Eigentlich müsste Herwig Birg zufrieden sein. Sollte man meinen. Jahrzehnte seines Wissenschaftlerlebens verbrachte der Demograf damit, den Deutschen und ihren Politikern mit Büchern wie „Die ausgefallene Generation“ und „Die demografische Wende“ die Brisanz des Geburtenrückgangs klarzumachen. Und nun, acht Jahre nach seiner Emeritierung als Professor in Bielefeld, hat Deutschlands Regierung endlich eine „Demografiestrategie“ vorzuweisen. Ein Dokument von 52 Seiten mit dem versöhnlichen Titel „Jedes Alter zählt“. Sogar ein eigenes Logo hat das Bundespresseamt entwerfen lassen: eine stilisierte Grafik der schrumpfenden Geburtenjahrgänge in Deutschland, die aussieht wie ein Kebap-Spieß.
Hat die Bevölkerungsentwicklung nun endlich den politischen Stellenwert erhalten, der ihr zukommt? Die Kanzlerin zumindest legt sich in ihrer zweiten Amtszeit schwer ins Zeug, um die Demografie als zentrales politisches Handlungsfeld zu präsentieren. Im Kanzleramt hat sie ein eigenes Demografiereferat einrichten lassen und sogar in ihre Rede auf dem CDU-Parteitag in Hannover schaffte es der demografische Wandel. Zum neuen Aktivismus der Regierung gehört auch das Berliner Demografieforum, zu dem Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und Allianz-Vorstandschef Michael Dieckmann heute und morgen mit „internationalen Akteuren aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft“ zusammenkommen, um „Lösungsansätze“ zu diskutieren.
Nimmt sich also endlich eine Bundesregierung des Geburtenrückganges an - mehr als vierzig Jahre nach dem Pillenknick?
Wohl kaum. Fragt man Herwig Birg nach seiner Ansicht zur Demografiestrategie der Bundesregierung, wird er ziemlich wütend: Das, was die Bundesregierung präsentiert, sei nichts anderes als ein „Propagandatrick“, sagt Birg. So gut wie nichts habe sich geändert. Die Wahrheit sei, dass „die Politik mit dem Thema Demografie einfach nicht klarkommen will.“ Dabei sei das „demografische Erdbeben“ auf das wir zusteuern, die „bestprognostizierte Krise“.
Tatsächlich musste man kein Prophet sein, um die Brisanz des Themas zu erkennen. Seit rund vierzig Jahren bekommen die Deutschen weniger Kinder, als für den Erhalt der Bevölkerungszahl notwendig wären. Mit knapp 1,4 Geburten pro Frau ist Deutschland gemeinsam mit Italien und Spanien das unfruchtbarste Land in Westeuropa. Damit die Geburten die Sterbefälle langfristig ausgleichen, die Bevölkerung also weder wächst noch schrumpft, müsste diese Zahl im Schnitt bei etwa 2,1 liegen. Diesen Wert erreicht kein einziger Landkreis in Deutschland.
Deutschlands Bevölkerungsschwund
Die Bevölkerung Deutschlands hätte ohne Zuwanderung bereits abgenommen. In Zukunft wird sie selbst bei anhaltender Zuwanderung deutlich zurückgehen. Die Szenarien des Statistischen Bundesamtes rechnen bei wenig veränderten Geburtenraten für das Jahr 2050 mit nur noch 69 bis 74 Millionen Menschen in Deutschland. Die Zahl der Erwerbsfähigen zwischen 20 und 65 Jahren, derzeit rund 50 Millionen Menschen, dürfte dann auf 36 bis 39 Millionen Menschen sinken.
Diese Katastrophe mit Ansage zu verhindern oder wenigstens zu mildern, wäre ein stolzes politisches Ziel, das wahrlich eine Strategie der Bundesregierung verdient hätte.
Das, was die Bundesregierung präsentiert, hat allerdings mit einer Strategie nicht viel zu tun. Der Text liest sich eher wie eine vertrauensbildende Maßnahme, die mit einlullender Wohlfühlrhetorik weismachen will, dass die demografische Katastrophe gar nicht so schlimm sei – wenn man sie nur vernünftig manage. Von Problemen und Konflikten ist da wenig, doch von angeblichen Chancen umso mehr zu lesen. Ein fröhlicher Ich-liebe-euch-doch-alle-Ton zieht sich durch das gesamte Dokument: "Für die allermeisten Menschen geht es um gewonnene Jahre für ein erfülltes Leben. Es kommt darauf an, sie auch als solche zu erkennen und zu nutzen", heißt es auf der ersten Seite. "So rückt noch mehr in den Mittelpunkt, was ohnehin im Zentrum jeder Politik stehen sollte: die Fähigkeiten und Talente jedes Einzelnen, unabhängig von Herkunft und sozialem Hintergrund."
Die Demografiestrategie ist ein Paradebeispiel für den neo-paternalistischen Politikstil der Gegenwart. Wir kümmern uns um euch alle, das ist die Botschaft. Immer wieder ist von "jedem einzelnen" die Rede, dem man "Chancen eröffnen" oder zu einem "erfüllten Leben" verhelfen wolle. Gemeint sind hiermit vor allem künftige und gegenwärtige Senioren, für die ein unüberschaubares Sammelsurium an Maßnahmen präsentiert wird. Nicht zuletzt ein geriatrisches Forschungsprogramm mit dem vielsagenden Titel "Alter hat Zukunft".
Ursache des Problems wird ignoriert
Kinder, deren Fehlen die Ursache des ganzen Problems ist, kommen in dem Dokument kaum vor. Im zusammenfassenden Eingangskapitel nur ein einziges Mal. Die Ziele, die die Bundesregierung sich setzt, lauten: „Familie als Gemeinschaft stärken“, „Motiviert, qualifiziert und gesund arbeiten“, „Selbstbestimmtes Leben im Alter“, „Lebensqualität in ländlichen Räumen und integrative Stadtpolitik fördern“, „Grundlagen für nachhaltiges Wachstum und Wohlstand sichern“ und „Handlungsfähigkeit des Staates erhalten“. Selbst im Rahmen des ersten Zieles steht das Ziel „Entscheidung für Kinder unterstützen und fördern“ nur an dritter Stelle, hinter „Wahlfreiheit für Eltern“ und „Faire Chancen für Frauen und Männer in Familie und Beruf fördern“.
Der Kern der demografischen Frage ist in der Demografiestrategie der Bundesregierung eine Nebensächlichkeit. Es geht auf über 50 Seiten um alles mögliche – „mobile Verwaltungsangebote“, „seniorengerechten Nahverkehr“ und das "Engagementpotenzial aller Generationen" - aber nur ganz am Rande um die entscheidende Tatsache, nämlich dass die Menschen zu wenige Kinder kriegen.
„Die wirklichen Gründe des Problems geht man überhaupt nicht an“, sagt Herwig Birg. „Die Politik weiß seit über 30 Jahren, was auf unser Land zukommt, aber sie war und ist nicht bereit, etwas gegen die hohe Kinderlosigkeit zu unternehmen.“
Fehlendes Interesse in der Union
Günter Krings, CDU-Bundestagsabgeordneter und demografiepolitischer Sprecher seiner Fraktion ist anderer Ansicht – zumindest behauptet er das. „Es gab einen großen Konsens in der Fraktion, dass wir mutiger sein sollten beim Ziel, die Geburtenzahlen zu steigern.“ Allzu wichtig war den Unionsabgeordneten dieses Ziel dann aber wohl doch nicht, denn im Positionspapier der Fraktion, das unter Krings’ Ägide entstand, liest man dazu nur einige dürre Sätze. „Die Familienpolitik der Union hat zum Ziel, dass durch mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit und durch günstigere Rahmenbedingungen mehr Kinder in Deutschland geboren werden.“ Aus Fraktionskreisen heißt es, dass konkrete Gedanken zur Erhöhung der Geburtenrate nicht einmal ansatzweise diskutiert wurden.
Fragt man im federführenden Bundesinnenministerium nach, kommen fatalistische Antworten: „Wir können nicht den Bürgern sagen: Kriegt mehr Kinder!“, sagt Kai-Andreas Otto, der für die Demografiestrategie zuständige Unterabteilungsleiter im Bundesinnenministerium. „Eine Frontalstrategie“, so Otto, würde von den Menschen missverstanden. Das passe nicht in eine „aufgeklärte Gesellschaft“.
Es ist dasselbe Argument, das schon die erste demografiepolitische Debatte in den späten 1970er Jahren prägte: Der Staat habe in den Schlafzimmern der Bürger nichts zu suchen. Damals war das allerdings noch nicht die Position der Union, sondern der SPD. Im Oktober 1979 antwortete die von Johannes Rau geführte Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf eine Anfrage der CDU-Opposition, dass sie „bevölkerungspolitische Eingriffe und Gegenmaßnahmen des Staates“ ablehne. Außerdem könne sie „die Hervorhebung ausschließlich negativer Aspekte der gegenwärtigen Bevölkerungsentwicklung“ nicht akzeptieren.
Diese 33 Jahre alten Sätze einer SPD-geführten NRW-Landesregierung könnten auch aus der gegenwärtigen CDU-geführten Bundesregierung stammen. Mittlerweile wird die deutsche Demografiepolitik de facto von einer Allparteienkoalition beherrscht, die der Verzicht auf eine aktive Geburtenförderung eint. Nicht den Kinderwunsch der Menschen wolle man beeinflussen, sondern allenfalls die Erfüllung vorhandener Wünsche erleichtern, so lautet das Credo aller maßgeblichen Familienpolitiker. Dass diese Bescheidenheit tatsächlich von tief empfundener Liberalität getragen ist, darf man allerdings bezweifeln. In anderen Fragen, wenn es etwa um die Gleichstellung der Geschlechter geht, mischt sich der Staat schließlich auch vermehrt in das Leben der Bürger ein. Die wahren Beweggründe dürften eher andere sein.
Da ist zum einen die „historische Kontamination“, die in jedem Gespräch mit Demografiepolitikern und Beamten mitschwingt. Der Hinweis auf den nationalsozialistischen Rassenwahn, der auch ein Geburtensteigerungswahn war, fehlt in kaum einem Beitrag zu demografischen Debatte in Deutschland. Die Erinnerung an die „Mutterkreuze“, die die Nazis verliehen, während sie gleichzeitig Millionen von Familien mit ihren Kindern ermordeten, verbot Generationen von Nachkriegspolitikern jeden Gedanken an aktive Geburtenförderung.
Enttäuschte Hoffnungen
Der entscheidende Grund dürfte aber vor allem die weitverbreitete Ansicht sein, dass die Fruchtbarkeit der Bürger durch familienpolitische Maßnahmen ohnehin kaum beeinflussbar ist. „Wir mussten bescheidener werden nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre“, sagt Krings. „Es wäre unredlich, wenn wir behaupteten, wir könnten durch politisches Handeln wieder zu einer Geburtenrate von mehr als zwei Kindern im Durchschnitt pro Frau kommen.“ Tatsächlich wurde manche Hoffnung bitter enttäuscht. Die von der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen im Herbst 2006 angekündigte „bevölkerungsorientierte Familienpolitik“ ist mittlerweile ad acta gelegt. Denn ihr Lieblingsprojekt, das Elterngeld, konnte die Geburtenzahl vermutlich kaum steigern. Mittlerweile bestreitet auch ihre Nachfolgerin Kristina Schröder, dass dies jemals das Ziel des Elterngeldes gewesen sei. Im Gesetzestext blieb es – vorsorglich – unerwähnt.
Ist also tatsächlich Resignation angebracht? Nein. Die Politik könnte durchaus etwas bewirken, da sind sich die meisten Experten einig. Die „Arbeitsgruppe Zukunft mit Kindern“ der Leopoldina und der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften stellt fest, „dass die Verbesserung von Infrastrukturangeboten und die Erhöhung von Geldleistungen die Wahrscheinlichkeit einer Entscheidung für Kinder erhöhen können.“ Allerdings seien diese Zusammenhänge „äußerst komplex“. Im Klartext: Nur an einer Stellschraube zu drehen, also etwa das Elterngeld einzuführen oder das Kindergeld zu erhöhen, reicht nicht.
Wirtschaftspolitik ist demografisch entscheidend
„Es gibt wirksame Instrumente für eine Demografiepolitik mit demokratischen Zielen und Mitteln“, sagt Herwig Birg. Aber bisher habe das eben noch keine deutsche Nachkriegsregierung ernsthaft und konsequent versucht. Dabei habe Deutschland sogar das Potential für eine der höchsten Geburtenraten in Europa. Aber nicht die klassische Familienpolitik, sondern Wirtschafts- und Sozialpolitik seien die entscheidenden Hebel, sagt Birg. Er schlägt zum Beispiel vor, Eltern bei der Besetzung von Arbeitsplätzen bei gleicher Eignung zu bevorzugen.
Für Birg die wichtigste und längst überfällige Maßnahme: „Vor allem müssten die Urteile des Bundesverfassungsgerichts zur Reform der Sozialversicherung angemessen umgesetzt werden.“ Von diesen seit Jahren politisch ignorierten Urteilen ist bezeichnenderweise in der Demografiestrategie überhaupt keine Rede. Die entsprechenden Forderungen des „Aktionsbündnis Familie“, die Kindererziehung als gleichwertige Beitragsleistung in die Rentenversicherung einfließen zu lassen, bleiben bislang völlig wirkungslos. Und das obwohl dadurch ein vom Bundesverfassungsgericht festgestelltes Unrecht beseitigt würde. Ebenso unerfüllt bleibt die durch das „Pflegeversicherungsurteil“ von 1990 gestützte Forderung, das steuer- und sozialabgabenfrei gestellte Existenzminimum pro Kind und pro Jahr von 7008 Euro an das von Erwachsenen anzupassen (8.004 Euro).
An konstruktiven Vorschlägen für eine demografiebewusste Politik mangelt es wahrlich nicht – auch wenn man beim Lesen der Demografiestrategie diesen Eindruck gewinnen könnte. Der Deutsche Familienverband fordert etwa einen „Solidaritätsfonds demografischer Wandel“, in den alle noch verfügbaren Überschüsse der Krankenkassen und Sozialversicherungen einfließen. Diese Mittel sollten dann in den Kommunen für Kinderbetreuungsangebote und andere kinderfreundliche Maßnahmen eingesetzt werden.
Das Dilemma von Produktivität und Reproduktivität
Das wohl größte Hindernis für eine aktive Bevölkerungspolitik und wahrscheinlich der Hauptgrund für ihr Fehlen in der Strategie der Bundesregierung ist das Dilemma von Produktivität und Reproduktivität: Geburtenförderung verträgt sich nicht gut mit den Zielen kurzfristiger Wirtschaftspolitik. Wenn nämlich die Wirtschaft und die Einkommen wachsen, vergrößert das das entgangene Einkommen für Frauen, die zugunsten von Kindern zumindest zeitweilig nicht arbeiten. „Wirtschaftspolitik übt eine negative Nebenwirkung auf die Geburtenrate aus“, sagt Herwig Birg.
Aber auch der Umkehrschluss trifft zu. „Kinder sind sehr verführerisch“, so Hans Bertram, Soziologe und Berater von Familienministerin Schröder. Denn sie bringen ihre Mütter oder sogar Väter dazu, mehr Zeit mit ihnen statt mit der Steigerung des Bruttoinlandsprodukts zu verbringen.
Welche Arbeitszeitmodelle deutsche Unternehmen Familien anbieten
Die Teilzeit ist bei deutschen Firmen das beliebteste Arbeitszeitmodell, immerhin 79,2 % aller Unternehmen bieten sie ihren Angestellten an.
Das zweitbeliebteste Arbeitszeitmodell deutscher Unternehmen sind mit 72,8 % Individuelle Arbeitszeiten.
Die Flexible Tages- oder Wochenarbeitszeit bieten 70,2 % der deutschen Unternehmen an.
46,2 % der Firmen führen keine Arbeitszeitkontrolle durch, wenn ihre Angestellten familienbedingt kürzer treten müssen.
Nur 28,3 % der deutschen Unternehmen räumen ihren Mitarbeitern eine Flexible Jahres- oder Lebensarbeitszeit ein.
Gerade einmal 21,9 % der deutschen Unternehmen bieten ihren Mitarbeitern die Möglichkeit der Telearbeit an.
Mit 20,4 % ist das Arbeitszeitmodell des Jobsharings in Deutschland äußerst begrenzt.
Ein Sabbatical kommt nur bei 16,1 % der deutschen Unternehmen als Arbeitszeitmodell in Frage.
Der von der Politik und Unternehmen propagierte Ausweg aus dem Dilemma ist erstens Einwanderung und zweitens die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Darauf zielen auch viele der in der Demografiestrategie zusammengefassten Maßnahmen: der Ausbau der Kinderbetreuung und „haushaltsnaher Dienstleistungen“, die Verbesserung der Bedingungen für ein längeres Arbeitsleben. Eine der neun Arbeitsgruppen, die auf dem Demografiegipfel der Bundesregierung im Oktober ins Leben gerufen wurden, hat sich gar die Schaffung einer „eigenständigen Familienzeitpolitik“ zum Ziel gesetzt, um die „Zeitsouveränität“ von Familien zu erhöhen. Aber Zeit ist eine knappe Ressource und Konflikte mit den wirtschaftspolitischen Zielen der Demografiestrategie - „Mobilisierung aller Potenziale zur Sicherung der Fachkräftebasis insbesondere auch weiblicher Fachkräfte“- sind da unvermeidlich. Arbeitswelt und Familienleben liegen im Dauerclinch um die Zeit jedes einzelnen Menschen.
Abkehr vom "Vollzeitregime"
„Für alle reichen Länder, übrigens einschließlich Skandinaviens, gilt, dass Frauen oder Paare umso mehr Kinder haben, je mehr freie Zeit ihnen gewährt oder auch aufgedrängt wird“, sagt Wolfgang Streeck, Direktor am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln. Kein Zufall sei es, dass Teilzeitbeschäftigte im öffentlichen Dienst, Migrantinnen der ersten Generation und Sozialhilfeempfängerinnen überdurchschnittlich viele Kinder haben – und Akademikerinnen mit guten Beschäftigungsaussichten besonders wenige.
Streeck fordert daher die Abkehr vom „Vollzeitregime“. Oberstes Ziel einer kinderfreundlichen Politik müsse sein, diejenigen zu schützen, die sich für eine neue Aufteilung von Erwerbsarbeit und Familienleben entscheiden: durch verbindliche Verkürzung der Arbeitszeit, verbesserten Kündigungsschutz, erweiterte Rechte auf Wiedereinstellung und Weiterbildung, Flexibilisierung der Arbeitszeit nach Bedürfnissen des Arbeitnehmers, Beendigung jeglicher Diskriminierung bei Teilzeitarbeit, veränderte Karrierestrukturen und Beförderungswege.
Vermutlich würde eine ernsthafte, konsequent kinderfreundliche Bevölkerungspolitik kurz- und mittelfristig Produktivitätseinbußen für die deutsche Wirtschaft bedeuten. Aber langfristig dürfte auch für Arbeitgeber eine Altersstruktur nach dem Bild des Kebap-Spießes, wie sie die Demografiestrategie der Bundesregierung präsentiert, die schlechtere Aussicht bieten.
