Auslandseinsatz Lambrecht: Fortsetzung des Engagements in Mali schwer vorstellbar

Die Verteidigungsministerin hinterfragt, ob Deutschland in dem Land weiterhin willkommen sei. Auch Generalinspekteur Zorn sieht die Sicherheitslage in Mali weiter verschlechtert.

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Lambrechts Eindruck, Deutschland sei nicht willkommen, habe auch etwas damit zu tun, dass der Bundeswehr und den Verbündeten die Arbeit erschwert werde. Quelle: imago images/Political-Moments

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) stellt den weiteren Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali infrage. Sie sagte am Sonntag der ZDF-Sendung „berlin direkt“: „Ich bin momentan sehr skeptisch, ob es tatsächlich weiter sein kann, dass wir uns vor Ort engagieren. Ich habe nicht den Eindruck, dass wir länger willkommen sind.“ Das habe auch etwas damit zu tun, dass der Bundeswehr und den Verbündeten die Arbeit erschwert werde. „Und deswegen ist es schon sehr schwer vorstellbar, dass dieses Engagement weitergeführt werden kann.“

Die Bundeswehr ist in Mali mit insgesamt etwa 1400 Männern und Frauen an der EU-Ausbildungsmission EUTM sowie der UN-Mission Minusma beteiligt. Zuletzt hatten Spannungen vor allem zwischen der Militärjunta und der einstigen Kolonialmacht Frankreich zugenommen.

Der französische Botschafter wurde ausgewiesen - wie auch dänische Spezialkräfte. Streit hatte es vorher schon um die Präsenz russischer Söldner in Mali gegeben. Der Bundestag hatte 2013 erstmals ein Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Mali beschlossen. Das aktuelle Mandat gilt noch bis zum 31. Mai 2022.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online Sonntag, Print Montag): „Wir werden sicherlich nicht auf Teufel komm raus in Mali bleiben.“ Hektisch das Land zu verlassen, sei allerdings auch nicht ratsam. „Wir brauchen deswegen jetzt eine Strategie für den Fall, dass wir zu dem Schluss kommen, dass wir unsere Soldatinnen und Soldaten nicht mehr in dem Land lassen wollen.“

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, sieht ebenfalls wachsende Gefahren beim größten Auslandseinsatz in Mali. Die Sicherheitslage in dem westafrikanischen Land habe sich weiter verschlechtert, sagte Zorn - Deutschlands ranghöchster Soldat - der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

„Die Terrorgruppen breiten sich weiter aus. Eine vergleichsweise sichere Zone gibt es nur rings um die Hauptstadt Bamako.“ Militärisch sehe er Parallelen zu Afghanistan in den Methoden und Verfahren der terroristischen Gruppen.

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