Es gibt eine aufschlussreiche Anekdote über Daniel Häni, den Schweizer Vordenker des bedingungslosen Grundeinkommens. Häni betreibt in Basel ein Café, das seinen Gästen keinen Verzehrzwang auferlegt. Er wolle den Kunden einen konsumfreien Raum spendieren, hat Häni bei der Eröffnung erklärt. Heute ist das Café ein riesiger Erfolg, auch wirtschaftlich – weil die Leute eben doch konsumieren, obwohl sie es nicht müssten.
Mit dem großen Konzept Grundeinkommen ist es ein bisschen genauso: Es verspricht eine Revolution – aber wenn sie wirklich kommen sollte, werden alle merken, dass sich nicht viel geändert hat.
Häni steht mit seiner Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen an der Spitze einer internationalen Bewegung. Am 5. Juni stimmen die Schweizer Bürger auf seinen Antrag darüber ab, ob sie ein Grundeinkommen in ihre Verfassung aufnehmen wollen. In anderen Ländern gibt es vergleichbare Bemühungen. So soll in Finnland bald ein lokales Experiment starten, in dem ein solches Grundeinkommen getestet wird, im niederländischen Utrecht erwägt der Stadtrat Vergleichbares. Die Schweizer Initiative wird derweil aller Voraussicht nach scheitern. Die perfekt vernetzten Fans des Grundeinkommens rund um den Globus hindert das nicht daran, die kurze Kette von Ereignissen als Beginn einer revolutionären Bewegung zu deuten – und damit die Verteilungsdebatte der Gegenwart zu beherrschen. Als eine „Weltformel für alles und jeden“ bezeichnet der „Spiegel“ das Konzept Grundeinkommen, die „Frankfurter Allgemeine“ spricht von einer „Sozialreform biblischen Ausmaßes“. Noch eine Nummer größer geht kaum.
Und die Weltformel klingt in den Formulierungen ihrer Fans tatsächlich ziemlich umstürzlerisch: Geld für jeden, egal, ob er arbeitet oder nicht. In der Schweiz sollen es 2500 Franken sein. Die Revolution soll dann vor allem in den Köpfen der Menschen stattfinden: Weil sie sich nicht mehr um ihr materielles Überleben kümmern müssen, können sie sich endlich ihren wahren Potenzialen widmen. Das Risiko zu scheitern ginge nicht mehr einher mit der Gefahr des sozialen Ruins. Aus Busfahrern können Astronauten werden, aus Kundenberatern Modedesigner.
Kombiniert wird dieses Versprechen der dauerkreativen Gesellschaft mit dem Untergangsszenario des „Second Machine Age“. Der Begriff stammt vom Ökonomen Erik Brynjolfsson, um den sich die Schar der Grundeinkommensfans aus Digitalien tummelt. Sie sehen den technischen Fortschritt als Versprechen, aber zugleich als Problem. Wenn in den kommenden Jahren Roboter immer komplexere Tätigkeiten übernähmen, würde das ihnen selbst zwar neue Quellen unermesslichen Reichtums liefern, könnte anderswo aber Millionen Menschen ihren Arbeitsplatz kosten. Um Massenarmut und Weberaufstände der Neuzeit zu vermeiden, müsse deshalb das Grundeinkommen her. Ein Szenario, weswegen auch Telekom-Chef Tim Höttges erklärtermaßen zu den Utopisten zählt.
Hinter diesen Argumenten steckt aber ein widersprüchliches Menschenbild. So soll in jedem von uns ein kreativer Vulkan brodeln, der sich bloß sorgt, dass ihm beim Ausbruch etwas zustoßen könnte. Zugleich aber ist damit zu rechnen, dass all diesen Kreativgiganten rein gar nichts einfällt, sobald ihnen ein Roboter die Arbeit nimmt. Es hilft nur noch die Alimentation, der obrigkeitliche Finanzkatheter.
Die widersprüchliche Vorgeschichte
Dieser harsche Widerspruch führt in die Richtung dessen, was das bedingungslose Grundeinkommen tatsächlich ist: ein Phantom, in das jeder eben das hineininterpretiert, was ihm gerade passt. Einen Hinweis darauf geben schon die großen Vorbilder und vermeintlichen Vordenker des Konzepts. Thomas Paine, Philosoph aus den Gründungstagen der Vereinigten Staaten, wird da ebenso ins Feld geführt wie die liberalen Denker Milton Friedman und Friedrich August von Hayek oder der katholische Humanist Thomas Morus. Diese vermeintliche Denktradition aber lässt sich nur herleiten, wenn man die historischen Umstände der jeweiligen Ideen außen vor lässt. So forderte Morus in seinem Werk „Utopia“ nicht nur eine gleiche Ausstattung aller Menschen mit Geld, er wollte sie zugleich auf gemeinnützige Arbeit verpflichten. Damit aber fehlt der entscheidende Kreativitätsanreiz, wie er von den heutigen Vertretern propagiert wird. Bei Paine verrät schon der Titel des Werkes „Agrarian Justice“, dass es ihm eigentlich um etwas anderes ging. So propagierte er zwar ebenfalls eine gleiche materielle Ausstattung aller – der vorausgehen sollte aber eine Vergemeinschaftung allen Landbesitzes, aus dem dann dieses Gemeinschaftseinkommen erwirtschaftet werden sollte. Ganz anders das von Friedman und Hayek ventilierte Konzept, das ihnen heute die zweifelhafte Ehre einbringt, als Väter des Grundeinkommens vereinnahmt zu werden. Sie beschäftigten sich mit der Idee einer negativen Einkommensteuer. Bei diesem Konzept wird eine bestimmte Geldsumme definiert, die jedem Menschen zur Verfügung gestellt wird. Sobald er selbst Geld verdient, wird eine progressive Steuer fällig. Mit Morus’ Arbeitspflicht oder Paines Enteignungsplänen hat das allerdings nichts zu tun.
So unklar die Urheberschaft des Konzeptes ist, umso offensichtlicher ist der Grund für den aktuellen Erfolg des Konzepts: der Name. „Bedingungsloses Grundeinkommen“, jede Silbe dieser Wortschöpfung atmet Utopie. Von der Gleichbehandlung aller (bedingungslos) bis zum freiheitlichen Versprechen, aus der unverhandelbaren materiellen Saat schier alles machen zu können (Grundeinkommen), und der positiven Umdeutung einer mildtätigen Alimentation in einen neutralen Geldfluss (-einkommen) ist für fast jede Ideologie etwas dabei.
Das Grundeinkommen existiert schon: als Steuerfreibetrag
Reduziert man das Grundeinkommen von all seinem Ballast, den es in Namen, Geschichte und Erwartungen mit sich trägt, bleiben ein paar wenige finanzielle Transaktionen. Zum einen soll der Staat all denen, die kein Einkommen haben, ein leistungsunabhängiges Existenzminimum zahlen. Die deutsche Sozialhilfe leistet genau das: Zwar ist ihre Höhe an Nachweise geknüpft, selbst wer die verweigert, kann aber nicht unter das Existenzminimum von derzeit 404 Euro fallen, für Kinder kommen mindestens 237 Euro hinzu. Zum anderen steht die Forderung, dass die Grundalimentation auch dann nicht entfallen soll, wenn man eine Arbeit aufnimmt. Auch das aber gibt es in Deutschland de facto längst. So müssen in Deutschland alle Einkommen unter 8652 Euro nicht versteuert werden. Im Vergleich zu einer vollen Besteuerung entspricht der Grundfreibetrag einer direkten jährlichen staatlichen Zahlung von 1211,28 Euro. Daraus ergibt sich ein real existierendes Grundeinkommen von 100,94 Euro im Monat für die arbeitende Bevölkerung.
Das ist natürlich deutlich weniger als die im Schweizer Modell vorgesehenen 2500 Franken monatlich. Allerdings verteilt der deutsche Sozialstaat über Krankenversicherung, Rentenregeln oder Leistungen für Bildung und Teilhabe aus Dutzenden Töpfen zusätzliches Geld, das im Verhältnis zur Bedürftigkeit gezahlt wird. Die Ergebnisse des Vergleichs fallen dann entsprechend willkürlich aus. So legten die Initiatoren in der Schweiz jüngst Zahlen vor, die belegen sollten, dass das Grundeinkommen so viele Leistungen überflüssig mache, dass am Ende nur ein geringer einstelliger Milliardenbetrag an Zusatzkosten entstehe. Ein paar Wochen vorher hatte die Uni St. Gallen die gleiche Rechnung durchgeführt – mit einem völlig anderen Ergebnis. Demnach würde das Grundeinkommen über 200 Milliarden Franken im Jahr kosten.
Schon die Debatte zeigt, dass hier nicht neue Gesellschaftsmodelle diskutiert werden, sondern bloß eine Umorganisation des Sozialstaats. Das ist zweifelsohne legitim. Die seit den Hartz-Reformen geltende Verknüpfung von Leistungshöhe und Intensität der Jobsuche wurde mit einem immensen bürokratischen Aufwand erkauft. Das Gleiche gilt für das progressive Steuersystem.
Im Kern aber ist all das, was die Grundeinkommensfreunde fordern, längst Teil unseres Alltags. Und vielleicht liegt genau darin der verborgene Nutzen dieser Trivialutopie für all die Weitdenker zwischen Mountain View und Berlin-Mitte. Gerade weil das Grundeinkommen letztlich dem existierenden Sozialstaat mit Ledersitzen entspricht, findet es so viel Zuspruch. Sollte die Welt der künstlichen Intelligenz aber tatsächlich unser Arbeitsleben von Grund auf verändern, dann hilft das Grundeinkommen so lange wie das Autotelefon in der Smartphone-Welt.
