Bundesamt soll umstrukturiert werden GroKo plant Reform bei Rüstungs-Beschaffung

Exklusiv
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Quelle: dpa

Um Fehlplanungen bei Waffen und Wehrtechnik zu vermeiden, planen Union und SPD für den Fall einer gemeinsamen Regierung weitreichende Änderungen beim Einkauf von Rüstungsgütern.

Um Verzögerungen und Fehlplanungen beim Kauf von Waffen und Wehrtechnik zu vermeiden, soll das zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz umstrukturiert werden und eine neue Rechtsform bekommen.

Nach Angaben aus Verhandlungskreisen sind sich beide Seiten bei den Koalitionsverhandlungen darin weitgehend einig. Auf diese Weise soll es leichter werden, Fachleute anzuwerben und langfristige Wehrtechnik- und Beschaffungsprojekte zu planen. Momentan sind im Beschaffungsbereich der Bundeswehr etwa 1500 Stellen nicht besetzt. Vor allem Fachkräfte mit Managementwissen und Kenntnissen in der Informationstechnik sind bisher kaum zu gewinnen.

Nach einer Umwandlung der dem Verteidigungsministerium unterstellten Behörde, etwa in eine GmbH oder eine Agentur, könnten die Gehälter von Fachkräften variabler gestaltet werden, als es das Beamtenrecht bisher zulässt. Mitarbeiter könnten stärker durch Zielvereinbarungen geführt werden.

Als Vorbild gilt die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, bei der die Selbstverwaltung von Arbeitgebern und Gewerkschaften über die Besetzung von Spitzenpositionen entscheidet. Von der Änderung wären rund 10.000 Mitarbeiter im BAAINBw sowie in nachgeordneten Dienststellen betroffen. Schon heute gibt es sieben Tochtergesellschaften der Bundeswehr, die als GmbH organisiert sind, darunter die IT-Gesellschaft BWI GmbH.

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