Olaf Scholz hätte gewarnt sein können, was für eine Welt jenseits der Schwelle des Kanzleramts auf ihn wartet: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen.“ Diese Sätze stammen von Angela Merkel, und sie sind mittlerweile auch schon fast fünf Jahre alt. In der Politik ist das mehr als eine halbe Ewigkeit.
Die Stärkung der EU soll ein Leitmotiv der Scholz’schen Kanzlerschaft werden. Aus ihr endlich einen ernst zu nehmenden geopolitischen Machtfaktor zu formen wäre tatsächlich eine gewaltige Aufgabe. In den ersten Wochen hat der Außenpolitiker Scholz nur nicht den Eindruck erweckt, ihr gewachsen zu sein.
Dabei hat er dem verbreiteten Bild nie widersprechen wollen, der vielleicht bestvorbereitete Neukanzler aller Zeiten zu sein – finanzpolitisch längst auf der globalen Bühne, von Merkel in den Kreis der Regierungschefs vorab eingeführt.
Und heute? Hängen Europas Sicherheit und Schicksal weiterhin mehr als nur ein Stück an den USA. Berlin, Paris und Brüssel haben große Mühe, ihre Plätze am Hauptverhandlungstisch zu beanspruchen – geschweige denn, ihn zu behaupten und auszufüllen.
Mehr zum Thema: In einer heiklen politischen Lage empfing Olaf Scholz die baltischen Staats- und Regierungschefs zum Gipfel. Eine gute Gelegenheit für klare Worte gegenüber Russland – und China. Umfragen zeigen jedenfalls: Mehr Härte stößt auf Zustimmung.
