Berlin Die SPD freut sich über einen guten Umfrage-Start ihres designierten Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Nach dem ARD-Deutschlandtrend geben ihm viele Bürger ähnlich gute Bewertungen wie Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
„Läuft“, schrieb die Vizevorsitzende, Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, im Kurznachrichtendienst Twitter. Sigmar Gabriel, der zugunsten des ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz verzichtet, hatte in den Umfragen stets deutlich schlechter abgeschnitten als Merkel.
Im rein theoretischen Fall, dass man den Kanzler direkt wählen könnte, würden sich 41 Prozent der Befragten für Angela Merkel entscheiden (-2 Punkte seit Dezember). Ebenso viele, 41 Prozent, würden Schulz wählen (+5). Für 11 Prozent kommt keiner der beiden in Frage, ermittelte Infratest dimap.
Zwar wissen 65 Prozent der Befragten nach eigenen Angaben bisher nicht, für welche Politik Schulz eigentlich steht. Dennoch gaben sie ihm gute Bewertungen. Bei einigen Kriterien schneidet er sogar leicht besser ab als Merkel, etwa bei der Glaubwürdigkeit (Schulz: 65 Prozent, Merkel: 64 Prozent) und Sympathie (Schulz: 69, Merkel: 63). Bei anderen Kriterien liegt er hinter ihr, aber immer noch weit vor Gabriel, etwa bei Kompetenz (Schulz: 68, Merkel: 78, Gabriel: 53) und Führungsstärke (Schulz: 60, Merkel: 79; Gabriel: 39).
Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, sieht Schulz' Chancen gleichwohl skeptisch. „Schulz hat bisher keine klaren politischen Konturen“, sagte er der „Nordwest-Zeitung“ (Donnerstag). „Er ist bekannt geworden als Präsident des Europaparlaments. Mit Europa kann man aber keine Bundestagswahl gewinnen.“
Für die SPD ist dieser Donnerstag allerdings nicht nur ein Tag des Neuanfangs - sondern auch des Abschieds. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) reist unmittelbar vor Ausscheiden aus seinem Amt nach Paris. Gabriel nimmt seinen letzten größeren Termin als Wirtschaftsminister wahr: Anlässlich der Vorlage des Jahreswirtschaftsberichts gibt er im Bundestag eine Regierungserklärung ab.
Mit seiner Paris-Reise will Steinmeier die besondere Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen für Europa und darüber hinaus würdigen. Zusammen mit seinem französischen Kollegen Jean-Marc Ayrault wird er an einer Diskussionsveranstaltung zur Europapolitik teilnehmen.
Für Steinmeier schließt sich damit ein Kreis: Seine erste Antrittsreise als Außenminister führte ihn am 23. November 2005 nach Paris. In seiner zweiten Amtszeit ab Dezember 2013 war er schon 30 Mal in der französischen Hauptstadt. Nur in Brüssel, dem Hauptsitz der Europäischen Union, war er ähnlich häufig. Die Abschiedsreise nach Paris ist die letzte von 220 in dieser Wahlperiode.
Steinmeier scheidet aus dem Kabinett aus, weil er am 12. Februar als Kandidat der großen Koalition bei der Bundespräsidentenwahl antritt. Seine Wahl gilt als sicher. Seine Entlassungsurkunde erhält er am Freitagvormittag von dem Mann, dessen Nachfolger er werden will: Bundespräsident Joachim Gauck. Die Vereidigung seines Nachfolgers im Auswärtigen Amt, Sigmar Gabriel, findet ebenfalls am Freitag statt. Nach Gabriels Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur und den SPD-Vorsitz will er bis zur Bundestagswahl als Außenminister im schwarz-roten Kabinett weitermachen.
