Die Bundesregierung rechnet einem Medienbericht zufolge bis zum Jahresende 2021 mit einem Defizit der Bundesagentur für Arbeit (BA) von 18,3 Milliarden Euro im laufenden Jahr, das der Bund aus Steuermitteln ausgleichen wird. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Jessica Tatti hervor, aus der die Zeitung „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) berichtet. Bisher hatte die BA lediglich mit einem Zuschussbedarf von 16,7 Milliarden Euro geplant.
Wie im Jahr 2020 werde das Darlehen auch 2021 voraussichtlich in einen nicht rückzahlbaren Zuschuss des Bundes umgewandelt, zitiert die Zeitung das Arbeitsministerium. „Damit wird die BA am Ende des Haushaltsjahres 2021 schuldenfrei gestellt sein.“ Bereits 2020 habe der Bund der BA ein Darlehen von 6,9 Milliarden Euro gewährt.
Insgesamt wird die Arbeitsagentur demnach für beide Pandemie-Jahre Liquiditätshilfen von 25,2 Milliarden Euro aus Steuermitteln erhalten.
Mehr: Während der Arbeitsminister Beschäftigte wieder ins Homeoffice schickt, soll in den Jobcentern die Beratung vor Ort stattfinden. Das sorgt für Ärger bei den Jobcenter-Personalräten.
