Der allwöchentliche Video-Podcast der Bundeskanzlerin ist nicht immer interessant. Heute aber lässt er aufhorchen: Angela Merkel kündigt Investitionen in Bildung und Forschung - neben dem Schuldenabbau - als vorrangige Aufgabe der nächsten Jahre an. Genau für dieses Ressort, das im Berliner Politikbetrieb noch immer eine Nebenrolle spielt, hat auch die SPD mehr Geld gefordert. Möglicherweise ist Merkels Botschaft also in erster Linie an den potentiellen Koalitionspartner gerichtet. Das Bekenntnis zur Stärkung des Wissenschaftsstandortes Deutschland könnte als einigendes Band für eine große Koalition dienen - und den Sozialdemokraten das Nachgeben bei ihren Steuererhöhungsplänen erleichtern. Die SPD hatte im Wahlkampf die Forderung nach höheren Steuern für Besserverdiener mit dem Ziel verbunden, mehr Geld ins Bildungs- und Wissenschaftssystem investieren zu können.
Die Kanzlerin bekannte sich zu dem bisher knapp verfehlten Ziel, drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung auszugeben. Wirtschaftswachstum sicherzustellen, sei eine Daueraufgabe, sagte Merkel im Video-Podcast. Deutschland müsse dazu an den wesentlichen Trends der Weltwirtschaft teilhaben. Dabei gehe es etwa um die Verschmelzung von Internet- und Informationstechnologien mit der klassischen Industrie - zum Beispiel im Automobilbau, in der chemischen Industrie oder im Maschinenbau. „Hier muss Deutschland Weltspitze sein.“
Mit Material von dpa
