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BAMF und BMI Zu lange weggehört

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„Leider wurden wir nicht erhört“

Im Juni 2017 schreibt ein leitender Beamter in Bremen an Rudolf Knorr. Was ihn antreibt ist vor allem Angst. „Ich bitte Sie Herr Knorr (...) um persönlichen Schutz, denn ich habe nun Ungeheuerliches offenbart“, schreibt er am Ende seiner Mail. „Wenn Sie mich anrufen und möchten, dass ich diese Mail nie geschrieben habe, da Sie eine andere Lösung für eine langjährige bewährte Kollegin sehen, dann vergesse ich diese Mail für immer!“, versichert er.

Der leitende Beamte legt detailliert die Vorwürfe gegen Ulrike B. dar, die ein knappes Jahr später mit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Bremen im April 2018 publik werden. Er bittet Knorr zudem zu überprüfen, ob er sich selbst schuldig gemacht habe, „weil ich mich bislang nicht traute, mich zu Wort zu melden, da ich davon ausgehe, dass mich Frau B. massiv denunzieren und mobben wird“. Auch wolle er, aufgrund seiner Familie, gerne weiter in Bremen arbeiten.

Mitte Mai 2018 Jahres hat die BAMF-Leitung den leitenden Beamten nach Informationen der WirtschaftsWoche allerdings – gegen seinen Willen – nach Oldenburg versetzt. Auch sein Zugang zum internen Asylaktenverwaltungssystem MARiS ist gesperrt.

Ulrike B.s Nachfolgerin, Josefa Schmid, wählte einen anderen Weg und wandte sich entgegen des offiziellen Dienstwegs am 1. März direkt an den designierten Bundesinnenminister, Horst Seehofer. Zuvor hatte sie der BAMF-Leitung am 25. Februar einen 50-seitigen ersten Bericht zur Causa Bremen zukommen lassen, der das BMI nie erreicht hat, wie eine BMI-Sprecherin einräumte.

Josefa Schmid bat Seehofers Vorzimmerdame in der bayrischen Staatskanzlei nach einem ausführlicheren Telefonat um einen „kurzen persönlichen Gesprächstermin“ mit dem Ministerpräsidenten, wie es in ihrer Mail heißt. „Alle Unterlagen würde ich dann vor Ort zur Besprechung mitnehmen.“ Nur fünf Minuten später antwortete die Vorzimmerdame, der Gesprächswunsch werde dem Ministerpräsidenten unterbreitet. Eine Woche später schrieb sie abermals an die Vorzimmerdame „im Zusammenhang mit meinem derzeitigen Spezialauftrag in Bremen“.

Nachdem sie zwei Wochen lang nichts hörte, schrieb Schmid am 14. März eine weitere Mail, diesmal an das Bundesinnenministerium, wo Horst Seehofer gerade eingezogen war. Die Mail hat einen eindeutigen Betreff: „Vertraulich – ohne Einhaltung des Dienstwegs – Bitte um Gesprächstermin bei Herrn BM Seehofer“. Abermals bittet Schmid um einen Gesprächstermin – vergeblich.

Ihr weiteres Vorgehen beschreibt Schmid in ihrem Fax an Seehofer vom 13. Mai. Sie wandte sich an CSU-Politiker Helmut Brunner, der unter Seehofer Staatsminister war, sowie an den CSU-Landtagsabgeordneten Max Gibis. Sie sollten ihr als „Türöffner“ zu Seehofer helfen, heißt es in dem Fax – Schmid und ihren Mitstreitern machte das Hoffnung. „Meine Kollegen und ich waren uns sicher, dass dies absolute Chefsache für Sie sein müsste“, schreibt sie Seehofer. „Leider wurden wir nicht erhört.“

Über die Vermittlung eines wissenschaftlichen Mitarbeiters aus dem BMI erhielt sie laut ihrer Darstellung am 04. April endlichen einen Rückruf von Staatssekretär Mayer, „in dem er mich bat, meine Erkenntnisse (...) vertraulich ins Abgeordnetenbüro zu schicken“. Er habe ihr zugesichert, das Problem vor dem Antrittsbesuch Seehofers beim BAMF mit Seehofer persönlich zu besprechen.

Und das Ergebnis? „Leider habe ich seitdem nichts mehr in der Sache von Seiten des BMI gehört“, schreibt Schmid. Stattdessen entnahm sie den Medien, dass Seehofer das BAMF bei seinem Antrittsbesuch am 06. April für die „hervorragende Arbeit“ lobte – sechs Wochen, nachdem Schmid sein Büro kontaktiert hatte. Auf Anfrage teilte das BMI mit: „Auch die Erkenntnisse von Frau Schmid werden selbstverständlich in die Aufklärung mit einbezogen.“

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