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Bundesregierung Aufstockung des 500-Millionen-Euro-Programms für digitale Verkehrssysteme möglich

Exklusiv
Quelle: dpa

Die Bundesregierung treibt Maßnahmen zur Vermeidung von Fahrverboten in Innenstädten voran. Mit hohen Beträgen sollen die stickoxid-belasteten Städten bei der Einführung digitaler Verkehrssysteme unterstützt werden.

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Die Bundesregierung treibt ihre Maßnahmen zur Vermeidung von Fahrverboten in Innenstädten mit hohem Tempo voran. 500 Millionen Euro hatte die Regierung beim Dieselgipfel Ende November den stickoxid-belasteten Städten versprochen, die damit digitale Verkehrssysteme einführen sollen.

Aus den Vorabunterlagen für die Ausschreibung, die der WirtschaftsWoche vorliegen, geht nun hervor, dass das Geld „komplett im Jahr 2018“ ausgezahlt werden soll. Außerdem rechnet die Bundesregierung damit, weitere Millionen nachzuschießen.

Eine „Erhöhung der zur Verfügung gestellten Fördermittel“ und eine „Laufzeitverlängerung des Förderprogramms“ seien „möglich“, heißt es laut WirtschaftsWoche in den Unterlagen. Für die Umsetzung des Programms sucht der Bund nun einen Auftragnehmer, der die Geldzusagen vorbereitet und die Auszahlung begleitet. Neben der halben Milliarde Euro für Parkleitsysteme und grüne Wellen im Straßenverkehr fördert der Bund auch die Nachrüstung von Dieselbussen mit 150 Millionen Euro. Weitere 350 Millionen Euro sind für Ladestationen vorgesehen.

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