WiWo App Jetzt gratis testen
Anzeigen

Bundesregierung 2.0 GroKo im Social-Media-Rausch

Als Angela Merkel das Internet zum „Neuland für alle“ erklärt hat, lag sie gründlich daneben. Denn in Wahrheit berauscht sich selbst ihre Regierung an den Möglichkeiten des Web 2.0 – mit mehr oder weniger großem Erfolg.

  • Artikel teilen per:
  • Artikel teilen per:
Social Media wirkt: Politiker twittern inzwischen so emsig wie nur wenige andere Berufsgruppen. Quelle: Reuters

Berlin Hohn und Spott erntete Angela Merkel, als sie im vergangenen Jahr sagte: „Das Internet ist für uns alle Neuland.“ Dass die Kanzlerin mit ihrer Einschätzung gründlich daneben liegt, zeigen die Social-Media-Aktivitäten ihrer Regierung. 

Laut Recherchen von Martin Fuchs, der als „Hamburger Wahlbeobachter“ bloggt, haben 70 Prozent der Regierungsmitglieder mindestens einen aktiven Account bei einem der sozialen Netzwerke Facebook, Twitter, YouTube, Google+, XING, Flickr, MySpace oder Wer kennt wen.

Noch eindeutiger fällt die Quote beim Blick auf das Nutzungsverhalten von Ministern, Parlamentarischen Staatsekretären und Staatsministern aus. Fast jeder (94 Prozent) besitzt demnach ein Social-Media-Profil. Zum Vergleich verweist Fuchs auf den Bundestag, wo knapp über 95 Prozent der Abgeordneten in Social Media aktiv sind.

Als Lieblingsverbreitungskanal für politische Botschaften erweist sich Facebook. 44 der 71 Mitglieder der Bundesregierung haben dort laut Fuchs ein eigenes Facebookprofil.  62 Prozent der Regierungsmitglieder sind demnach bei Facebook angemeldet. Danach folgt Twitter (35,2 Prozent), YouTube (25,6 Prozent), Xing (21 Prozent) und Google+ (15,5 Prozent). Andere Netzwerke werden nur vereinzelt genutzt.

Woher rührt die große Lust der Politik an Social Media? Für den Mainzer Politikwissenschaftler Thorsten Faas liegen die Gründe auf der Hand. „Zunächst einmal schafft es Möglichkeiten für Politiker, mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt in Kontakt zu treten – an klassischen Medien vorbei“, sagt Faas im Interview mit Handelsblatt Online. Teilweise seien die Followerzahlen ja auch beachtlich. Dadurch  eröffneten sich theoretisch auch Rückkanäle, die es bisher nicht gab.

Allerdings gibt der Experte zu bedenken, dass sich auch früher schon in der politischen Kommunikation neue Kanäle etabliert hätten und genutzt wurden, etwa das Fernsehen. Interessant werde jetzt allerdings zu sehen sein, was sich durch Social Media ändere: „Werden die Bindungen zwischen Wählern und Gewählten dadurch enger? Oder wird es ein 'inner circle' bleiben, der untereinander kommuniziert – via Twitter etwa.“


Altmaier: „Spamt bitte nicht!“

Twitter ist ein besonderer Kanal. Anders als Facebook, das mit rund 26 Millionen Nutzern zwar eine hohe Relevanz hat, aber zugleich ein Medium ist, das auf dem Prinzip der Freundschaft beruht, funktioniert der Kurznachrichtendienst nach anderen Regeln. Man erreicht dort eine potenziell unendlich große Öffentlichkeit. „Twitter ist schneller, es unterliegt einer radikalen Echtzeit, und es ist vor allem unberechenbarer. Dort werden Konflikte ausgetragen“, sagt Jasmin Siri.

Die Soziologin an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität forscht zu Social Media und sich konkret mit politischen Inszenierungen in dem Medium beschäftigt. Twitter sei ein „großer Marktplatz der Ideen und Meinungen, laut und aufgeregt“, erläutert sie in einem im August vergangenen Jahres veröffentlichten Interview mit tagesschau.de. Das sei auch gefährlich für Politiker. „Sie können schneller missverstanden werden, weil Follower eventuell aus einer andern Diskussionskultur kommen, ein Wort anders besetzen oder die Ironie nicht verstehen.“ Außerdem gäben Twitterer die Kontrolle über ihre Kommunikation ab: „Wenn Sie geretweetet werden, können Sie Ihren Tweet nicht mehr löschen.“

Wie dünn das Eis ist, auf dem sich Politiker mit der Twitter-Nutzung bewegen, wissen vor allem diejenigen, die sehr aktiv sind. Peter Altmaier zu Beispiel. Der heutige Kanzleramtsminister und CDU-Mann entdeckte Twitter im September 2011 – und wurde schnell zum Fan. Mit steiler Zuwachskurve bei der Gefolgschaft: Er zählt heute mehr als 54.000 Follower.

Als der heutige Kanzleramtschef noch Umweltminister war, überschwemmten Anti-Atom-Aktivisten seinen Account mit hunderten Nachrichten. „Lieber @peteraltmaier, warum wollen Sie mich 10 weitere Jahre dem Risiko eines Super-GAU aussetzen?“, fragten sie ihn. Altmaier kritisierte: „Die Super-Gau-Tweets bewirken, dass Tweets von Anderen nicht von mir gelesen werden. Schade. Sagt wie viele Ihr seid, aber spamt bitte nicht.“

So genannte Shitstorms, wie sie Altmaier erlebt hat, brechen sich schnell Bahn, wenn das Thema die Nutzer aufregt. Manche dieser digitalen Empörungswellen machen auch Schlagzeilen, genauso wie Twitter-Aktionen, bei denen Politiker Tabus brechen oder sich unglücklich äußerten. Im kollektiven Gedächtnis verankert sind beispielweise Vorfälle wie die Bundespräsidentenwahl 2009, bei der zwei Abgeordnete vorzeitig den Sieg Horst Köhlers in die Welt twitterten. Oder einer der ersten Beiträge (Tweets) von Steffen Seibert, der Anfang 2011 eine Merkel-Reise in die USA verkündete.

Viele Journalisten fühlten sich damals vom Regierungssprecher vor den Kopf gestoßen: Die offiziellen – oder besser gesagt exklusiven – Informationskanäle wurden ihrer Meinung nach umgangen. „Müssen wir uns jetzt mit jedem Scheiß beschäftigen?“, fragte damals ein Journalist in der Bundespressekonferenz.


„Niemand wird im Social Web mit Ehrfurcht behandelt“

Der neue CDU-Generalsekretär Peter Tauber, selbst aktiver Twitterer (über 10.000 Follower), ist sich des Risikos durchaus bewusst, wenn er ungefiltert Nachrichten in die Öffentlichkeit sendet. „Natürlich habe ich auch schon Tweets abgesetzt, bei denen ich mir später dachte: hätte nicht sein müssen“, erzählt er im Gespräch mit Handelsblatt Online. „Ich finde aber, dass dadurch Politik authentischer wird.“ Tauber findet allerdings, dass man am Umgang miteinander noch ein bisschen arbeiten müsse: „Rücksichtnahme und Toleranz sind noch ausbaufähig beim Diskurs – nicht nur im Netz.“

Ob sich Taubers Wunsch nach wutfreieren Twitter-Debatten erfüllt, ist zu bezweifeln. Zumal sich kaum ein User gerne Regeln unterwirft. Die Soziologin Jasmin Siri empfiehlt bei Kritik in den digitalen Dialogplattformen ruhig und sachlich zu antworten: „Der Schwarm empört sich schnell und da darf man als Politiker oder Politikerin nicht beleidigt sein oder das überspielen“, sagte sie. In Deutschland täten sich gerade Spitzenpolitiker, aber auch Organisationen damit schwer. „Nur weil jemand in der Partei ein wichtiger Mensch ist, wird er im Social Web nicht mit Ehrfurcht behandelt.“

Der Mainzer Politikwissenschaftler Faas hat beobachtet, dass Politiker beziehungsweise Parteien sehr unterschiedlich reagieren, wenn gegen sie ein Shitstorm losbricht. „Mitunter werden die Tweets gelöscht, wobei leider vergessen wird, dass sie damit nicht verschwunden sind“, erläutert er. Oder es werde ein Korrektur-Tweet hinterher geschickt. „Manchmal“, so Faas, „ist aber auch aussitzen keine schlechte Idee.“ Auch wenn das Internet nichts vergesse, so sei es doch extrem schnelllebig. „Morgen gibt‘s die nächste Million Tweets.“

Die Politik scheint damit gut klarzukommen – im Bundestag boomt Twitter regelrecht – und ist dabei, die politische Kommunikation zu verändern. Kein anderes Medium bietet die Möglichkeit zum derart schnellen und direkten Schlagabtausch.


Gestritten wird im 140-Zeichen-Dialog

Politiker twittern inzwischen so emsig wie nur wenige andere Berufsgruppen. Waren es anfangs häufig blutleere Verweise auf den eigenen Terminkalender oder Presseerklärungen, twittern Politiker immer häufiger zu aktuellen Ereignissen oder Streitthemen. So hatte Altmaier in der vergangenen Legislaturperiode, noch als parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den damaligen Bundespräsidenten Christian Wulff aufgefordert, mehr zur Aufklärung der Kredit- und Medienaffäre beizutragen.

„Wünsche mir, dass Christian seine Anwälte an die Leine legt und die Fragen/Antworten ins Netz stellt“, schrieb der Merkel-Vertraute damals, was auch in den klassischen Medien für großes Aufsehen sorgte. Doch auch Landespolitiker, Ministerpräsidenten und Mitglieder der Bundesregierung twittern zunehmend.

Regierungssprecher Seibert gibt inzwischen „Twitterviews“, Bundestagsabgeordnete begleiten Plenardebatten mit – je nach Parteizugehörigkeit – bissigen bis wohlwollenden Kommentaren. Gezwitschert wird so gut wie immer und überall: auf Parteitagen, in der Dienst-Limousine oder vom heimischen Sofa aus zum TV-Polittalk bei „Günther Jauch“.

Für die Bürger ermöglicht Twitter einen direkten Draht zu den Volksvertretern: Wer eine Frage stellt, bekommt oft persönlich Antwort. Viele Abgeordnete tippen ihre Botschaften selbst, einige lassen sich von ihren Mitarbeitern unterstützen. Häufig zeigen Kürzel, wer die Mitteilung verfasst hat.

Den Politikern nutzt das: Sie präsentieren, profilieren und positionieren sich. Sie informieren ihre Anhänger und jene, die es werden könnten. Und zeigen sich von einer anderen, privateren Seite. Die Kommunikation zum Wahlvolk steht aber nicht unbedingt im Vordergrund, sagt Christoph Bieber, Professor für Politikwissenschaft an der Uni Duisburg. Je mehr Abgeordnete den Dienst nutzen, umso häufiger werden aktuelle politische Streitfragen in 140-Zeichen-Tweets diskutiert.

„Politiker twittern häufig untereinander, mit Fraktionskollegen und Parteifreunden, aber auch mit politischen Gegnern“, sagt Bieber. Diese Äußerungen seien keineswegs immer konfrontativ, sondern durchaus an konstruktiven Diskussionen interessiert. Überhaupt schätzen Politiker bei Twitter, aber auch bei Facebook, dass damit „politische Echtzeitkommunikation“ möglich sei. Kein Politiker würde während einer Plenarsitzung seine Webseite bearbeiten und dort einen Kommentar einstellen. Über Twitter aber könne man unmittelbar auf das aktuelle Geschehen reagieren – und so Debatten aus dem Parlament heraustragen.

Jetzt auf wiwo.de

Sie wollen wissen, was die Wirtschaft bewegt? Hier geht es direkt zu den aktuellsten Beiträgen der WirtschaftsWoche.
Diesen Artikel teilen:
  • Artikel teilen per:
  • Artikel teilen per:
© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%