt die Teamleiterin auf. „Wir sind hier die letzte Verteidigungslinie des Sozialstaates“, sagt sie. „Nach uns kommt nichts mehr.“

Reparaturbetrieb für den Wohlfahrtsstaat

Vielleicht liegt das größte aller sozialpolitischen Missverständnisse darin zu glauben, in den Jobcentern ginge es vor allem um Stellenvermittlung, darum also, Hartz-IV-Empfängern möglichst schnell und unkompliziert wieder eine Arbeit zu verschaffen. In Wahrheit geht es um viel, viel mehr: Die Jobcenter sind der Reparaturbetrieb für sämtliche Versäumnisse des deutschen Wohlfahrtsstaates.

Sie sollen alles auf einmal und am besten sofort. Sie sollen Schulabbrechern, an denen sämtliche Lehrer scheiterten, einen Abschluss garantieren. Sie sollen Alleinerziehende pampern, wenn die keinen Krippenplatz für ihre Kinder finden. Sie sollen Familien integrieren, in denen auch in zweiter Generation nur Türkisch gesprochen wird. Sie sollen Kunden motivieren, die es nie gelernt haben, sich morgens einen Wecker zu stellen. Und ganz nebenbei sollen die Jobcenter nun auch den Bundeshaushalt sanieren.

Gesetze 40-mal geändert

Als die Hartz-Reformen vor fünf Jahren das Nebeneinander von Sozial- und Arbeitslosenhilfe beendeten, entstanden auch die Jobcenter. Seither kümmern sich in 345 dieser Gemeinschaften im Lande Kommunen und Arbeitsagenturen zusammen um die schwierigsten Kunden des Sozialstaates. Ihre Kooperation sollte dafür sorgen, dass Langzeitarbeitslose schneller wieder neue Stellen finden.

Das Dumme ist nur, dass die Bundesregierung den Jobcentern den Start nicht gerade erleichtert hat. In den ersten 60 Monaten der Grundsicherung hat Berlin die neuen Gesetze 40-mal geändert. Und selbst die Zukunft der Jobcenter schien kippelig, weil das Bundesverfassungsgericht ihr Modell Ende 2007 als gesetzeswidrig abgestempelt hatte. Zweieinhalb Jahre lang lebten viele Vermittler nun selbst mit Jobs auf Abruf, weil sie damit rechnen mussten, dass ihre Arbeitsstätte schlimmstenfalls aufgelöst werden könnte. Erst an diesem Freitag findet ihre Unsicherheit ein Ende: Dann soll der Bundesrat endlich einer Änderung des Grundgesetzes zustimmen, um die Jobcenter wieder verfassungsfest zu machen.

Arbeitslose Hartz-IV-Empfänger

Alles hätte endlich gut sein können. Wenn die Bundesregierung im Juni nicht ihr großes Sparpaket aufgelegt hätte. Bislang geben Bund und Kommunen jährlich rund 50 Milliarden Euro für die Hartz-IV-Empfänger aus. Das Sparpaket verpflichtet Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen nun aber zu milliardenschweren Kürzungen.

Beispielsweise sollen die Jobcenter zwei Milliarden Euro bei Kursen und Arbeitsgelegenheiten für Hartz-IV-Empfänger sparen. Noch einmal drei Milliarden Euro müssen sie beibringen, indem sie ihre Kunden „effizienter“ in Arbeit vermitteln. So hat die Regierung sich das zumindest ausgedacht.

Aber wie soll man Kunden schneller vermitteln, für die sich noch nie ein Arbeitgeber interessiert hat? Reiner Lipka ist Geschäftsführer des Jobcenters in Gelsenkirchen und denkt über diese Frage von Berufs wegen nach. Die Arbeitslosenquote liegt hier bei 16,1 Prozent, so hoch, wie sonst nur in den neuen Ländern. „Effizienz“ sei daher ein schwieriges Wort, findet Lipka. Schließlich gebe es immer mehr Langzeitarbeitslose, die man auch mit Förderung nicht vermitteln könne.

Speed-Dating mit Unternehmen

Dabei kann man gewiss nicht sagen, dass Reiner Lipka Reformen scheut. Mit Roland Berger hat er einst in Russland Modellagenturen nach deutschem Vorbild aufgebaut, mit McKinsey aus den Hartz-Gesetzen Alltag gebastelt. Sein Jobcenter gilt heute als Modellwerkstatt.

Mitten im Pott hat Reiner Lipka das britische „Work First Modell“ eingeführt: Spezielle Job Scouts merzen die Tippfehler in den Bewerbungen der Kunden aus, sie simulieren Vorstellungsgespräche und schleppen ihre Klienten notfalls zu C&A, um ein Hemd für den ersten Auftritt beim potenziellen Arbeitgeber zu kaufen. Und wenn Reiner Lipka seine Hartz-IV-Empfänger an den Mann bringen will, dann organisiert er ein Speed-Dating mit Unternehmen – in der Arena auf Schalke. So lockt man Kundschaft in Gelsenkirchen.

Gefangen im System

„Wir wollen vermitteln, das ist unser wichtigstes Ziel“, sagt Lipka. Aber in der strukturschwachen Region existieren wenig Jobs. Und wenn neue Betriebe entstehen, dann suchen sie hoch qualifizierte Fachkräfte, die im Jobcenter Mangelware sind. In einem Büro genau zwei Etagen unter Reiner Lipka schaut ein Fallmanager in seiner Datenbank nach. Er betreut derzeit 450 Kunden. Darunter sind 150 Schulabbrecher, 40 Analphabeten – und nur drei Personen mit Abitur. „Ich bin hier eine Art Insolvenzverwalter“, sagt er.

Im Hartz-IV-System sammeln sich die Härtefälle des Sozialstaates. Insgesamt stecken mehr als 6,7 Millionen Menschen in der Grundsicherung, davon suchen 2,26 Millionen einen Job. So sagt es die Statistik. Doch während die Zahl der Kurzzeit-Erwerbslosen in jedem Aufschwung sinkt, bleibt die Masse der Langzeitarbeitslosen im Hartz-IV-System gefangen (siehe Grafik).

Ursula von der Leyen Quelle: APN

Seit den Hartz-Reformen vermittelten die Jobcenter zwar schneller und erfolgreicher als zuvor, das sei eine große Leistung, sagt Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. „Allerdings haben zunächst die leichter vermittelbaren Kunden wieder Arbeit gefunden, bei bestimmten Gruppen hat sich dagegen wenig bewegt.“.

Ökonomen bemängeln seit Langem, dass es Hartz-IV-Empfänger gibt, die so schlecht qualifiziert sind, dass es sich für sie einfach nicht lohnt, einen Job anzunehmen. Weil sie nie mehr verdienen werden, als ihnen ohnehin an staatlicher Unterstützung zusteht, so die unangenehme Wahrheit. Zu dieser Wahrheit gehört aber auch, dass der Großteil der Hartz-IV-Empfänger an die Jobcenter einfach weitergereicht wurde – als Mängelprodukt misslungener Bildungspolitik, verpasster Integration oder schlicht überforderter Elternhäuser. „Arbeitslosigkeit ist nur das Ende einer Kausalkette“, sagt etwa BA-Chef Frank-Jürgen Weise.

Mag der zarte Aufschwung den Arbeitsmarkt auch entlasten – die Hartz-IV-Empfänger werden davon kaum profitieren. Nach Schätzungen der BA wird die Zahl der Langzeitarbeitslosen in diesem Jahr um 120.000 steigen. Und weil es das zu verhindern gilt, ist im Kabinett längst hektische Betriebsamkeit ausgebrochen.

Lieblings-Zielgruppe Alleinerziehende

Ursula von der Leyen etwa will eine Vermittlungsoffensive starten und hat sich als Lieblings-Zielgruppe öffentlichkeitswirksam die Alleinerziehenden ausgeguckt. Nach Schätzungen ihres Ministeriums stecken derzeit 660.000 Betroffene in Hartz IV fest, die offizielle Statistik weist rund 290.000 arbeitslos gemeldete Alleinerziehende aus. Nur Mütter oder Väter mit Nachwuchs über drei Jahren gelten als erwerbsfähig. Und das hat auch damit zu tun, dass es in Deutschland immer noch zu wenig Kitaplätze gibt.

Kabinettskollegin Maria Böhmer wiederum, die Integrationsbeauftragte des Bundes, reist am 12. Juli nach Nürnberg, um mit BA-Chef Frank-Jürgen Weise über Hartz-IV-Empfänger mit Migrationshintergrund zu beraten. Ein Thema, das sehr viel unpopulärer ist. Ausländer, wie sie in der BA-Statistik offiziell genannt werden, landen besonders häufig in der Grundsicherung, woran auch die Politik nicht ganz unschuldig ist. Es dürfe nicht sein, „dass qualifizierte Migranten Hartz IV beziehen müssen, nur weil ihre Ausbildung nicht anerkannt wird“, sagt Maria Böhmer.

Berufswunsch "Hartz IV"

Inzwischen hat das Bundeskabinett erste Eckpunkte für eine Reform beschlossen. Weitgehend ratlos steht es aber vor der Tatsache, dass es vor allem unter Migranten so viele Schulabbrecher gibt. Jedes Jahr verlassen 80.000 Jugendliche ohne Abschluss die Schulen. Die meisten nennen als Berufswunsch „Hartz IV“.

Im Jobcenter Berlin-Neukölln hat jeder dritte Kunde einen Migrationshintergrund, insgesamt 79.000 Menschen leben hier von der Stütze. Gleich neben dem Eingang wirbt ein türkisches Übersetzungsbüro für seine Dienste. Anträge gibt es im Jobcenter auf Deutsch, Arabisch, Kurdisch, Russisch, Bulgarisch oder Englisch. Allerdings sollte man sie lesen können.

Geschäftsführer Konrad Tack schätzt, dass in Neukölln etwa 15.000 Analphabeten leben. Viele seiner Kunden versuchen täglich, das zu vertuschen. Die meisten wickeln einen Verband um ihre Hand, damit sie keine Anträge ausfüllen müssen. Schulabbrecher sind darunter, aber auch ältere Frauen, die etwa im Libanon oder in Marokko aufgewachsen sind und nie eine Schule besuchen durften. Und denen ihre Männer noch heute verbieten, allein das Haus zu verlassen.

Vielleicht gibt es kaum ein Büro-Biotop in Deutschland, an dem man so viele Deutschlandfähnchen besichtigen kann wie in den Jobcentern – auch dann übrigens, wenn nicht Fußball-WM ist. Die meisten Mitarbeiter haben sie dezent, aber unübersehbar auf ihrem Schreibtisch platziert, irgendwo zwischen Kulis und Kaktus. „Um die Kunden vorsichtig daran zu erinnern, in welchem Land sie leben“, sagt ein Fallmanager in Neukölln.

Das Jobcenter bildet arbeitslose Frauen mit Migrationshintergrund inzwischen aus, um sie in die Familien zu schicken. Diese „Stadtteilmütter“ erklären anderen Migrantinnen, wie man sich für einen Sprachkurs anmeldet; sie sagen den Frauen, dass auch die Mädchen einen Schulabschluss brauchen, und den Töchtern, dass sie nicht Raumpflegerin werden müssen, weil auch Mechatronikerin ein spannender Beruf sein könnte. „Wir kümmern uns hier um die Integration, die anderenorts versäumt wurde“, sagt Konrad Tack. „Ein mühsames Geschäft.“

Im Sommer 2008 hatte der Bundesrechnungshof bemängelt, die Jobcenter könnten sich bei der Vermittlung ihrer Problemkunden ruhig etwas mehr anstrengen. In Nürnberg entwickelte die BA daraufhin ein neues Beratungskonzept für ihre schwierigste Klientel. Seit dem letzten Jahr ist das sogenannte „Vier-Phasen-Modell“ in Betrieb.

Bildung im Amt einklagen

Alle Fallmanager und Vermittler müssen sich jetzt an einen straffen Gesprächsleitfaden halten. Nicht nur die Schwächen ihrer Kundschaft sollen sie herausfinden, sondern auch die Stärken. Die Experten der BA sagen, sie wollten verhindern, dass Migranten, Alleinerziehende oder Schulabbrecher sinnlos in Programme gesteckt würden – bloß weil sie Migranten, Alleinerziehende oder Schulabbrecher seien. Dafür seien sie oft viel zu unterschiedlich.

Allerdings hilft diese selbst verordnete Enthaltsamkeit wenig, wenn die Regierung den Jobvermittlern vor Ort immer neue Aufgaben aufs Auge drückt. Erst im vergangenen Jahr hat die große Koalition den Rechtsanspruch auf einen Hauptschulabschluss eingeführt. Ihre Bildung sollen die Jugendlichen seither nicht bei ihren Lehrern einklagen – sondern bei ihren Fallmanagern im Amt.

Wenn er an solche Entscheidungen denkt, dann muss Otto Vierheilig ziemlich laut seufzen. Berlin sei manchmal einfach zu weit weg von den Problemen, sagt der Chef des Erlanger Sozialamtes. „Aber für die betroffenen Menschen sind wir vor Ort die letzte Bastion. Wenn wir hier scheitern, dann sitzen die Leute bei uns auf der Wartebank.“

Erlangen ist eine Optionskommune. Das heißt, dass die mittelfränkische Stadt alle Hartz-IV-Empfänger ganz allein betreut, ohne Unterstützung durch die Arbeitsagentur. 67 solcher Optionskommunen gibt es bislang in Deutschland, ihre Zahl soll künftig sogar auf 110 steigen. Sie sind das Konkurrenzmodell zu den Jobcentern, aber ihre Probleme mit der Kundschaft sind identisch. Auch in Erlangen hat jeder fünfte junge Hartz-IV-Empfänger keinen Schulabschluss. Die meisten sind schulmüde, wie es im Vermittler-Jargon heißt. Oder kurz: demotiviert und für jede Lernmaßnahme verdorben.

Einer von 3400

„Inzwischen frage ich mich, warum unsere Schulen nicht in der Lage sind, mit der modernen Gesellschaft umzugehen“, sagt Ina Thum von der städtischen Arbeitsvermittlung in Erlangen. Sie schickt frustrierte Schulflüchtlinge häufig erst einmal zum Malern. Wer eine Wand verschönern soll, muss schließlich ausrechnen, wie viel Tapete er braucht. Angewandte Geometrie, ganz ohne Lehrer.

Die effizientere Vermittlung, die die Bundesregierung für ihr Sparpaket fordert, wird also nicht einfach. Ina Thum zum Beispiel hat all ihre 3400 Kunden in Profile eingeteilt. Die leichten Fälle von A bis C, die chancenlosen von X bis Z. Ein A-Kunde beispielsweise ist der beliebteste Typus, einer mit Schulabschluss, Berufsausbildung und Motivation.

Ina Thum hat jetzt einmal nachgeschaut, wie viele ihrer Kunden überhaupt ganz schnell zu vermitteln wären. Die Auswertung allerdings war etwas schockierend.

In ihrer Statistik hat sie nur einen einzigen A-Kunden entdeckt.

Einen von 3400. 

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