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Quelle: imago images

Der Scholz-Plan: So überraschend wie Dinner for One

Finanzminister Olaf Scholz will den Linksruck der SPD mit Steuererhöhung begleiten. Doch die Ideen kommen zu spät und treffen die Falschen.

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So viel Harmonie war selten. Kaum hat die SPD ihr neues Sozialstaatskonzept abgesegnet, liegen sich alle in den Armen. So als könnte die Titanic einfach aufhören zu sinken, glauben nun die geschundenen Sozialdemokraten, das Blitzrezept gegen den Untergang ihrer Partei gefunden zu haben. Die Überwindung des Hartz-IV-Traumas soll der Volkspartei wieder zu alter Größe verhelfen. Von Koalitionsbruch und Neuwahlen redet offiziell allerdings noch keiner. So sicher ist man sich seiner Sache dann doch nicht.

Der Linksruck könnte den Steuerzahler viel kosten. Mitten im Anfang vom Ende des Aufschwungs wollen Andrea Nahles und Co. auf die Wachstumsbremse treten. Finanzminister Olaf Scholz scheint das zwar nicht geheuer, und er warnt vor Milliardenlöchern. Dennoch unterstützt er den Vorwärtskurs – mitunter einfallslos.

Seine Forderung nach einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes kommt ungefähr so überraschend und innovativ rüber wie der Silvesterkracher „Dinner for One“: jedes Jahr dasselbe und nur mit viel Alkohol zu ertragen. Das Timing könnte zudem ungünstiger nicht sein. Der Jahrhundertboom geht zu Ende, fiskalische Härte macht die Lage nicht besser.

Scholz’ Konzept für eine Finanztransaktionssteuer wirkt noch fataler. Die Geschichte dieser Idee verläuft wie die Wahlergebnisse der SPD in den letzten Jahrzehnten. Ursprünglich als großes 44-Milliarden-Projekt gestartet, ist davon heute kaum noch etwas übrig. Die Verhandlungen mit neun anderen EU-Staaten brachten so gut wie nichts.

Kein Wunder, schließlich sollten weder Finanzplätze noch Wirtschaft, noch der Absatz von Staatsanleihen leiden. Ganz abgesehen von der Tatsache, dass sich auf globalisierten Finanzmärkten eine punktuell erhobene Transaktionssteuer einfach umgehen lässt. Inzwischen liegt nur noch eine Schrumpfversion in Form einer deutsch-französischen Initiative auf dem Tisch, die Scholz maximal 1,5 Milliarden Euro bringen würde. Und weil darin Derivate ausgenommen sind, trifft das Ganze kaum Profis.

Der Mann, der am liebsten die Deutsche Bank mit der Commerzbank verheiraten würde, belastet also mit seinen Vorschlägen den Finanzplatz, den er fördern will. Gleichzeitig bestraft er die Aktiensparer.

Gutes politisches Handwerk, das bei Wählern Vertrauen schafft, geht anders. Auf der Titanic SPD sollten die Mitglieder ihre Schwimmwesten vorsichtshalber anbehalten.

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