Eigentlich wollte der Beirat der Bundesnetzagentur auf seiner heutigen Sitzung von seinem Vorschlagsrecht Gebrauch machen und einen Nachfolger von Matthias Kurth (SPD) vorstellen. Doch das mit Bundestagsabgeordneten und Ländervertretern besetzte Gremium konnten sich nicht auf einen Kandidaten verständigen.
Bis zu einer Sondersitzung, die am 12. Dezember stattfinden soll, soll nun jemand gefunden werden, der „von einer breiten Mehrheit der Beiratsmitglieder getragen wird“, heißt es in einer vom Beiratsvorsitzenden Eduard Oswald verbreiteten Mitteilung. „Die wichtigste Entscheidung des Beirats muss wohl überlegt sein“, schreibt Oswald.
Keine Mehrheit für Reichle
Die geforderte breite Mehrheit gab es offenbar nicht für den Unionskandidaten Gernot Reichle. Im Vorfeld war bekannt geworden, dass seine Frau bei der Deutschen Telekom beschäftigt ist.
Auch eine Wiederwahl von Kurth, der gern Präsident bleiben möchte, stößt nach drei Amtszeiten auf Widerstände. Denn in der Bundesregierung gibt es unterschiedliche Interpretationen, ob das kürzlich geänderte Gesetz für die Bundesnetzagentur überhaupt eine vierte Wiederwahl erlaubt. Kurth war 2001 Präsident der Bundesnetzagentur geworden. 2006 war sein Vertrag wegen seiner Kandidatur bei der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) um ein Jahr verlängert worden. Nach der Niederlage bei der ITU wurde Kurths Amtszeit um weitere fünf Jahre bis Februar 2012 verlängert.
