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Bertelsmann-Studie Oberhausen ist das deutsche Detroit

Unter den top ten der höchstverschuldeten Städte in Deutschland sind je fünf aus NRW und Rheinland-Pfalz. Die regionale Schere geht immer weiter auseinander. Vergleichsweise gut stehen die ostdeutschen Städte da.

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Oberhausen hält einen traurigen Rekord: Die Stadt ist deutscher Schuldenmeister. Quelle: dpa

Gütersloh Die finanzielle Schieflage der Kommunen in Deutschland hat sich einer Studie zufolge bis zum Jahr 2011 dramatisch verschärft. Von 2007 bis 2011 sei der Schuldenberg der Städte und Gemeinden von 111 auf 130 Milliarden Euro gewachsen, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Analyse der Bertelsmann Stiftung. Gleichzeitig nahmen die Unterschiede zwischen reichen und armen Kommunen drastisch zu.

„Die Schere geht weiter auseinander“, sagte René Geißler, Finanzexperte und Mitverfasser der Studie. Die Kassenlage der Kommunen unterscheidet sich demnach von Bundesland zu Bundesland erheblich. In Sachsen – das einzige Bundesland, dessen Kommunen seit 2007 die Kassenkredite spürbar reduzieren konnten – beträgt die kommunale Verschuldung durch Kassenkredite 13 Euro pro Einwohner. Im Saarland liegt die kommunale Verschuldung hingegen bei 1.754 Euro Pro-Kopf. NRW liegt mit 1.216 Euro an dritter Stelle, weit über dem Durchschnitt von 580 Euro.

Unter den Top ten der höchstverschuldeten Städte Deutschlands sind je fünf aus NRW und Rheinland-Pfalz. An der Spitze steht Oberhausen mit 6.870 Euro pro Kopf. Die bedrohlichsten Anstiege zwischen 2007 und 2011 verzeichneten der Kreis Herford und die Stadt Gelsenkirchen, die ihre Bestände pro Einwohner jeweils verfünffachten. In keiner kreisfreien Stadt oder Landkreis in NRW sanken die Kassenkredite.

Vor kurzem sorgte die Stadt Detroit in den USA für Aufsehen. Dort waren die Schulden so hoch, dass die Stadt sie nicht mehr tragen konnte und Pleite ging. Ein solcher Fall ist in Deutschland allerdings gesetzlich ausgeschlossen. Im Extremfall müssen die Länder für ihre Kommunen und der Bund für die Länder einstehen.

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    In NRW ballen sich laut der Studie die Problemlagen in den kreisfreien Städten, vor allem im Ruhrgebiet. Auf der anderen Seite gebe es auch in NRW gesunde Regionen wie das Münsterland oder Ostwestfalen.

    Oft sei die genaue Höhe des Defizits schwer zu erkennen, weil fast 60 Prozent der Schulden ausgelagert wurden, etwa in Beteiligungen an Versorgungs- oder Wohnungswirtschaftsunternehmen, heißt es im Finanzreport.
    Die Situation der Kommunen sei in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich. In Sachsen, dem einzigen Bundesland mit spürbar sinkenden Kassenkrediten, betrage die kommunale Verschuldung durch Kassenkredite 13 Euro pro Einwohner. Am anderen Ende liege das Saarland: Hier seien es 1754 Euro. Um zu verhindern, dass bislang stabile Kommunen in die Verschuldung abrutschen, empfehlen die Autoren, eine kommunale Schuldenbremse in den Kommunalverfassungen zu verankern.

    Der Studie basiert auf den amtlichen Rechnungsergebnissen. Danach ist der Anteil der Kassenkredite an den Gesamtschulden zwischen 2007 und 2011 von einem Viertel (29 Milliarden Euro) auf gut ein Drittel (44 Milliarden Euro) gestiegen. Höhere Kassenkredite führen zu weniger Spielraum für Investitionskredite. Das hemmt den Bau und die Instandhaltung von Straßen, Schulen und sonstiger Infrastruktur. In Ländern mit steigenden Kassenkrediten wie Nordrhein-Westfalen und dem Saarland lägen die kommunalen Bauausgaben mittlerweile ein Drittel unter dem Bundesdurchschnitt.

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