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Besuch im Weißen Haus Handelsstreit und Syrien-Krise – Finanzminister Scholz trifft US-Vizepräsident Pence

Im Rahmen seines Besuchs der IWF-Frühjahrskonferenz in Washington wird Olaf Scholz auch zu Gast im Weißen Haus sein – und brisante Themen verhandeln.

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Der Bundesfinanzminister besucht das Frühjahrstreffen von Internationalem Währungsfonds und Weltbank. Quelle: dpa

Washington Im Streit um US-Strafzölle will Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz bei einem Treffen mit US-Vizepräsident Mike Pence für die Bedeutung eines freien Handels werben. Das halbstündige Treffen im Weißen Haus ist für Donnerstagnachmittag Ortszeit geplant (20.15 MESZ). „Die USA sind ein wichtiger Verbündeter unseres Landes und die transatlantische Partnerschaft ist ein Pfeiler unserer Außenpolitik“, So Scholz. Er freue sich auf den Meinungsaustausch mit dem US-Vizepräsidenten.

Scholz hält sich wegen der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in der US-Hauptstadt Washington auf. Am 1. Mai endet eine Frist, die die EU anders als China von erhöhten Zöllen auf Aluminium und Stahl bisher ausnimmt. Am 27. April will sich auch Kanzlerin Angela Merkel mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus treffen. Es gibt Sorgen vor einem Handelskrieg mit einer Welle neuer Zölle, um heimische Unternehmen vor ausländischer Konkurrenz zu schützen. Zugleich können damit aber Absatzmärkte in anderen Staaten verloren und viele Arbeitsplätze gefährdet werden.

Beim Treffen von Scholz und Pence könnte aber auch der Syrien- Konflikt eine Rolle spielen. Nach Angriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Chemieeinrichtungen in Syrien ist die Lage zwischen den USA und Russland enorm angespannt. Russland ist der engste Verbündete Syriens. Da Deutschland sich nicht an dem Schlag beteiligte, könnte es nun eine besondere Vermittlerrolle einnehmen. Außenminister Heiko Maas hatte zuletzt betont, „dass wir in unserer Rolle auch gegenüber Russland diejenigen sein können, die das Dialogfenster aufstoßen“.

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