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Bahnstreik als Symbol Deutschland steht still

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Großprojekte geraten ins Stocken

So etwas könnte Deutschland auch für die digitale Infrastruktur brauchen. Es hinkt beim Glasfaseranschluss international deutlich hinterher. Der Anteil der Haushalte mit ultraschnellem Internet liegt unter zehn Prozent. Zum Vergleich: In Japan und Südkorea surft jeder Zweite über ein hochgerüstetes Glasfasernetz.

Energie: Kurzer Draht statt lange Leitung

Ein Verfechter der Energiewende ist Horst Seehofer schon, sagt er. Doch wenn es um den Bau von Stromtrassen durch das schöne Bayern geht, reiht sich der CSU-Chef gerne in die demonstrierende Phalanx der Gegner ein. Wie in Bergen im Chiemgau. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Trasse nicht kommt“, rief er den applaudierenden 400 Einwohnern zu.

So setzte sich der Strompreis 2014 zusammen

Großprojekte geraten in Deutschland immer öfter ins Stocken. In den Siebzigerjahren wurden 10 000 Kilometer Stromtrassen durchs Land gezogen – ohne großen Widerstand. Heute wächst der Unmut bei einem Drittel an neuen Starkstromstrippen. Ein Dilemma: Der Netzausbau ist für das Gelingen der Energiewende unabdingbar, um vor allem den Windstrom aus dem Norden in den Westen und Süden zu leiten, wo die Industrie ihn braucht.

Nun lässt die Bundesregierung untersuchen, wie der wachsende Widerstand gegen Großprojekte zu brechen wäre. Forschungsministerin Johanna Wanka (CDU) unterstützt Begleitstudien mit 30 Millionen Euro. Die sollen ans Licht bringen, welche Art der Bürgerbeteiligung bei Großprojekten funktioniert. Ergebnisse werden aber erst in zwei bis drei Jahren vorliegen.

Für schöne Landschaften: CSU-Chef Seehofer setzt sich gegen Stromtrassen ein. Quelle: dpa

Bis dahin hat sich der Widerstand weiter professionalisiert. Schon beim Bahnhofsbau Stuttgart 21 wurde deutlich: Die Gegner sind hoch gebildet und arbeiten sich in Details ein. Auf Informationsveranstaltungen und Dialogforen muss man inzwischen „Fachgespräche führen“, heißt es bei einem Übertragungsnetzbetreiber.

Wenn beim Schachspiel das Zeitlimit erreicht ist, wird traditionell das Spiel unterbrochen, die Spieler notieren den nächsten Zug, und es gibt eine Pause. Schachspieler lieben das, es ist die große Zeit der Analyse. Sie nennen es eine „Hängepartie“.

In der Politik liegt die Sache anders. Hängepartien sind hier nur eine Metapher und nicht Ausnahme, sondern Regel. Und die besagt: Stockt die Partie, kann man die Reform gleich ganz vergessen.

Da klang es gut, was Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) im Sommer vorschlug: „Nach meinen Gesprächen mit vielen Beteiligten bin ich optimistisch, dass es keine Hängepartie geben wird.“

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