Berlin intern SPD? Ojemine...

Neue Zirkel, neue Foren, neue AGs. Aber weit und breit keine Antwort auf die noch immer offene Frage: Wie wollen die Genossen Wahlen im Bund gewinnen?

Andrea Nahles auf dem Jahresempfang des Deutschen Gewerkschaftsbundes München Quelle: dpa

Vor ein paar Tagen saß Andrea Nahles (SPD) auf einem Gewerkschaftspodium. Der Abend hatte gemütlich begonnen, die Arbeitsministerin war aufgeräumter Stimmung. Die hielt aber nicht lange. Es genügte das Stichwort Mindestlohn, schon giftete sie los gegen „Kramer und seine Kombattanten“ – gemeint waren der (drei Stühle weiter sitzende) Arbeitgeber-Präsident und der (nicht geladene) CDU-Wirtschaftsflügel, die Nahles aufgebracht bezichtigte, gemeinsame Sache zu machen, um ihre Politik zu demontieren, wo irgend möglich.

Wenige Tage später saß Hubertus Heil (SPD) im Bundestag. Auch sein Morgen hatte freundlich begonnen. Aber auch das änderte sich schnell. Der einflussreiche Fraktionsvize ätzte plötzlich in Richtung Koalitionspartner . In der Energiepolitik gäbe es ein ständiges Hin und Her, keine Linie, keine Peilung. Heils Urteil: „Geisterfahrer.“

Die Geschichte der SPD

Nun sind solche Ausbrüche, zumindest auf der Gurkentruppen-Wildsau-Skala der Vorgänger-Koalition, noch moderat. Aber sie zeigen, wie gereizt, genervt und aggressiv die SPD gerade ist.

25 Prozent gab es im Herbst 2013 für das Wahlprogramm mit Mindestlohn und Frührente, Frauenquote und Mietpreisbremse. Anderthalb Jahre später sind all diese Herzensanliegen Gesetz. Zum Dank verharrt die SPD in Umfragen bei den gleichen 25 Prozent. Dass der Wähler die Großtaten nicht viel besser honoriert, verstehen die Genossen nicht. „Wir leiden unter Liebesentzug“, klagt ein führender Kopf.

Der Mindestlohn schlägt zu – aber nicht überall
8,50 Euro stehen als große Aufsteller vor dem Bundeskanzleramt Quelle: dpa
Jemand trägt einen Tannenbaum Quelle: dpa
Ein Mann steht auf einer Leiter, die an einen Stapel aus Baumstämmen angelehnt ist Quelle: AP
Eine Frau trägt ein Tablett mit verschiedenen Biersorten Quelle: dpa
Ein großes Glas Bier im Vordergrund im Hintergrund der Berliner Fernsehturm "Alex" Quelle: dpa
Lastwagen eines Umzugsunternehmens vor der neuen Zentrale der EZB Quelle: dpa
Eine Friseurin frisiert eine Kundin Quelle: dpa
Jemand zerlegt ein Fleischstück Quelle: dpa
Rostbratwurst Quelle: AP
Erntehelfer auf einem Kohlfeld Quelle: dpa
Ein Mann steckt eine Zeitung in einen Briefkasten Quelle: dpa
Menschen gehen eine Treppe zu einem Arbeitsamt hinauf Quelle: dpa
Ein Auszubildender im BMW-Motorradwerk Berlin Quelle: dpa
Eine Mauer und eine Maurerkelle Quelle: dpa

Programmatik und Erotik

In solchen Zeiten flüchtet sich die Partei dorthin, wo sie seit jeher Erbauung findet: ins Herbeischreiben einer besseren Welt. Programmatik und Erotik sind für wahre Genossen nie ganz zu trennen. „Projekt Zukunft: #Neue Gerechtigkeit“ heißt der Titel für sechs Bundestags-AGs von Innovation bis Zuwanderung, die SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bis ins kommende Jahr werkeln lassen will. Allein der pathetische Name und das hippe Hashtag sorgen im eigenen Laden gleich für bessere Laune.

Oppermanns Offensive ist außerdem der Versuch, Defizite an anderer Stelle auszugleichen: an der Spitze. Sigmar Gabriel, der Parteivorsitzende und Wirtschaftsminister, ist noch unangefochten, aber die bedingungslose Gefolgschaft zu Anfang der großen Koalition mischt sich mit erster Skepsis. „Egal, ob TTIP, Pegida oder Energiewende – Sigmar ist überall auf dem Platz“, sagt ein Abgeordneter. „Aber er macht keine Tore für uns.“ Ein anderer sagt: „Es ist einsamer um ihn geworden.“

Es fehlt den Sozialdemokraten an einer bestechenden Story. Und es fehlt an einem neuen Blick auf sich selbst. Zum Beispiel dem, sich nicht nur als Erfüllungsgehilfin der Gewerkschaften zu sehen.

In Arbeit
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Selbstständige, Gründer, Macher

Schon bald gäbe es Gelegenheit, diese Sicht auszuprobieren: Mitte April feiert das neue SPD-Wirtschaftsforum seine Gründung. Der dafür auserkorene Präsident, Ex-TUI-Chef Michael Frenzel, wird dann Gabriel als Ehrengast begrüßen können und sicher die Erwartung hinterlegen, ihren Stimmen künftig mehr Gehör zu schenken. Und da wäre noch die ebenso neue wie ambitionierte Junge Gruppe im Bundestag um Parlamentarier wie Christian Flisek und Lars Klingbeil, die ihre Partei endlich für die Anliegen von Selbstständigen, Gründern und Machern öffnen wollen.

Den passenden Claim für morgen könnte ausgerechnet einer von gestern liefern: Peer Steinbrück hatte im Wahlkampf ab und an leise einen Satz gesagt, der viel besser war als der offizielle Slogan. Er ging so: „Die Partei für die, die noch was vorhaben“.

Vielleicht einfach mal laut sagen.

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