Die Koalition aus Union und SPD hat nach 18 Monaten ihrer Amtszeit zwei Drittel ihrer Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt oder zumindest angepackt. Das geht aus einer aktualisierten Untersuchung der Bertelsmann Stiftung und des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung hervor, aus der die „Welt am Sonntag“ zitierte. Ende Juni waren laut der ersten Fassung der Studie erst 61 Prozent statt 66 Prozent der Versprechen umgesetzt oder bearbeitet.
Nach dem neuen Stand erfüllte die große Koalition zum Stichtag Ende September 48 Prozent der Versprechen vollständig, 4 Prozent teilweise, weitere 14 Prozent nahm sie in Angriff. 34 seien noch nicht eingelöst. „Das ist eine rekordverdächtige Halbzeitbilanz“, sagte Mitautor Robert Vehrkamp von der Bertelsmann Stiftung der „Welt am Sonntag“. Sie zeige, dass die Groko funktioniere und halte, was sie versprochen habe. „Insofern ist sie klar besser als ihr Ruf.“
Die Regierung von Union und SPD will Anfang November Bilanz ihrer bisherigen Arbeit ziehen. Die Koalitionsparteien wollen diese Halbzeitbilanz dann bewerten. In der Bevölkerung wird die Bilanz laut der Studie kritischer gesehen: Nur jeder Zehnte in Deutschland ist demnach der Meinung, dass die Versprechen des Koalitionsvertrages zu einem großen Teil eingelöst würden.
Mehr: Vor allem in der Steuerpolitik hat die GroKo noch Nachholbedarf. 28 Maßnahmen wurden angekündigt – doch nur acht wurden bislang durchgesetzt.
