Bettina Röhl Direkt

Ist Merkel alternativlos?

Bettina Röhl Publizistin

Ein Jahr vor der Wahl erregt eine Streitschrift zur Kanzlerin die Medien. Die Publizistin Gertrud Höhler trifft einen Nerv. Oder profitiert Merkel vom unguten Zeitgeist?

Die mächtigsten Frauen der Welt
Platz 10: IBM-Chefin Virginia Rometty (56) ist Vorstandschefin des Computer- und Software-Konzerns IBM. Sie will den Umsatz des Unternehmens bis zum Jahr 2015 um 20 Milliarden Dollar steigern. Sie ist die erste Frau an der Spitze des Unternehmens. Quelle: rtr
Sheryl Sandberg Quelle: rtr
Platz 8: Auf Platz acht landet Michelle Obama (59) - im vergangenen Jahr wurde sie noch auf Rang vier gesehen. Quelle: dapd
Platz 7: Auf Platz sieben folgt die neue General-Motors-Chefin Mary Barra (52). Die war im letzten Jahr noch gar nicht dabei. Quelle: AP
Hillary Clinton Quelle: dpa
Platz 5: Auf Platz fünf kommt die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde (58). Die Französin trägt eine immense Verantwortung in der Euro-Krise. Für die Schärfe von Sparprogrammen etwa für Griechenland musste sie immer wieder Kritik aus der Bevölkerung einstecken. Mit ihren Positionen zur Krisenpolitik stößt sie aber auch bei europäische Politikern immer wieder auf Unverständnis, auch wenn ihre Analyse meist messerscharf ist. Quelle: rtr
Platz 4: Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff (66), die als „eines der mächtigsten Staatsoberhäupter der Erde“ gilt, landete diesmal auf Platz vier. Im Oktober 2010 wurde Rousseff zur politischen Führerin der größten Wirtschaftsmacht Lateinamerikas gewählt. Quelle: rtr
Platz 3: Auf Platz drei kommt Philanthropin Melinda Gates (49), die allein im Jahr 2012 etwa 3,4 Milliarden Dollar für Hilfsprojekte gespendet habe. In der Vergangenheit war sie oft nur als Frau von Software-Gigant Bill Gates bekannt. Heute steht Melinda Gates der reichsten privaten Stiftung der Welt vor. Mit dem Geld engagiert sie sich für die Abschaffung von Armut und für bessere Gesundheitsversorgung und Bildungssysteme auf der Welt. Unter anderem verwaltet sie mit ihrem Mann auch die jährlichen üppigen Beiträge des Star-Investors Warren Buffett, der den Großteil seines Vermögens den beiden anvertraut hat. Früher arbeitete sie wie ihr Mann für das Software-Schwergewicht Microsoft. Quelle: rtr
Platz 2: In diesem Jahr erstmals im Ranking vertreten ist die neue US-Notenbankchefin Janet Yellen. Yellen (67) hat es als Senkrechtstarterin auf den zweiten Platz geschafft, weil sie die erste Frau „an der Spitze der mächtigsten Notenbank der Welt“ ist. Quelle: REUTERS
Platz 1: Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt die mächtigste Frau der Welt - zumindest für das Wirtschaftsmagazin „Forbes“. Die New Yorker setzten die Deutsche für ihre Liste auf Platz 1 der „100 mächtigsten Frauen der Erde“ - zum vierten Mal in Folge. Die 59-Jährige ist Dauergast in der jährlichen Übersicht. Seit sie 2006 das erste Mal dabei war, gleich auf Platz 1, hatte sie sich nur einmal, 2010, mit Platz vier begnügen müssen. „Sie ist der erste politische Star aus Ostdeutschland seit der Wiedervereinigung“, schreibt „Forbes“. „Kanzlerin Merkel ist zugleich das Rückgrat und einer der Architekten einer Europäischen Union der 28 Mitglieder mit einem Bruttosozialprodukt von 15,8 Billionen Dollar“. Quelle: rtr

Ist Merkel alternativlos? Diese Frage beantwortet die SPD seit langem notorisch mit Jein. Und von der guten alten Tante SPD ist auch wohl in diesem Jahr keine vernünftige Antwort mehr auf die K-Frage zu bekommen. Vielleicht stellen die Sozis zur Bundestagswahl im Herbst 2013 überhaupt keinen eigenen Kanzlerkandidaten auf, möchte man witzeln. Naja, vielleicht benennt die älteste deutsche Partei Anfang 2013 ja doch noch irgendjemanden, den sie sich als geeigneten Genossen im Kanzleramt vorstellen könnte.

Die Grünen kommen als Kanzlerpartei in Betracht, wenn das Grundgesetz zuvor geändert wird und eine gemischt-geschlechtliche Doppelspitze als "Kanzler" zu lässt oder gar ein Kanzler-Team für verfassungskonform erklärt. Die Grünen sind schon immer, bisher allerdings unerkannt, ein Supermarkt gewesen, in dem alles angeboten wird, was zuvor noch keinen Realitätstest absolvieren musste, von den Sonnenblumenkernen bis hin zu scharfem Kriegsgerät. Das Ganze wurde vom aggressiven Machtstreben einer Führungsclique um die Ex-Militanten Joschka Fischer und Daniel Cohn-Bendit mit eiserner Faust zusammen gehalten, aber den Erben Fischers in der grünen Spitze bröselt dieser Zusammenhalt aus den Händen. 

Die FDP hat ihren ehemaligen Kanzlerkandidaten in spe Guido Westerwelle ins Außenamt verbannt, das sie allerdings gute Chancen hat 2013 zu verlieren. Und ob die Linkspartei einen Kanzlerkandidaten benennt oder nicht ist von einer solchen offenkundigen Irrelevanz für das politische Geschehen in der Bundesrepublik, dass Vieles dafür spricht, dass die Partei insgesamt beim nächsten Wahlgang zum Bundestag einiges an Stimmen verlieren kann. Bei den Piraten heißt die K-Frage, falls es die Piraten im Herbst 2013 noch geben sollte, bestenfalls, welcher Koalition sie ihre Stimmen leihen könnte.

Ist Merkel zur ewigen Kanzlerschaft verdonnert?

Ist Kanzlerin Merkel also gleichsam historisch zwangsläufig auch in der Wahlperiode des 18. Bundestages von 2013 bis 2017 die Herrscherin im Kanzleramt? Ist Merkel mangels einer Alternative der Opposition zur ewigen Kanzlerschaft verdonnert? Fürchtet sich die Opposition womöglich davor die nächste Wahl zu gewinnen, weil sie außer substanziellen Löchern in ihrem politischen Programm, die sie kaum mit Inhalten wird auffüllen können, auch keinem aus ihren Reihen die Kanzlerschaft zutraut?

Die Unionsparteien werden, wie man nach heutigem Erkenntnisstand das Wahlergebnis 2013 vielleicht hochrechnen darf, ein Wahlergebnis plusminus 35 Prozent, eher etwas weniger, erreichen, Merkels sagenumwobene persönliche Werte, die derzeit deutlich höher liegen, hin oder her. Die FDP wird voraussichtlich die fehlenden Punkte zur absoluten Mehrheit des bürgerlichen Lagers nicht beisteuern können, und womöglich nicht einmal wollen, weil es dort - siehe Wolfgang Kubicki - deutliche Wechseltendenzen gibt.  Deutschland hat de facto eine bürgerliche Mehrheit,  die sich keinesfalls zwingend in bürgerlichen Mehrheiten widerspiegelt. 

Wenn es also keine klaren Lagermehrheiten geben wird, dann ist die Frage, wer Kanzler wird in gut einem Jahr, keine Frage mehr, die der Wähler wirklich entscheidet. Es wird die Morgendämmerung der Koalitionskungelanten sein, die in den Hinterzimmern letztendlich die Entscheidung treffen, ob eine bürgerliche Regierung unter Führung der Unionsparteien zustande kommen oder ob es eine linke Regierung geben wird. Konservativ oder links - das sind allerdings nur noch Etiketten, die ungeeignet sind den wahren Inhalte zu beschreiben.

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