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Beteiligung an Iran-Einsatz Schröder warnt vor „nachträglicher Legitimation des Irak-Kriegs“

Der Altbundeskanzler setzt eine deutsche Beteiligung an einem US-geführten Militäreinsatz in der Straße von Hormus mit einer Legitimation des Irak-Krieges gleich.

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Der Altbundeskanzler lehnt eine deutsche Beteiligung an einem Militäreinsatz in der Straße von Hormus ab. Quelle: dpa

Berlin Altkanzler Gerhard Schröder hat eine deutsche Beteiligung an einem US-geführten Militäreinsatz in der Straße von Hormus abgelehnt. Deutschland dürfe sich nicht in den Konflikt zwischen den USA und dem Iran hineinziehen lassen, sagte Schröder der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). „Das wäre eine nachträgliche Legitimation des Irak-Kriegs.“

Schröder (SPD) hatte 2003 als Kanzler Nein zu einer deutschen Beteiligung an der US-Invasion im Irak gesagt. Die Amerikaner hatten damals eine „Koalition der Willigen“ gebildet, der sich auch einige europäische Bündnispartner anschlossen, darunter Großbritannien und Spanien. Deutschland und Frankreich lehnten die Militärmission ab.

Derzeit sind die USA dabei, eine Militärmission zum Schutz von Handelsschiffen vor iranischen Angriffen in der Straße von Hormus im Persischen Golf auf die Beine zu stellen. Sie haben mehrere Bündnispartner, darunter Deutschland, um eine Beteiligung gebeten. Mehrere Politiker aus SPD, aber auch CDU haben eine deutsche Beteiligung bereits abgelehnt.

„Die kritischen Äußerungen aus der SPD begrüße ich sehr. Ein robuster Einsatz unter der Führung der USA könnte schnell eskalierend wirken“, sagte Schröder. „Eine solche Entscheidung dürfte die SPD in der großen Koalition nicht mittragen.“ Etwas anderes wäre eine Beteiligung an einer britischen oder ausschließlich europäischen Schutzmission für Handelsschiffe. Eine solche Beteiligung müsse die SPD erwägen, sagte Schröder laut „Rheinischer Post“.

Mehr: Die US-Regierung möchte, dass sich Nato-Partner Deutschland an einer Schutzmission im Persischen Golf beteiligt. Die Maßnahme träfe den Iran.

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