Berlin/Istanbul Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Kritik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an der Völkermord-Resolution des Bundestages zurückgewiesen. Die Resolution des Parlaments enthalte ausdrücklich den Hinweis auf die Einzigartigkeit der Ermordung der Juden durch die Deutschen, sagte Merkel am Dienstag in Berlin zu Erdogans Vorwurf, Deutschland solle sich lieber mit dem Holocaust beschäftigen als mit dem massenhaften Tod der Armenier im Osmanischen Reich. Deutschland habe sich nicht nur bereits mit der eigenen Geschichte auseinandergesetzt, sondern werde das auch weiterhin tun.
Zu Erdogans Vorwurf, man solle bei einigen deutschen Abgeordneten mit türkischem Migrationshintergrund einen Bluttest machen, sagte Merkel: „Die Vorwürfe und Aussagen, die da jetzt gemacht werden, halte ich für nicht nachvollziehbar.“ Alle Parlamentarier seien frei gewählte Abgeordnete.
Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu forderte am Dienstag, die Bundesregierung müsse deutlich machen, dass sie eine andere Haltung zu Armenien vertrete als die in der Bundestags-Resolution zum Ausdruck gebrachte.
Zudem verschärfte er den Streit um die Gewährung von Visafreiheit für türkische Staatsbürger mit der Europäischen Union. Sollten die Visaerleichterungen nicht wie vereinbart kommen, müsse die Türkei das Flüchtlingsabkommen aussetzen, das die Rücknahme von über die Türkei in die EU eingereiste Menschen vorsieht, sagte Cavusoglu in einem Fernsehinterview.
Merkel plädierte für die Einsetzung einer Historikerkommission der Türkei und Armeniens, um die gemeinsame Geschichte aufzuarbeiten. Die Bundesregierung wolle dazu einen Beitrag leisten.
Als derzeitiger OSZE-Vorsitz bemühe sich Deutschland zudem intensiv um eine Lösung des Konflikts um Bergkarabach zwischen Armenien und Aserbaidschan. Auch dies könnte zu einer Entspannung im türkisch-armenischen Verhältnis führen, sagte Merkel. Die Türkei gilt als Verbündeter Aserbaidschans. Im April hatte es mehrere Tote bei Kämpfen in der Region gegeben.
