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Bettina Röhl Direkt

Ist Merkel alternativlos?

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Merkel ist ein Kind des Zeitgeistes

Das bittere Fazit aus einem Jahr Energiewende
Kühltürme des Braunkohlekraftwerkes der Vattenfall AG im brandenburgischen Jänschwalde (Spree-Neiße) Quelle: dpa
Freileitungen verlaufen in der Nähe eines Umspannwerkes bei Schwerin über Felder Quelle: dpa
Die Flagge Österreichs weht auf einem Hausdach Quelle: dpa
Ein Strommast steht neben Windkraftanlagen Quelle: AP
Windräder des Windpark BARD Offshore 1 in der Nordsee Quelle: dpa
Eine Photovoltaikanlage der Solartechnikfirma SMA Quelle: dpa
Euroscheine stecken in einem Stromverteile Quelle: dpa

Symptomatisch waren kürzlich die Äußerungen vom italienischen Regierungschef Mario Monti, der zwar ein bisschen unkultiviert zurück ruderte, aber doch laut hals verkündet hatte, dass die Parlamente in der aktuellen politischen und finanziellen Lage nicht allzu lästig werden sollten.

Der Grüne Daniel Cohn-Bendit tönte schon Ende 2010, dass die Demokratie und der Souverän, die Bürger, vielleicht noch über Bahnhöfe (Stuttgart 21) oder gegen Atomkraftwerke und allerlei sonstiges Gedöns abstimmen dürften und damit auch ausreichend beschäftigt wären, aber zum Beispiel die Themen Euro oder Migration zum Schweigen verdonnert gehörten; wegen Legitimationsmangels und wegen Kompetenzmangels sollten alle Menschen wie du und ich ab sofort über alles palavern dürfen, nur  nicht über das, was irgendwelche Regierungen oder sonstigen Machtkreise diktatorisch entscheiden.

Auch die schwarz-gelbe Bundesregierung lässt sich gegebenenfalls immer häufiger vom Bundesverfassungsgericht korrigieren, eine gefährliche verfassungswidrige Verlagerung exekutiver Entscheidungen auf die Justiz, die ihrerseits dem Zeitgeist unterliegt. Glücklich wer wenigstens noch ein funktionierendes Verfassungsgericht hat.

Die Gesellschaft verliert an Konsistenz

Merkel selber repräsentiert den allgemeinen Werteverfall, den Verfall von Traditionen und das Wachsen einer erschreckenden Orientierungslosigkeit. Eine unerkannte Sehnsucht der westlichen  Menschen nach religiösem Halt, den sie in den christlichen Kirchen und in den abendländischen Kulturwerten und in der Verfassung nicht finden, wie dies etwa in der laufenden Beschneidungsdebatte sichtbar wird, oder die verdrängte Sehnsucht der Menschen nach royaler Geborgenheit, scheint in dem Maße zu wachsen, in dem der Staat als übergeordnete Herberge sinnstiftender Konsensentscheidungen zerfleddert und die Gesellschaft insgesamt an Konsistenz verliert.

Ein grundsätzlich auf links gebürsteter Mainstream mit der ihm immanenten Grundopposition gegen Macht und Staat und Institutionen hat Angela Merkel auf eine Art lieb gewonnen, die bis vor kurzem außerhalb jeder Vorstellungskraft lag.

Wenn Merkel mit ihrem Wortschatz einer Grundschuldirektorin und ihrer befremdlichen notdürftig auf 68 und grün getrimmten Sprache und einer Satzmelodie, die eher an Verona Feldbusch erinnert als an eine schneidige intellektuelle Politikerin, in Interviews auch nur ein paar belanglosen Sätze dahin sagt, werden die Wahlbürger prompt mit Kolportagen aus den Medien berieselt, dass Merkel Machtwörter, Zurechtweisungen, Richtlinien, Anweisungen o.Ä. in staatsmännischer regierungsamtlicher Art erteilt hätte.

Die englische Queen gibt mit Verlaub sehr dürftige Statements und trotzdem liegt ihr ein zunehmend zerfallendes England zu Füßen, aber sie wird behandelt als sei sie eine politische Nobelpreisträgerin,

Natürlich hat solch ein Placebo wie die Queen oder derzeit Merkel in Maßen seinen Sinn, aber man sollte die Realität nicht ganz aus den Augen verlieren. Merkel ist, wie jeder andere Politiker auch, ersetzbar. Würde sie von einer Sekunde auf die andere aus welchem Grund auch immer das Kanzleramt verlassen, der so entstehende freie Raum würde die Karten automatisch neu mischen und eine Führung an die Macht bringen, von der vielleicht noch niemand etwas ahnt. Man darf also mit Gelassenheit auch auf die Kanzlerin Merkel schauen, die trotz eklatanter politischer Fehler die Strippen in Berlin ziemlich autokratisch zieht. Sie ist kleiner, als sie im Moment erscheint.

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