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Brief von Mario Ohoven Mittelstand bittet FDP um zweiten Anlauf für Jamaika-Bündnis

Mittelstands-Verbandspräsident Ohoven hat in einem Brief an die FDP-Bundestagsfraktion die Wiederaufnahme der Sondierungsgespräche mit Union und Grünen gefordert. Von einer Regierung mit SPD-Beteiligung hält er nichts.

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Der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft wünscht sich eine Jamaika-Koalition. Quelle: dpa

Berlin Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft hat die FDP aufgefordert, erneut mit Union und Grünen über ein Regierungsbündnis zu sprechen. „Wagen Sie einen Neustart für eine Jamaika-Koalition!“, heißt es in einem Brief von Verbandspräsident Mario Ohoven an alle Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion, der auf Dienstag datiert ist und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Wenn die SPD in Verhandlungen über eine neue große Koalition mit CDU und CSU ihre Positionen durchsetzen könne, kämen große Belastungen auf die Wirtschaft und die Arbeitnehmer zu.

Die FDP hatte die Jamaika-Gespräche im Alleingang abgebrochen. Einem zweiten Anlauf in dieser Wahlperiode hat Parteichef Christian Lindner eine Absage erteilt.

Es sei zwar richtig gewesen, die „Notbremse“ zu ziehen, heißt es in dem Schreiben an die FDP-Abgeordneten. Die Sondierungen seien gescheitert, weil Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sich führungsschwach gezeigt habe und keine gemeinsame Vision zu erkennen gewesen sei. Der vollständige Abbruch der Gespräche sei aber ein Fehler gewesen: „Auch zum damaligen Zeitpunkt hätten wir es als Mittelstand jedoch für den besseren und richtigeren Weg gehalten, wenn Sie eine Auszeit eingefordert, jedoch nicht die Tür vollständig geschlossen hätten.“

Der Mittelstand setze sein Vertrauen in die FDP, schreibt Ohoven, der auch Präsident des Europäischen Mittelstandsverbands ist. Die Parlamentarier müssten genau überlegen, ob sie wirklich in die Opposition wollten. „Nutzen Sie bitte die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr, um hier nochmals in sich zu gehen.“

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