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Aufrüstung Haushaltsausschuss stimmt Milliardenprojekt FCAS zu

Das entscheidendste Rüstungsprojekt innerhalb der EU geht weiter: Trotz Bedenken des Bundesrechnungshofes stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestages der weiteren Entwicklung zu.

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Der Jet ist Teil des milliardenschweren Rüstungsvorhabens des Luftkampfsystems der Zukunft (FCAS). Quelle: dpa

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat grünes Licht für die weitere Entwicklung des milliardenschweren Luftkampfsystems FCAS („Future Combat Air System“) gegeben. Die Fachpolitiker stimmten am Mittwoch einer Vorlage zu, wie sie bei allen Rüstungsprojekten im Umfang von 25 Millionen Euro oder mehr auf den Tisch kommen muss. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dennis Rohde, hatte vor der Entscheidung auf „zahlreiche Fragen“ und „harte und konkrete Vorgaben“ verwiesen. „Für den weiteren Fortgang des Projekts haben wir klare Bedingungen formuliert und tragen damit den Kritikpunkten des Bundesrechnungshofes und denen des Beschaffungsamts der Bundeswehr Rechnung“, teilte er mit.

Trotz berechtigter Kritik stehe die SPD weiter hinter dem deutsch-französisch-spanischen Vorhaben, das ein zentraler Baustein für die souveräne Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union sei, so Rohde. „Um die Forschung und Entwicklung des Projektes zu ermöglichen, geben wir die dafür nötigen Haushaltsmittel nun frei. Für alle weiteren finanziellen Verpflichtungen muss die Ministerin jedoch, anders als von ihr gefordert, erneut die Zustimmung des Haushaltsausschusses einholen.“

FCAS soll von 2040 an einsatzfähig sein und den Eurofighter ablösen. Die Gesamtkosten wurden auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt. Bei den Entscheidungen am Mittwoch ging es um eine Tranche von rund 4,5 Milliarden Euro für FCAS und zusätzlich auch andere große Rüstungsprojekte.

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