WiWo App 1 Monat für nur 0,99 €
Anzeigen

Bericht zu "Euro Hawk"-Debakel De Maiziere steht unter Druck

Heute schlägt die Stunde der Wahrheit für Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Nach einer dreiwöchigen Hängepartie will er das "Euro Hawk"-Debakel erklären. Es geht auch um seine politische Zukunft.

  • Artikel teilen per:
  • Artikel teilen per:
Die wichtigsten Drohnen und ihre Hersteller
Das unbemannte Kampfflugzeug "Northrop Grumman X-47 Pegasus" im Flug Quelle: gemeinfrei
MQ-9 Reaper (General Atomics, USA) Quelle: Gemeinfrei
MQ-1 Predator (General Atomics, USA) Quelle: Gemeinfrei
Soldaten betrachten die Aufklärungsdrohne IAI Heron Quelle: REUTERS
Ein Soldat schiebt eine RQ-7 Shadow 200 Quelle: gemeinfrei
US-Soldaten prüfen die Langstrecken-Aufklärungsdrohne "RQ-7 Global Hawk“ Quelle: gemeinfrei
Camcopter S-100 (Schiebel, Österreich) Quelle: GNU

Drei Wochen nach dem Scheitern des Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ legt Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch einen Untersuchungsbericht dazu vor. Die SPD wollte de Maizière zudem in einer Fragestunde des Bundestags ins Kreuzverhör nehmen. Die Union beantragte jedoch eine Debatte in Form einer Aktuellen Stunde, wodurch die Fragen nur schriftlich beantwortet werden müssen.

"De Maizière hat offensichtlich Angst, dass er eine echte Fragestunde im Parlament nicht übersteht", monierte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. "Erst hat er die schriftlichen Fragen der Abgeordneten nicht beantwortet, jetzt drückt er sich auch davor, im Plenum Rede und Antwort zu stehen", beklagte Oppermann. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, warf der Koalition vor, die Kontrollrechte des Parlaments zu beschneiden.

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle verteidigte hingegen das Vorgehen. Es sei das legitime Recht der Union, eine Aktuelle Stunde zu beantragen. "Hier niedere Motive zu unterstellen, ist kein guter demokratischer Stil", sagte Brüderle. Zugleich forderte auch die FDP de Maizière zu einer lückenlosen Aufklärung auf. "Ich gehe davon aus, dass er alles auf den Tisch legt und es auch nachvollziehbar erklären kann", sagte Brüderle. Erst danach könne man die Vorgänge bewerten.


Thomas de Maizière hatte die Beschaffung der größten Aufklärungsdrohne der Welt Mitte Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum - unter anderem, weil ihm ein Kollisionsschutzsystem fehlt - und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. Die Opposition wirft ihm vor, zu lange gezögert und damit etliche Millionen Euro Steuergelder verschwendet zu haben.

Das Ministerium wusste spätestens Ende 2011 von den Zulassungsproblemen. Wann der Minister selbst informiert wurde, ist unklar. Das Rüstungsprojekt hat den Steuerzahler bereits mehr als eine halbe Milliarde Euro gekostet. Ein Teil davon soll durch die Weiternutzung der Aufklärungstechnik gerettet werden.

Linke fordert Rücktritt de Maizières

Drohne soll bei Herzinfarkt helfen
Aus dem militärischen Alltag sind Drohnen - hier eine Eurohawk-Aufklärungsdrohne der Bundeswehr - nicht mehr wegzudenken. Doch unbemannte Fluggeräte kommen zunehmend auch im zivilen Bereich zum Einsatz. Quelle: dpa
An der Technischen Universität Delft in den Niederlanden hat der Student Alec Momont einen Prototyp für eine Ambulanz-Drohne entwickelt. Das Mini-Fluggerät hat einen Defibrillator an Bord und soll bei Herzstillstand blitzschnell vor Ort sein. Über Audio- und Videoübertragung kann medizinisches Fachpersonal die Helfer vor Ort zum richtigen Einsatz anleiten. Die Drohne ist mit 100 Stundenkilometern unterwegs und findet den Patienten über das Signal des Mobiltelefons, über das der Notruf abgesetzt wurde. Ein Netzwerk solcher Drohnen könne die Überlebenschancen bei einem Herzinfarkt drastisch von acht auf bis zu 80 Prozent erhöhen, hofft Momont. Schon vier bis sechs Minuten nach Herzstillstand kann der Hirntod einsetzen, ein Krankenwagen braucht aber durchschnittlich zehn Minuten. Die Drohne kann in einem zwölf Quadratkilometer großen Radius innerhalb einer Minute am Unfallort sein. Hier gibt es ein Video, das den Drohnen-Einsatz zeigt. Quelle: Screenshot
Helmut Rupp von der Deutschen Bahn begutachtet in Frankfurt am Main den Schaden an einem Zug, der mit Graffiti beschmiert worden ist. Die Deutsche Bahn will Graffiti-Sprüher künftig mit Hilfe kleiner Kamera-Drohnen aus der Luft jagen. Mit Wärmebildkameras sollen Sprüher etwa auf Abstellanlagen für Züge aufgespürt und gefilmt werden. „Wir müssen neue Wege bei der Graffiti-Bekämpfung gehen“, sagte der Sicherheitschef der Bahn, Gerd Neubeck, der "Bild"-Zeitung im Mai 2013. Allein im vergangenen Jahr habe die Bahn etwa 14.000 Graffiti erfasst. Der entstandene Schaden liege bei 7,6 Millionen Euro. Der Flugschreiber der Drohnen solle alle Aufnahmen inklusive Standortdaten gerichtsfest dokumentieren, um Täter juristisch belangen zu können, hieß es. Der neue Hightech-Spürhund mit Logo der Bahn koste 60.000 Euro. In 150 Metern Höhe könne er mit bis zu 54 Kilometern pro Stunde fast geräuschlos fliegen und Ausschau halten. Per Autopilot seien bis zu 40 Kilometer lange Strecken möglich. Quelle: dpa
Die US-Weltraumbehörde Nasa nutzt unbemannte Hightech-Flieger wie diese Global-Hawk-Drohne zur Erforschung höherer Atmosphärenschichten. Quelle: NASA
Auch Archäologen haben längst die Vorteile von Minidrohnen entdeckt. Mit Kameras bestückte Fluggeräte wie der Quadcopter MD4-200 von Microdrone liefern den Ausgräbern die notwendigen Informationen für erfolgversprechende Grabungsprojekte oder 3D-Rekonstruktionen früherer Landschaften. Quelle: Microdrones
Das US-Unternehmen Aerovision hat eine Drohne für die Fischerei entwickelt. Die Messinstrumente an Bord sollen Trawler-Kapitänen bei der Aufspürung von Fischschwärmen helfen. Quelle: Aerovision
Eine Aufklärungsdrohne in Kolibri-Form entwickelten die Experten des US-Unternehmens Aerovironment. Der künstliche Kolibri kann acht Minuten auf der Stelle schweben und lässt sich dabei auch nicht von Windböen vom Kurs abbringen. Flugroboter in Tierform wären perfekt getarnte Überwachungsinstrumente, entsprechend groß ist das Interesse der Entwickler. Quelle: Aerovironment



Der Bundesrechnungshof hatte de Maizière am Dienstag teilweise entlastet. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss kritisierten die Prüfer, dass die Probleme bei dem milliardenschweren Drohnen-Projekt schon lange vor dem Amtsantritt des CDU-Politikers im März 2011 unterschätzt worden seien. Auch danach sei die Führung des Hauses nicht über das drohende Scheitern informiert worden - bis Anfang 2012. Die Prüfer zeigten aber Verständnis dafür, dass dann nicht sofort die Reißleine gezogen wurde.


Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil sieht wegen des Drohnen-Debakels große Verunsicherung in der Truppe. Die Soldaten nähmen höchst irritiert zur Kenntnis, dass Millionen Euro für nicht zum Flug zugelassene Drohnen versenkt würden, aber vergleichsweise geringe Summen fehlten, wenn es um die Attraktivität der Truppe gehe.

In Arbeit
Bitte entschuldigen Sie. Dieses Element gibt es nicht mehr.

„Wir sehen, dass de Maizière das Ministerium offenbar nicht im Griff oder dem Parlament seit 2012 einiges verschwiegen hat“, sagte Klingbeil, der dem Verteidigungsausschuss angehört, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er forderte den Minister auf, in seinem Bericht „reinen Tisch“ zu machen. Das sei er den Soldaten schuldig.

Als einzige Fraktion hat bisher die Linke den Rücktritt de Maizières gefordert. SPD und Grüne wollen zunächst den Bericht de Maizières heute abwarten. Die Grünen äußerten sich jedoch skeptisch zur politischen Zukunft des Ministers: "Ich glaube, dass Thomas de Mazière sich sehr anstrengen muss, um die skandalösen Vorgänge um das Beschaffungsprojekt Euro Hawk aufzuklären und einen Untersuchungsausschuss abzuwenden", sagte Spitzenkandidat Jürgen Trittin. Falls die Befragung des Ministers unbefriedigend verlaufe, würden die Grünen einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss beantragen.

Auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück verlangte Aufklärung. Die Beschaffungspolitik unter dem Dach des Ministeriums sei seit jeher eine problematische Angelegenheit, weil damit viele wirtschaftliche Interessen verknüpft seien.

© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%