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Bettina Röhl direkt

AfD versus Euro-Fighter

Bettina Röhl Publizistin

Die neugegründete Partei "Alternative für Deutschland" überspringt die Fünf-Prozent-Hürde. Die Euro-Befürworter stehen angesichts der fortgesetzten Eurokrise in der Beweislast.

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Jeder dritte Deutsche sehnt sich nach der D-Mark
Der Fünf-Euro-Schein zeigt Bettina von Arnim: Vor allem Menschen zwischen 40 und 49 Jahren sind skeptisch. Hier wünscht sich knapp die Hälfte der Befragten die alten Zahlungsmittel zurück. Quelle: Bundesbank
In der Gruppe der 18- bis 29-Jährigen sind lediglich 16 Prozent skeptisch gegenüber dem Euro. 35 Prozent der 60-bis 69-Jährigen wünschen sich die D-Mark ebenfalls zurück. Quelle: Bundesbank
Annette von Droste-Hülshoff ziert den 20 D-Mark-Schein: Besonders Arbeiter und Hausfrauen trauern der D-Mark nach; Schüler und Studenten hingegen nur in ganz geringem Maße. Quelle: Bundesbank
"Früher war alles besser" sagen mit 37 Prozent vor allem Menschen, die mit einem Netto-Einkommen zwischen 1000 und 2000 Euro leben. Sie sind die D-Mark-Liebhaber unter den Deutschen. Quelle: Bundesbank
Unter denjenigen, die mehr als 4000 Euro im Monat verdienen, sind lediglich 21 Prozent D-Mark-Liebhaber. Sie machen sich schlicht keine Gedanken darüber. Quelle: Bundesbank
Zum Thema Inflation: Der Aussage "Durch die Inflation werden die Sparer schleichend enteignet" stimmten lediglich 34 Prozent zu. Quelle: Bundesbank
Rund die Hälfte der 60- bis 69-jährigen Befragten stimmt der Aussage nach der Enteignung allerdings zu - das ist der höchste Wert. Lediglich 28 Prozent in den Altersklassen der 18 bis 49-Jährigen ist davon überzeugt. Quelle: Bundesbank

Die Mark (1948-2001) war über fünfzig Jahre lang die alternativlose Währung der Bundesrepublik Deutschland. Ihre Stärke, ihre Solidität hatte einen erheblichen Anteil am Zustandekommen des deutschen Wirtschaftswunders nach dem zweiten Weltkrieg. Sie hatte auch einen erheblichen Anteil daran, dass die Bundesrepublik zu einem begehrten und verlässlichen Partner in der westlichen Welt wurde, in die sie sich mit ihrer starken Währung erstaunlich schnell integrieren konnte.

Die Mark erleichterte schon 1951 die Gründung der Montan-Union der sechs europäischen Kernländer Frankreich, Italien, Deutschland und der Beneluxstaaten, der Keimzelle dessen, was man heute die europäische Union nennt. Der 1949 gegründeten Nato trat Deutschland 1955 bei. Der sogenannte Kalte Krieg zwischen dem kommunistischen Ostblock und dem kapitalistischen Westen trug gewiss dazu bei, dass es der Bundesrepublik nach der Nazi-Diktatur und dem verlorenen Krieg leicht gemacht wurde, zu einem integralen Bestandteil des Westens zu werden.

Die Mark als Fundament

Mit ihrer anfänglich festen Bindung an den US-Dollar war die Mark bald unterbewertet. Schon in den fünfziger Jahren begann der Exportboom und der Aufstieg Deutschlands als europäischer und als global Player zu einer der wichtigsten Wirtschaftsnationen der Welt (1986 erstmals Exportweltmeister). Die D-Mark wurde zu einer inoffiziellen Leitwährung in Europa. Ihre Stärke, die auch der Stabilitätspolitik der unabhängigen Bundesbank geschuldet war, wurde zum Symbol der deutschen Wirtschaftskraft und die Exporte litten mitnichten unter dieser Stärke. Die Deutschen konnten es sich sogar sehr schnell leisten ihr Geld als Reisenation ins europäische Ausland zu tragen und bald auch in die ganze Welt. Nur so aus purer Lust an der Reisefreude. Die Mark war ein Bestandteil der unumkehrbaren Europäisierung und Globalisierung der Bundesrepublik Deutschland.

Als die D-Mark 2001 beerdigt wurde, waren schon ganze Generationen von jungen Deutschen routinierte Amerikareisende und Globetrotter in die ganze Welt. Deutsche studierten und arbeiteten auf der ganzen Welt. In der Bundesrepublik Deutschland verdienten inzwischen Millionen von Menschen ihr Geld, die vorübergehend oder endgültig zugewandert waren. Der internationale Kulturaustausch war selbstverständlich. Wer 2001 daher gekommen wäre und die Frage gestellt hätte, ob es im Kern-Europa noch einmal einen dritten Weltkrieg der Nationen geben könnte, der wäre damals zu Recht in die Irrenanstalt, wie man früher sagte, eingewiesen worden.

Die D-Mark war eine Geld gewordene Friedenstaube

Mit welchen Details auch immer man die Lobeshymne auf die D-Mark anstimmt, sie war eine Erfolgsgeschichte und sie war eine Geld gewordene Friedenstaube. Die Stärke der Mark und die damit korrespondierende Robustheit der deutschen Wirtschaft, die Anfang der 2000sender vielleicht sogar unterschätzt wurde, waren die Basis dafür, dass die vergleichsweise undurchdachte Währungskonstruktion namens Euro mit dem Glück des Ahnungslosen zunächst scheinbar erfolgreich an den Start gehen konnte.

Eine Euro-Krise folgt der anderen

Was den Deutschen Angst macht
Platz 19: Zerbrechen der PartnerschaftAuf dem letzten Platz des Rankings landet die Sorge vor einem Zerbrechen der Beziehung, und das trotz unvermindert hoher Scheidungsquoten in Deutschland. Mit 20 Prozent der Bundesbürger, die sich hiervor fürchten, hat diese Angst aber im Vergleich zu 2012 zugenommen: Im letzten Jahr waren es vier Prozentpunkte weniger. Etwas mehr Männer (21 Prozent) als Frauen (20 Prozent) haben Angst davor, den Partner zu verlieren. Quelle: dpa
Platz 18: StraftatenVor Gewalt und Unrecht fürchten sich 24 Prozent der Deutschen. Die Angst vor Straftaten hat im Vergleich zu 2012 um zwei Prozentpunkte zugenommen. Quelle: dpa
Platz 17: Vereinsamung im AlterDie Herausforderungen einer alternden Gesellschaft bereiten den Deutschen Kopfzerbrechen. Viele haben Angst davor, im Alter zu vereinsamen. 31 Prozent der Befragten äußerten diese Sorge - zwei Prozentpunkte mehr, als 2012. Männer gaben diese Angst mit 29 Prozent etwas seltener an als Frauen (33 Prozent). Quelle: dpa
Platz 16: Krieg mit deutscher BeteiligungDie Sorge vor einem Krieg mit deutscher Beteiligung rutscht mit 32 Prozent in den untersten Bereich der Ängste-Skala. Gegenüber dem Vorjahr nahm diese Sorge aber um drei Prozentpunkte zu. Quelle: dpa
Platz 15: Drogensucht der eigenen Kinder35 Prozent der Deutschen fürchten sich davor, dass ihre Kinder drogenabhängig werden könnten. Diese Angst hat im Vorjahresvergleich mit einem Prozentpunkt leicht zugenommen. Frauen (37 Prozent) sorgen sich hier mehr als Männer (33 Prozent) um das Wohlergehen des Nachwuchses. Quelle: dpa
Platz 13/14: ArbeitslosigkeitDas Schreckensgespenst Arbeitslosigkeit hat im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugelegt. Mit 36 Prozent der Deutschen ist die Furcht vor der eigenen Arbeitslosigkeit um vier Prozentpunkte gestiegen. Noch 2012 war diese Sorge gegenüber 2011 um vier Prozentpunkte zurückgegangen und damit auf den niedrigsten Wert der Studie gesunken – nur 1994 war die Sorge schon einmal so gering. Die Angst vor Arbeitslosigkeit in Deutschland allgemein landet auf dem 13. Platz und kommt auf 39 Prozent - unverändert gegenüber 2012. Quelle: dpa
Platz 12: Sinkender Lebensstandard im AlterZum Sterben zu viel, zum Leben zu wenig - viele Deutsche haben Angst davor, später einmal finanziell unter Druck zu geraten. 40 Prozent der Bundesbürger - genauso viele wie im vorigen Jahr - fürchten sich vor einem sinkenden Lebensstandard im Alter. Quelle: dpa

Immerhin, eine harte Kernwährung und 16 zum Teil ziemlich weiche, auf Inflationsroutinen basierende Nationalwährungen, wurden zu einem scheinbar sehr harten Euro legiert. Dabei wurde allerdings das Pferd von hinten aufgezäumt. 17 europäische Nationalwirtschaften wurden mit einer Einheitswährung beglückt, die die unterschiedlichen Steuersysteme, Wirtschaftskreisläufe, die unterschiedlichen Bankensysteme, Haushaltssysteme, kurz, die unterschiedlichen ökonomischen Kulturen und Mentalitäten auf eine einheitliche Linie trimmen sollte und dies im Prinzip in der logischen Sekunde der Einführung des Euro.

Der Euro ist ein von hinten aufgezäumtes Pferd

Der Euro war in der Stunde null also bereits eine Fiktion, die mit dem Aufkommen der Euro-Krise, oder besser der Euro-Krisen, die sich wie Perlen auf eine Kette reihen - eine Euro-Krise folgt der anderen- , nur sichtbar wurde. Das von hinten aufgezäumte Pferd kann bis heute nicht gehen, geschweige denn traben oder galoppieren. Was wäre wenn: Wenn der Euro nicht eingeführt worden wäre und die Mark weiter gültiges Zahlungsmittel geblieben wäre, hätte die damalige rot-grüne Bundesregierung unter dem gleichen Zugzwang gestanden, unter dem sie stand, und die gleiche Agenda 2010 durchgesetzt und dem ausufernden und wirtschaftsschädlichen Sozialstaatsgebaren ein Ende bereitet und damit den deutschen Arbeitsmarkt auf die gleiche Weise, wie geschehen, flexibilisiert und dynamisiert.

Die Bundesrepublik sei ein Euro-Krisengewinner, unter anderem weil sie ein bevorzugter sicherer Hafen der globalen Geldanleger wäre und damit günstigste Sonderzinsen genösse. Allerdings: Das billige Geld kommt deshalb nach Deutschland, das als Euro-Mitglied ja gar nicht mehr über seine volle Souveränität verfügt, weil eine wachsende Geldmenge auf dem Geldmarkt angelegt sein will und weil die deutsche Wirtschaft relativ zu den anderen europäischen Volkswirtschaften boomt, also auch deshalb weil die in Anspruch genommenen Kredite unter allen Umständen zurückgezahlt werden.

Wäre der Euro nicht eingeführt worden...

Hätte die Bundesrepublik die D-Mark behalten, wäre der Euro nicht eingeführt worden, sähe das Ganze wahrscheinlich genauso aus. Deutschland wäre auf dem Weltmarkt ein beliebter Schuldner und das, was man heute den Euro-Süden nennt, würde das gleiche Beliebtheitsniveau nicht aufweisen. Auch ein D-Mark-Deutschland könnte also im Jahr 2013 mutmaßlich mit billigem Weltmarktgeld wirtschaften.
Das Märchen vom Euro-Profiteur Deutschland trifft nicht auf die Bundesrepublik, sondern auf die schwächelnden Kandidaten im Süden zu. Die sind es gewesen, die durch den Euro ungeheure Geldzuflüsse generieren konnten, die durch das innere wirtschaftliche Geschehen nicht gerechtfertigt waren und die jetzt ein zweites Mal durch die inflationär aufgelegten Rettungsmaßnahmen zu Gunsten des Euro profitieren, in dem die starken Euro-Länder für Schuldenerlass, Streckung der Kreditlaufzeiten und für eine Senkung des Zinsniveaus Sorge tragen.

Europa scheitert nicht, wenn der Euro scheitert

Alles hängt, wie immer im Wirtschaftsleben, von der Prognose ab, ob der Euro die zum Teil durch seine Einführung im Süden erst ausgelösten Krisen mit Hilfe der vielen teuren Rettungsschirme überwindet und ob der Euro wenigstens für die Zukunft das Zeug dazu hat, die höchst unterschiedlichen Wirtschaftskulturen der 17 Mitgliedsstaaten auf einen intelligenten Konvergenzkurs zu bringen oder ob der Euro die falsche Therapie für die schwächelnden Euro-Länder ist.

Ohne den Euro hätten die 17 Länder mit ihren eigenen Währungen auf eine sehr europäische Weise in Freundschaft miteinander ihren Weg auf dem Weltmarktgeschehen gemacht und dies ohne grenzüberschreitenden Neid, ohne falsches Anspruchsdenken, ohne Nazivergleiche, Schuldzuweisungen und ganz ohne aufgesetzte Euro-Schwülsteleien, die im Moment in Mode geraten sind.

Euro-Schwülsteleien
Es rächt sich, dass der Euro nicht nur ökonomisch ein von hinten aufgezäumtes Pferd ist, sondern dass der Euro von seinen Machern auch eine eigenartige völkisch-pädagogische Komponente beigemengt bekommen hat. So ist der Euro von Anfang an mit niemals klar formulierten, auf reine Politikgestaltung ausgerichtete Ideen und Phantasien hoffnungslos überfrachtet worden.
Ein einig Volk soll der Euro stiften, den Weltfrieden soll er sichern, einen kleinen Heiligenschein soll er plötzlich auch noch tragen. Er soll uns alle auch ein bisschen belehren und ein bisschen zwangsbeglücken, dass wir die besseren Europäer, ja fast die besseren Menschen werden sollen. Und der Euro soll jetzt nach und nach auch noch dafür sorgen, dass der in Europa glücklicherweise ausgemerzte Krieg nie wieder von europäischem Boden ausgehen möge. Intensiver kann man Krieg nicht herbei reden.


Die Euro-Fighter

Die zehn größten Euro-Lügen 2013
Francois hollande Quelle: dpa
Mario Draghi Quelle: dpa
José Manuel Barroso Quelle: REUTERS
Wolfgang Schäuble Quelle: AP
Martin Schulz Quelle: REUTERS
Antonis Samaras Quelle: dapd
Jean-Claude Juncker Quelle: dpa

Die Euro-Fighter, die neuerdings sehr scharf werdend den undemokratisch in Europa implementierten Euro in seiner jetzigen Form fortführen wollen - koste es, was es wolle -, haben eine neue Kampfformel gefunden. Diese lautet: Jaja, der Euro war eine höchst naive Fehlkonstruktion. Nicht alle Euro-Länder waren euro-tauglich und die Bewertung einzelner Währungen, die im Euro aufgingen, waren zu optimistisch und manch eine Bewerbungsbilanz ist damals zu schön ausgefallen, was man versehentlich übersah. Aber jetzt, wie die Dinge stehen und liegen und die Elefantenfehler der Vergangenheit nicht rückgängig gemacht werden könnten, sei der Euro dennoch alternativlos.

Der Euro sei (trotz aller Krisen, deren Ende nicht in Sicht ist) wirtschaftlich euphorisierend, die Menschen in Europa verbindend, kriegsverhindernd und würde Europa in der Welt politische und wirtschaftliche Bedeutung verleihen.

Hier offenbaren die Euro-Fighter dann allerdings ein Stück ihres wahren Gesichtes, nämlich eine gewisse Euro-nationalistische Großmannssucht. Doch Europa muss keine imaginäre Weltgeltung anstreben, es bräuchte zur Verfolgung dieses merkwürdigen Ziels auch keine Spezial-Euro. Europa hat seine Geltung in der Welt und hatte diese auch schon vor der Einführung des Euro.

Der Euro ist in eine Sackgasse geraten

Wem die Argumente zu Gunsten des Euro ausgehen, der sollte jedenfalls nicht denjenigen, die Fragen an den Euro und die Euro-Politik stellen, mit artfremden Argumenten aus dem öffentlichen Diskurs raus pusten wollen. Die Euro-Befürworter stehen angesichts der fortgesetzten Eurokrise, die alles andere als ausgestanden ist und angesichts des enormen Krisenpotenzials mit Namen Frankreich, in der Beweislast. Sie müssen logisch zwingend erklären, warum nur der Euro in seiner jetzigen Form das Paradies in Europa brächte und alles, was man sonst noch denken könnte, Abstieg, Armut, Chaos und Barbarei bedeuteten.

Die Debatte mit unlauteren Mitteln abwürgen wollen, wie es die schwarz-gelben Regierungsvertreter zunehmend nervös tun, zeugt von einer schlechten Streitkultur, ist undemokratisch und wenig zielführend. Der Euro ist de facto in eine Sackgasse geraten, die man sich angewöhnt hat Euro-Krise zu nennen. Und wie lautet nun die realistische Prognose? Kommen die südeuropäischen Länder nur mit dem real existierenden Euro und den mit ihm verbundenen enormen Kosten dazu moderne weltmarkttaugliche Volkswirtschaften aufzubauen und das in irgendeiner angemessenen Zeit? Oder ist es umgekehrt, dass nur individuelle, auf den Status quo abgestimmte, eigene Währungen in den Krisenländern die festgefahrenen Karren wieder frei ziehen können? Leider hört man außer Behauptungen aus dem eurofixierten Regierungslager dazu nichts Nachhaltiges.
Dass eine Restrukturierung des Euro und die teilweise Rückführung einzelner Wirtschaftsregionen hin zu einer eigenen weicheren, flexibleren Währung, also das Absatteln eine noch komplexere Aufgabe sein kann, als die stümperhafte Einführung des Euro, scheint einleuchtend. Aber diesen Weg von vorne herein für objektiv ausgeschlossen zu erklären, zeugt weder von Kompetenz noch von Mut noch von Lernbereitschaft. Und es zeugt auch nicht von Liebe zu Europa oder von einer Vision eines Europa, die auch funktioniert.

Der Euro ist keine heilige Kuh

10 Gründe gegen den Euro
Das Portemonnaie ist schwerer geworden Quelle: dapd
Lieb gewonnene Sprichwörter sind nicht mehr gültig Quelle: AP
Eine Sammlung der im Dezember 2010 erhältlichen Ein-Euro Münzen der 17 Eurostaaten Quelle: dpa
Unser Vermögen wurde halbiert Quelle: dpa/dpaweb
Den politischen Talkshows gehen die Themen aus Quelle: REUTERS
Die Deutschen zahlen noch mit der Mark Quelle: AP
Keiner hat uns mehr lieb Quelle: dpa

Und dann tauchte da plötzlich eine neue Partei namens Alternative für Deutschland auf, die, als Mono-Themenpartei gescholten, den Euro in Zweifel zieht und nach alternativen Währungsgestaltungen sucht. Ob diese Partei am Ende über die hinreichende Siegerenergie verfügt, wird sich zeigen. Dass deren Ansatz einer Euro-Reform legitim ist, selbst wenn sie noch keine perfekten Konzepte präsentieren kann, ist in einer Demokratie nicht zu bezweifeln. Die etablierten Parteien bekommen jetzt langsam Muffensausen, da immer offenkundiger wird, dass sie die Euro-Krise, für deren Entstehung sie im Übrigen selber verantwortlich zeichnen, nicht so schnell solide beenden können. Das geht vielen Wählern gegen den Strich und viele Wähler merken erst allmählich, welche demokratischen Möglichkeiten ihnen eine neue Partei bietet.

Fakten zur Anti-Euro-Bewegung „Alternative für Deutschland“ (AfD)

Im Moment ist es kaum möglich seriös vorher zu sagen, was die AfD am 22. September auf die Waage bringen wird. Aber es ist ein Glücksfall, dass eine Parteineugründung dazu führen könnte, dass die Etablierten zu einer neuen Denk-und Kommunikationskultur gezwungen werden. Und damit verbunden auch zu einer neuen und echteren Bürgernähe. Die Einführung neuer eigener Währungen für einzelne Euro-Staaten inklusive gegebenenfalls eines Talers für Deutschland kann und sollte kein Denktabu sein.

Die Euro-Nomen-Klatura betreibt ein aggressives Eigendoping
Wer denjenigen, der andere Währungskonstellationen als den Euro denkt, als Nationalstaatsfetischisten, als rechtskonservativ, kriegstreiberisch und aller möglichen anderer Exzesse fähig diffamiert, stellt sich selber mindestens an den Rand der Verfassung, die demokratische Fairness verlangt. Das ideologische Moment, das den Euro-Gegnern in einer typischen Minderheiten diskriminierenden Weise zugeschoben wird, liegt zur Zeit viel mehr beim Euro-Mainstream, der sich, wie beschrieben, in Phantasien und abgehobenen Vorstellungen zum Euro verirrt hat und sich das eigene Scheitern nicht eingestehen will.

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Es ist schon etwas traurig, dass die Euro-Nomen-Klatura sich von einer AfD derart bedroht fühlt, dass inzwischen unter dem Stichwort der Wiedereinführung der unschuldigsten deutschen Mark Wolken aus brauner Vergangenheit herbei gerufen werden könnten.

Wer argumentativ derart ins Niveaulose sinkt, ist auch dann, wenn diese Niveaulosigkeit nur zwischen den Zeilen transportiert wird, disqualifiziert. Eine Modifizierung des Euro darf kein Tabu sein. Und wer die AfD nach ihrem bisherigen Auftritt meint, mit Dreck aus der rechten Kiste besudeln zu müssen, zeigt, dass er die historische Lektion nur unvollständig gelernt hat.

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