Die Energiewende als Luftnummer? Gut möglich. Unter dem Strich hat Schwarz-Gelb ohnehin nur den rot-grünen Atomausstieg von einst wieder eingeführt und ein wenig verschärft – mit dem Risiko, die Energiekonzerne dafür auf Kosten der Steuerzahler teuer entschädigen zu müssen. Sehr viel mehr ist nicht geschehen, schon gar nicht für mehr Effizienz, die doch von der Regierung schon im vergangenen Herbst zur »Schlüsselfrage« erhoben wurde. Angela Merkel kann also nicht sagen, sie hätte es nicht besser gewusst.
Fortschritt in Zwergengröße
Bewegung gibt es nur auf einem Feld, bei der Gebäudesanierung. Wer sein Haus besser dichtet oder mit sparsamer Technik versieht, der soll die Kosten dafür in Zukunft steuerlich abschreiben können. Auch kann er etwas mehr Fördergeld erwarten. Ein Fortschritt in Zwergengröße ist das. Die halbstaatliche Deutsche Energie-Agentur hat schon vor Jahren mehr für die Gebäudesanierung gefordert.
Etwas geschieht immerhin bei den Gebäuden, nichts beim Verkehr. Jedenfalls nichts Gutes. Die Regierung ist gegen ein allgemeines Tempolimit, obwohl sich damit mittelfristig erheblich Energie sparen ließe. Berlin steht regelmäßig auf der Bremse, wenn die EU die Obergrenze für den Klimagasausstoß von Autos europaweit senken will. Merkel und Co halten an Steuerregeln fest, die Dienstwagen ökologisch unsinnig fördern. Und ihr geplantes Energielabel für Autos lässt besonders schwere Fahrzeuge besonders gut wegkommen.
Die Regierung muss das Tempo verdoppeln
Aber jagt Deutschland nicht weniger durch den Schornstein als früher? Doch, gemessen an der Wirtschaftsleistung verringerte sich der Energieverbrauch im Durchschnitt der vergangenen zwanzig Jahre um 1,8 Prozent. Bloß lag das zum größten Teil am normalen technischen Fortschritt und daran, dass so manche Schwerindustrie abwanderte. Nur der kleinere Teil wurde wirklich erspart, so schätzt der Berliner Energieexperte Hans-Joachim Ziesing, nur der kleinere Teil ist darauf zurückzuführen, dass die Politik für förderliche Rahmenbedingungen sorgte.
Dennoch, weil die deutsche Wirtschaft in den vergangenen zwei Jahrzehnten nur spärlich wuchs, verbrauchen die Deutschen auch absolut gesehen heute etwas weniger als damals. Offiziell will die Bundesregierung aber viel mehr: nämlich den Verbrauch bis 2020 gegenüber 2008 um zwanzig Prozent verringern. Will sie das Ziel noch erreichen, muss sie in Sachen Effizienz das Tempo verdoppeln, sagt Hans-Joachim Ziesing – und das selbst schon bei einem geringen Wirtschaftswachstum von durchschnittlich einem Prozent. Dieses Jahr werden es wohl mehr als drei Prozent.
