Berlin intern

Die Aufklärungsprobleme des Thomas de Maizière

Henning Krumrey Ehem. Redakteur

Merkels Musterschüler hat die Hausaufgaben verschludert. Nun muss Verteidigungsminister Thomas de Maizière froh sein, wenn er im Ministerium sitzen bleiben darf.

Am Boden - Die Euro-Hawk-Drohne darf nicht starten, der Minister landet unsanft Quelle: REUTERS

Ach, gäbe es doch nur diese kleine Spionagemücke, die vergangenen Sommer durch die Medien geisterte. Der Aufklärungswinzling könnte durch den Bendlerblock schwirren und ermitteln, auf welchem Schreibtisch im Verteidigungsministerium noch Unterlagen einstauben, die den Dienstherrn in Bedrängnis bringen könnten. Für Thomas de Maizière wäre so eine fliegende Minikamera sehr nützlich.

Denn das Aufklärungsproblem des Wehrministers ist größer, viel größer. Vordergründig misst es 14,5 Meter in der Länge und 40 Meter in der Breite, aber es hat vor allem eine politische Dimension. Der Skandal um die Spionagedrohne Euro Hawk gefährdet die Karriere von Merkels Mustermann.

Erst nach Fragen des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold entschied das Ministerium Mitte Mai, „eine Serienbeschaffung des Euro Hawk nicht weiter zu verfolgen“, heißt es in einer als vertraulich deklarierten Stellungnahme für den Verteidigungsausschuss. 656 Millionen Euro wurden bislang für Entwicklung und Probebetrieb der Drohne gezahlt oder vertraglich zugesagt. Das Skandalöse: Dass der Flieger keine Zulassung für den europäischen Luftraum bekommt, war intern schon lange bekannt.

Die Pannen der Bundeswehr
Ein Tornado-Jet der Bundeswehr stürzt in der Eifel ab, die Piloten retten sich mit dem Schleudersitz. Ein Expertenteam sei mittlerweile vor Ort, sagte ein Sprecher der Bundeswehr. Die angrenzende Autobahn 48 wurde wegen Trümmerteilen auf der Straße gesperrt. Wie es zu dem Unglück kam, war laut Polizei und Luftwaffe zunächst unklar. Weitere Menschen, Gebäude oder Autos waren von dem Unglück aber offenbar nicht betroffen. Wie hoch der Schaden ist, ist noch nicht bekannt. Anders sieht es mit den Kosten aus, die für Auslandseinsätze der Truppe anfallen... Quelle: dpa
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben den deutschen Steuerzahler seit 1992 knapp 17 Milliarden Euro gekostet. Das geht nach Angaben des Magazins „Spiegel“ aus einer internen Berechnung des Verteidigungsministeriums hervor, die ein Beamter des Hauses kürzlich Vertretern der Industrie präsentiert habe. Demnach war der Zeitraum 2010 bis 2012 mit 1,4 Milliarden Euro pro Jahr besonders teuer. Nur 2002, als die Bundeswehr ihren Afghanistan- Einsatz aufbaute, sei mit 1,5 Milliarden Euro mehr ausgegeben worden. Die Summen beziffern dem Bericht zufolge die zusätzlichen, spezifischen Einsatzkosten. Der Sold der eingesetzten Soldaten werde getrennt berechnet. Darüberhinaus leistete sich die Bundeswehr eine ganze Reihe kostspieliger Investitionsflops. Quelle: dapd
Drohne Euro-HawkMit Projektkosten von etwa 600 Millionen Euro ist die Drohne nicht gerade günstig. Jetzt steht das Projekt vor dem Aus. Der Grund: Die Euro-Hawk hat keine Zulassung für den Luftverkehr - Die Kosten für die Nachrüstung würden sich auf 500 bis 800 Millionen Euro belaufen. Quelle: Steuerzahlerbund Quelle: dpa
IT-Projekt HerkulesDer Name verspricht mehr, als er hält: Es war das ehrgeizigste IT-Projekt in der Geschichte der Bundeswehr - und es wurde zu einem Fiasko. In dem Gemeinschaftsprojekt von Siemens und IBM wollte der Bund die völlig veraltete Informations- und Kommunikationstechnik der Streitkräfte modernisieren. Die Kosten sprengten allerdings den geplanten Rahmen: Die Ursprungskalkulation mit 6,8 Milliarden Euro war bereits 2013 überholt. Quelle: dpa
Transportflugzeug A400M Der Airbus A400M soll die alte Transall der Bundeswehr ablösen. Die neue Maschine kann schneller Truppen und große Mengen von Material transportieren - auch gepanzerte Fahrzeuge oder Hubschrauber. Rund 200 Bestellungen aus Deutschland, Frankreich und weiteren Nationen liegen vor ... Quelle: dpa
... und sie warten noch immer: Der Auslieferungstermin wurde bereits mehrfach verschoben, dass Projekt liegt deutlich hinter seinem Zeitplan. Eine Erstauslieferung an Deutschland wird nach Angaben des Steuerzahlerbundes im Herbst 2014 erwartet - wenn sich nichts verschiebt. Quelle: Presse
Dabei ist der Ausliefertermin nicht das einzige Problem, mit dem der Airbus zu kämpfen hat: Ein permanenter Kostenanstieg hat die Ursprungsplanung von 20 Milliarden Euro längst gesprengt. Derzeit wird mit Kosten von rund 27 Milliarden Euro geplant. Im Jahr 2011 haben die interessierten Länder deshalb mehrere Milliarden Euro nachfinanziert, damit das Projekt nicht eingestellt wird. Quelle: dpa

Der Eklat trifft ins Zentrum de maizièrescher Kompetenz. Der Wertkonservative ist kein Volkstribun, er bezieht sein Renommee aus seiner Arbeit als lautloser Organisator der Macht. Als Mann, dem seine Vorgesetzten jedes heikle Vorhaben überlassen konnten in der Gewissheit, TdM werde alles regeln. Das war schon als Staatssekretär und Minister in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen so, erst recht als Chef des Kanzleramtes in den Zeiten der großen Koalition. Obwohl er die Konflikte zwischen den Ressorts – und damit oft genug zwischen CDU/CSU und SPD – schlichten musste, gab es auch aus Reihen der Sozialdemokraten kein schlechtes Wort.

Verbalen Schnellschuss vermeiden

De Maizière schien unbeschadet durch den Einsatz an vorderster Regierungsfront zu kommen. Seine nüchterne Art kam bei den Soldaten an – auch wenn er nicht der raue Kumpeltyp ist wie der von der Truppe geradezu geliebte Peter Struck (SPD). Dann kam der erste Strauchler, als der betont preußische Protestant seine in Afghanistan kämpfenden Untergebenen in Uniform vor Eitelkeit wegen ihrer Leistungen warnte: „Hört einfach auf, dauernd nach Anerkennung zu gieren.“ Später ärgerte er sich über seinen verbalen Fehlgriff – aber das war wenigstens bloß eigene Dusseligkeit.

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Jetzt will sich de Maizière erst Anfang Juni äußern – Ausdruck starker Nerven und großer Sorge. Denn im Verteidigungsministerium, das haben etliche Vorgänger schmerzhaft lernen müssen, können überall Tretminen versteckt sein. Entsprechend setzt der Hausherr zunächst auf interne Aufklärung. Besser ein paar Tage Prügel kassieren, als nach einem verbalen Schnellschuss der Lüge geziehen zu werden. De Maizière weiß: Politiker stolpern selten über den Skandal, sondern über ihren Umgang mit dem Skandal. Sein Rücktritt wäre nach bisherigem Stand der Affäre übertrieben. Aber die flotte Entlassung von Staatssekretären, mit der einst Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg auftrumpfte, passt nicht zu ihm.

Der Treffer ist für de Maizière persönlich ebenso schmerzlich wie für Kanzlerin Angela Merkel und die CDU. Nach dem selbst verschuldeten Scheitern von Ex-Umwelt-minister Norbert Röttgen und den Alleingängen der Sozialministerin Ursula von der Leyen gilt de Maizière als einziger möglicher Nachfolger der Regierungschefin. Dass er Illoyalitäten und Intrigen verabscheut, sichert ihr und sein Überleben.

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