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Bundesfinanzhof Pendlerpauschale auf dem Prüfstand

Die Pendlerpauschale steht heute auf dem Prüfstand des Bundesfinanzhofs.

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Das höchste deutsche Steuergericht befasst sich in zwei mündlichen Verhandlungen mit der Frage, ob die umstrittene Kürzung der Pauschale mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Zwei Steuerzahler hatten dagegen geklagt, dass sie ihre Kosten für den Weg zur Arbeit erst ab dem 21. Kilometer als Werbungskosten bei der Steuer geltend machen können. Der Bund der Steuerzahler und der Lohn- und Einkommenssteuer Hilfe-Ring unterstützen die Klagen.

Ob die Finanzrichter noch am Tag der Verhandlung ein Ergebnis verkünden, ist offen. Eine endgültige Entscheidung über das zugrunde liegende Gesetz kann nur das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe treffen.

Das oberste deutsche Gericht will sich noch in diesem Jahr mit der Frage beschäftigen. Die Einschätzung des Bundesfinanzhofes könnte aber ein wichtiges Indiz für die Zukunft der Pendlerpauschale sein. Das Steuergericht hatte bereits in einem Eilverfahren im vergangenen Jahr Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Kürzung geäußert.

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