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Berlin intern

Brigitte Zypries' Spitzname: Maschinengewehr

Cordula Tutt
Cordula Tutt Autorin Wirtschaft & Politik (Berlin)

Die neue Bundeswirtschaftsministerin heißt Brigitte Zypries. Einige Männer in der SPD dürften sich übergangen fühlen.

Die zukünftige Wirtschaftsministerin Zypries ist eine Pragmatische Managerin. Quelle: dpa

Im letzten Jahr ihrer Karriere in der Bundespolitik unternimmt Brigitte Zypries noch einen großen Schritt. Eigentlich will sie von Herbst an, nach der Bundestagswahl, nur noch Kommunalpolitik in Darmstadt machen. Vorher wird die 63-jährige SPD-Politikerin aus Hessen aber Bundeswirtschaftsministerin und damit Nachfolgerin von Sigmar Gabriel.

Zypries steht dabei für einen geräuschlosen Wechsel – aber sie steht nicht für Aufbruch. Weshalb ihre Berufung auch für einige Verstimmung gesorgt hat. Dabei kennt sie das Ministerium bestens, ist dort bereits Staatssekretärin. Und sie hat längst bewiesen, dass sie auch Ministerin kann – von 2002 bis 2009 war sie Chefin im Bundesjustizministerium. Damals krempelte sie das Unterhaltsrecht um und führte das Gleichbehandlungsgesetz ein, das Benachteiligung aufgrund von Herkunft, Behinderung, Religion oder sexueller Identität verhindern soll. Sie brachte auch das umstrittene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung auf den Weg, das seither mehrmals verändert wurde.

Es war ungewöhnlich, dass Zypries sich von Gabriel nach der Bundestagswahl 2013 in die zweite Reihe stellen ließ. Als loyale Staatssekretärin war sie für IT sowie für Luft- und Raumfahrt zuständig. Sie hat Gabriel den Rücken freigehalten, ihn oft auf Terminen vertreten. Sie ging auch zu den Start-ups, flog mit Gründern ins Silicon Valley und kümmerte sich um die Industrie 4.0. Das schien ihr offensichtlich Spaß zu bereiten. So lobt sie die Innovationskraft deutscher Maschinenbauer und kritisiert die US-Onlineplattform Uber, die Fahrdienste anbietet. Es sei wichtig, dass es nicht zu „Dumping-Verhältnissen“ für die Fahrer komme und „dass die Leute ordentlich angestellt sind“. Da ist sie ganz Sozialdemokratin.

Die Wechsel an der SPD-Spitze

Die Hessin versprüht auf den ersten Blick so viel Charme wie die Orte, in denen sie einen Großteil ihres Lebens zubrachte: Kassel, Gießen, Hannover oder eben Darmstadt. Aber die Juristin arbeitet sehr effizient und entscheidungsfreudig, sie ist uneitel und teamfähig. Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück soll sie mal einen „hidden champion“ im Kabinett genannt haben.

Seit ihrer Zeit an der Uni Gießen ist sie mit Frank-Walter Steinmeier befreundet. 1991 trat die Tochter eines Unternehmers aus Kassel dann in die SPD ein und wechselte in die niedersächsische Regierung. Seither kennt sie Gerhard Schröder, Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann. Von damals hängt der Frau der Exekutive der Spitzname „Maschinengewehr“ oder „Kalaschnikowa“ an. Weil sie so schnell war und so sortiert.

"Gabriel hinterlässt einen Trümmerhaufen"
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer Quelle: dpa
FDP-Chef Christian Lindner Quelle: dpa
Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses, Gunther Krichbaum (CDU) Quelle: dpa
Der schleswig-holsteinische SPD-Landeschef Ralf Stegner Quelle: dpa
Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke Quelle: dpa
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach Quelle: dpa
Grünen-Fraktionschefin und Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt Quelle: dpa

Von der Ministerin ist aber schon wegen der kurzen Rest-Amtszeit nicht zu viel zu erwarten. Viele Themen sind abgearbeitet. Auch neigt Zypries nicht dazu, sich öffentlich zu profilieren. Das hätten andere eher getan, die sich für mindestens so geeignet halten. Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig vielleicht, ein eher lauter Politiker und guter Wahlkämpfer. Oder SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil, der sich mit Wirtschaft und Energie bestens auskennt und findig wie fleißig ist. Genau das wird Sigmar Gabriel nun in seiner Partei vorgehalten: Andere hätten zeigen können, dass sie nicht nur was werden wollen, sondern es können.

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