Berlin Die Bundesregierung hat Rüstungsexporte in den Nahen Osten genehmigt. Airbus erhielt grünes Licht für die Ausfuhr von 23 zivilen Hubschraubern mit militärischen Einbauten nach Saudi-Arabien, wie aus einem Schreiben von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel an den Wirtschaftsausschuss des Bundestags vom Montag hervorgeht, das Reuters vorlag.
Außerdem stimmte der Bundessicherheitsrat danach der Lieferung von 660 Maschinengewehren, 660 zusätzlichen Rohren dafür und 550 Maschinenpistolen des Herstellers Heckler & Koch an den Oman zu. Die Firma Oberland Defence darf 711 Rohre für vollautomatische Gewehre und 50 Verschlüsse für solche Waffen an das Land verkaufen. Insgesamt hat der Auftrag des Oman ein Volumen von 7,1 Millionen Euro.
Grünes Licht erhielt Heckler & Koch auch für die Lieferung von 65 vollautomatischen Gewehren und ebenso vielen Maschinenpistolen an die Vereinigten Arabischen Emirate. Rheinmetall darf dorthin 65.000 Patronen für Granatwaffen verkaufen. Der Auftrag der Emirate hat ein Gesamtvolumen von 1,5 Millionen Euro. Airbus bekam zudem die Genehmigung zur Lieferung von fünf militärischen Mehrzweckhubschraubern nach Thailand.
Heckler & Koch darf 387 vollautomatische Gewehre und 100 Maschinenpistolen für rund 800.000 Euro nach Indonesien exportieren. Weitere 183 vollautomatische Gewehre sowie acht Maschinenpistolen des süddeutschen Produzenten gehen für rund 300.000 Euro an den Kosovo sowie 400 Maschinenpistolen an Trinidad und Tobago.
