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Bettina Röhl direkt

Was ist Liberalismus?

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Der liberale Sündenfall Möllemann

Möllemann war über Jahrzehnte ein gefeierter Arabienpolitiker mit israelkritischer Haltung. In seiner Israelkritik, die ihm als Antisemitismus ausgelegt wurde, blieb er weit hinter dem zurück, was die grüne Politik durchgängig in den letzten Jahrzehnten bis heute gefordert hat und fordert. Er blieb weit hinter dem zurück, was in SPD und CDU und selbstredend in der Linkspartei an Israelkritik seit Jahren üblich ist oder was Zeitgeist-Journalisten heutzutage äußern, siehe den Kasus Jakob Augstein, der sich erst jüngst fürwahr in antisemitische Tiraden bei Spiegel Online hineinsteigerte. Dass FDP-Urgestein Möllemann, Ziehsohn von Hans-Dietrich Genscher, großer Bruder von Guido Westerwelle und Quotenspezi der FDP, keinen besonders schönen Umgang mit dem Journalisten Michel Friedmann vorgelegt hatte, ändert an dem Gesagten nichts.

Dass der unlängst verstorbene Mainstreamkünstler und politisch-korrekte Provokateur Christoph Schlingensief es für Kunst hielt auf staatlich subventionierten Bühnen "Tötet Möllemann, tötet Helmut Kohl" raus zu brüllen, war für sich schon ein Fall, den eine liberale Partei nicht unkommentiert hätte stehen lassen dürfen. Aber die an unmenschliche Zeiten erinnernde Hetze der Massenmedien gegen Möllenmann, die nach der Veröffentlichung eines israelkritischen Flugblattes im Wahlkampf 2002 gegen Möllemann erfolgte und bis zu seinem Selbstmord anhielt, wurde auch zu einem Sündenfall der FDP, die sich auf eine unliberale Weise ihres einstigen Vormannes Möllemann entledigte.

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In nur wenigen Jahren hat sich die öffentliche Wertentscheidung in ihr Gegenteil verkehrt. Heute gilt die Politik Israels dem Mainstream als "rechts" (eine Auffassung der 68er-Bewegung seit deren Gründungstagen) und wer im Nahostkonflikt die israelische Politik verteidigt, wird entsprechend abgestempelt. Das zeigt wie relativ und willkürlich die Dinge sind.

Der Liberalismus wird heute mehr gebraucht denn je. Die weit verbreitete These, dass der Liberalismus inzwischen in allen Parteien vorhanden wäre, ist lächerlich. Die FDP als selbst ernannte Hüterin des Liberalismus hat, wenn ihre Protagonisten jetzt die intellektuelle und die moralische Kraft aufbringen, die Chance sich neu zu konstituieren, was von einer Position außerhalb des Bundestages und in einer Lage von den Medien nicht gerade gehätschelt zu werden, keine leichte Aufgabe ist.

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