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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verfolgt die Debatte nach einer Regierungserklärung zu den bevorstehenden Gipfeltreffen von EU, G7 und Nato. Quelle: dpa

Olaf Scholz müsste Machiavelli genauer lesen

Beat Balzli
Beat Balzli Ehem. Chefredakteur WirtschaftsWoche Zur Kolumnen-Übersicht: Balzli direkt

Die SPD-Spitze definiert Deutschland als neue Führungsmacht. Weil Frankreichs Präsident schwächelt, ist das Timing gut gewählt. Aber auch nur das.

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Ein guter Parteichef baut seinem Kanzler eine steile Rampe zum Abheben. So gesehen macht SPD-Mann Lars Klingbeil gerade alles richtig. Steiler geht es kaum. Just vor dem Gipfelmarathon in Brüssel, Elmau und Madrid, wo EU, G7 und Nato tagen, sieht er Deutschland in einer neuen Rolle. Nach 80 Jahren der Zurückhaltung müsse Deutschland auch militärisch stark werden. Europa müsse im Wettstreit internationaler Beziehungen gleichzeitig „das attraktivste Zentrum der Welt“ werden, fordert er diese Woche in einer Rede in Berlin. Deutschland müsse dabei „den Anspruch einer Führungsmacht haben“. Dass seine Forderung für manche ein bisschen nach Geschichtsvergessenheit riechen könnte, weiß Klingbeil natürlich. Schnell schiebt er nach: „Führung bedeutet nicht, breitbeinig und rabiat aufzutreten.“

Tatsächlich hegen immer weniger diese Befürchtung. Die letzten Monate haben gezeigt, wie sehr im internationalen Kontext auf das Verhalten von Deutschland geschaut wird. Angesichts von Russlands Überfall auf die Ukraine gilt auch der massive Ausbau der Bundeswehr nur als folgerichtig.

Zudem scheint das Timing für diese Führungsdebatte ideal. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in den letzten Jahren vorgemacht, was es heißt, als Führungsmacht aufzutreten. Paris besetzte mal kurz die Chefposten in der EU und der Europäischen Zentralbank mit zwei getreuen Spitzenfrauen – und ließ Berlin im Glauben, dank Ursula von der Leyen mitspielen zu dürfen. Doch jetzt besitzt Macron im Parlament keine Mehrheit mehr und damit weniger Kraft für die Umsetzung seiner Ideen für Europa. Das lässt Platz für Klingbeils Plan.

Allerdings macht der SPD-Chef einen Denkfehler, und der betrifft Olaf Scholz. Wer Führung bestellt, bekommt sie, lautet der markige Kanzlerspruch, der inzwischen zur hohlen Phrase verkommen ist. Denn bei aller gebotenen Vorsicht: Kaum ein Regierungschef zaudert und zögert mehr, verwässert seine Botschaften mit so vielen Phrasen. Kaum einem glaubt man weniger, gegenüber großen Nationen wie den USA, China oder Russland klare Kante zeigen und damit Europas Souveränität festigen zu können. Für das Spiel der Macht fehlen ihm Charisma, Überzeugungskraft, die Leidenschaft für eine Vision – und, im Gegensatz zu Macron, offenbar das tiefe Verstehen von Staatsphilosoph Niccolò Machiavelli. Der wusste schon: „Nicht der Titel verleiht dem Mann Glanz, sondern der Mann dem Titel.“

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