Julia Klöckner (CDU) hat einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge Zweifel, ob ein Verbot des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat durchsetzbar ist. Im Interview verweist sie auf Bedenken aus Brüssel.
Auf die Bundesregierung dürfte deshalb neuer Streit zukommen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hatte bereits einen schnellen Ausstieg bis 2021 gefordert. Klöckner setzt statt eines strikten Verbots offenbar eher auf eine andere Strategie. Sie wolle Glyphosat überflüssig machen, kündigte sie in dem Interview an.
Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD beschlossen die „Anwendung so schnell wie möglich grundsätzlich zu beenden“ – wie genau, haben sie nicht festgeschrieben.
Schon in der vergangenen Legislaturperiode sorgte das Thema für Streit unter den Parteien. Der damalige Landwirtschaftsminister Christian Schmidt stimmte im Alleingang einer Nutzung des Pflanzenschutzmittels in der EU zu – ohne sich vorher mit dem SPD-geführten Umweltministerium zu einigen. Eigentlich hätte er sich bei der entscheidenden Abstimmung in Brüssel enthalten müssen. Die Kanzlerin rügte Schmidt, entlassen hat sie ihn aber kurz vor Ende der Legislaturperiode nicht.
Das umstrittene Pflanzenschutzmittel ist für Monsanto ein wichtiger Umsatzbringer. Das Mittel wird von Landwirten eingesetzt, um ihre Ernte zu sichern. Allein in Deutschland werden 5000 Tonnen jährlich versprüht.
