Hamburg Jan Böhmermann (35) kritisiert Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihr Verhalten nach der Veröffentlichung seines Schmähgedichts. „Die Bundeskanzlerin darf nicht wackeln, wenn es um die Meinungsfreiheit geht“, sagte der Satiriker der Wochenzeitung „Die Zeit“ (Ausgabe 4. Mai). Am Dienstag zitierte „Zeit Online“ vorab daraus. „Doch stattdessen hat sie mich filetiert, einem nervenkranken Despoten zum Tee serviert und einen deutschen Ai WeiWei aus mir gemacht“, sagte der ZDF-Moderator und Grimme-Preisträger, der sich bislang zum Wirbel um sein Gedicht kaum geäußert hatte.
Böhmermann las Ende März in seiner satirischen TV-Show „Neo Magazin Royale“ (ZDFneo) ein Gedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor, das Formulierungen enthielt, die unter die Gürtellinie zielten. Erdogan stellte Strafantrag wegen Beleidigung.
Die türkische Regierung wandte sich mit dem förmlichen Wunsch nach Strafverfolgung auf Grundlage des Paragrafen 103 im Strafgesetzbuch an die Bundesregierung. Er stellt die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter Strafe. Dafür muss die Bundesregierung für die Strafverfolgung eine Ermächtigung erteilen. Das hat sie in diesem Fall getan. Bundeskanzlerin Merkel (CDU) hatte Böhmermanns Gedicht außerdem früh als „bewusst verletzend“ bewertet. Später sagte sie dazu: „Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler.“
