In der Debatte um einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck legt sich die SPD immer stärker auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier fest. Gefragt sei ein Bewerber, „der unser Land repräsentieren kann, aber auch die Herausforderungen unserer Zeit kennt und Antworten darauf hat“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der „Bild“-Zeitung (Montag). „Die SPD hat bereits einen Kandidaten, auf den all das zutrifft: Frank-Walter Steinmeier. Doch der findet bei der Union bisher keine Unterstützung.“ Steinmeier ist vielen in der SPD der Favorit. Er gilt aber als gemeinsamer Kandidat in der Union als nicht vermittelbar.
Union und SPD hatten sich darauf verständigt, gemeinsam nach einem Konsenskandidaten für die Gauck-Nachfolge zu suchen. Dies zieht sich allerdings seit geraumer Zeit hin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und Gabriel wollen sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur im November zusammensetzen, um die Chancen für einen gemeinsamen Kandidaten auszuloten. Ursprünglich war ihr Treffen zu dem Thema für Ende Oktober geplant. Gefragt, ob sich CDU/CSU und SPD auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen können, antworteten SPD-Generalsekretärin Katarina Barley und ihr CSU-Kollege Andreas Scheuer in der „Bild am Sonntag“ mit „ja“.
Vor Gabriel hatten unter anderem Barley und Parteivize Ralf Stegner schon für Steinmeier geworben. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD, Matthias Miersch, sagte der dpa am Sonntag, Steinmeier sei „der richtige Bundespräsident und der geeignete Repräsentant Deutschlands in einer Zeit, in der es auf den Zusammenhalt der Gesellschaft und Dialogfähigkeit auf internationaler Ebene ankommt“.
Steinmeier selbst äußerte sich auf die Frage, ob er als Kandidat zur Verfügung stehe, ausweichend. „Ich werde mich mit aller Kraft auf die Krisen und Konflikte dieser Welt und den deutschen Beitrag konzentrieren, der zur Lösung vielleicht etwas beitragen kann. Das ist das, was mich beschäftigt, anderes nicht“, sagte der Außenminister am Abend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnte davor, bei der Suche nach einem Gauck-Nachfolger auf einen wenig überzeugenden Konsenskandidaten zu setzen. „Dann sollte besser jede Partei jeweils eigene Vorschläge für die Bundesversammlung machen“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Sonntag).
CSU-Generalsekretär Scheuer sprach sich gegen Steinmeier als nächstem Bundespräsidenten aus. „In der Außenpolitik warten so viele Herausforderungen auf uns, dass es ein Fehler wäre, über Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident zu diskutieren. Er soll lieber seinen Job als Außenminister besser machen“, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Das Postengeschachere der SPD schadet dem Amt des Bundespräsidenten“, fügte Scheuer gegenüber der „Passauer Neuen Presse“ (Montag) hinzu. Der nächste Bundespräsident wird in der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 gewählt.
