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Bundesjustizministerin Katarina Barley warnt vor Facebook-Monopol

Exklusiv
Facebook: Katarina Barley sieht Gefahr eines Monopols Quelle: dpa

Bundesjustizministerin Katarina Barley hat Facebook für sein Vorhaben Sofortnachrichtendienste und soziale Netzwerke zu verbinden harsch kritisiert. Zudem müsse die EU ihr Wettbewerbsrecht konsequenter durchsetzen.

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) übt scharfe Kritik an dem Plan des Internetkonzerns Facebook, seine sozialen Netzwerke und Sofortnachrichtendienste zu verknüpfen. „Es scheint endgültig aus zu sein mit Mark Zuckerbergs Versprechen, dass Instagram und WhatsApp unabhängig bleiben“, sagte Barley der WirtschaftsWoche. „Wenn Facebook die Messenger verknüpft, zementiert es seine Datenmacht. Die Kartellbehörden werden prüfen, inwieweit Facebook mit diesem Schritt auch seine Marktmacht zementiert.“

Die Ministerin spricht sich für eine harte Linie gegen Facebook aus: „Die EU hat ein scharfes Wettbewerbsrecht und seit einem halben Jahr auch ein starkes Datenschutzrecht.“ Beide sähen umsatzgekoppelte Sanktionen vor. „Dieses Recht werden wir gegenüber Datenmonopolisten konsequent durchsetzen.“

Facebook hatte den Messenger WhatsApp 2014 übernommen. „Facebook hat bereits getrickst, als die Übernahme durch die EU-Kommission geprüft wurde“, sagte Barley. „Die Übernahme von WhatsApp hätte damals noch viel kritischer überprüft werden müssen.“

Wie kürzlich bekannt wurde, gibt es seit etwa einem Jahr Überlegungen beim Facebook-Konzern, Nutzern von Facebook, WhatsApp und Instagram den Austausch von Nachrichten untereinander zu ermöglichen. Dadurch entstünde das mit Abstand größte geschlossene Kommunikationsnetz der Welt – mit 2,6 Milliarden Mitgliedern.

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